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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Türkis  05.01.2019 13:30 Uhr
Würdest Du den Gelbwesten umstürzlerische Absichten unterstellen?
Im Konflikt mit den „Gelbwesten“ verschärft die französische Regierung ihren Ton. Regierungssprecher Benjamin Griveaux warf radikalen Anhängern der Protestbewegung heute vor, einen Aufstand zu beabsichtigen und die Regierung stürzen zu wollen. In Frankreich stehe „keiner über dem Gesetz“, warnte Griveaux.

Einer der Wortführer der „Gelbwesten“ war erst gestern aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden. Eric Drouet wird nach Angaben der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, eine nicht angemeldete Demonstration organisiert zu haben.

https://orf.at/#/stories/3106586/
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Von:  Türkis  05.01.2019 13:11 Uhr
Glaubst Du an eine Wende in Ungarn oder ist dies mehr das Wunschdenken gewisser Kreise?
Für Samstagnachmittag ist in Ungarn eine Demonstration gegen die Regierung von Premier Viktor Orban angekündigt. Es soll die erste große Aktion nach den Feiertagen und den Demonstrationen im Dezember sein. Damals gingen Zehntausende wegen der Arbeitsgesetzreform auf die Straße. Die Opposition hofft auf eine neue Protestwelle.

https://orf.at/stories/3106477/
 Es kommt die Wende28,6%  (2)
 Das ist der Wunsch gewisser Herren28,6%  (2)
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Von:  Türkis  04.01.2019 20:56 Uhr
Begrüßt Du die Koalition in Südtirol sofern sie zustande kommt?
Die Koalitionsverhandlungen zwischen der Südtiroler Volkspartei (SVP) und der rechtsgerichteten Lega Nord sind heute Nachmittag abgeschlossen worden. Das berichtete das Südtiroler Nachrichtenportal Stol.it. „Es ist ein gutes Ergebnis, mit dem man gut fünf Jahre arbeiten kann“, sagte SVP-Parteichef Philipp Achammer. Nun werde der Text abgestimmt und den Parteigremien vorgelegt.

Laut Medienberichten sind für kommenden Montag in Nals im Rahmen des Neujahrsempfanges Beratungen der Sammelpartei vorgesehen. Dabei sollen Ortsobleute, Bürgermeister und SVP-Ausschuss den Pakt absegnen.

Zuvor soll morgen Lega-Senator Roberto Calderoli in Bozen eintreffen und Gespräche mit Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) führen, wie die Tageszeitung „Dolomiten“ berichtete. Dabei werde die von der römischen Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega im Zuge der Senatsreform geplante Reduzierung der für Südtirol vorgesehenen Senatssitze von drei auf zwei zur Sprache kommen. Die Maßnahme hatte Kompatscher vor Weihnachten dazu veranlasst, die Koalitionsverhandlungen vorerst zu stoppen.

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Von:  Türkis  03.01.2019 23:03 Uhr
Sind das gute Zahlen im Bereich der Causa "Mittelmeer und Flüchtlinge"?
Mehr als 2.200 Flüchtlinge sind nach UNO-Angaben im vergangenen Jahr im Mittelmeer gestorben. Die Zahl der Toten oder als vermisst gemeldeten Menschen liege bei 2.262, teilte das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR am Donnerstag mit.

Im Vorjahr waren demnach noch 3.139 Todes- oder Vermisstenfälle registriert worden. Die Gesamtzahl der über das Meer nach Europa gekommenen Menschen ging demnach von 172.301 im Jahr 2017 auf 113.482 zurück.

https://kurier.at/politik/ausland/2018-starben-mehr-als-2200-fluechtlinge-im-mittelmeer/400367612
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Von:  Türkis  03.01.2019 23:01 Uhr
Glaubst Du, dass die Russen die Spionageangelegenheit gegen den US-Bürger durchziehen?
Knapp eine Woche nach seiner Festnahme in Moskau ist der US-Bürger Paul Whelan einem Medienbericht zufolge in Russland wegen Spionage angeklagt worden. Dies meldete die Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag unter Berufung auf einen nicht näher bezeichneten Informanten. Reuters konnte zunächst keine unabhängige Bestätigung dafür bekommen.

Der russische Inlandsgeheimdienst hatte den Ex-Soldaten Whelan am 28. Dezember wegen Spionageverdachts festgenommen, sich aber nicht genauer zu angeblichen Vergehen geäußert. Dem 48-Jährigen drohen bis zu 20 Jahre Gefängnis. Seine Familie hat die Spionage-Vorwürfe zurückgewiesen.

https://kurier.at/politik/ausland/insider-us-buerger-in-russland-wegen-spionage-angeklagt/400368164
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