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 |  | 726 - 730 / 1701 Abstimmungen |  |  |
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| Polit-Fiction: Wie würde man analog zum Brexit einen Austritt Deutschlands aus der EU nennen? |
| Nur mal hypothetisch: Sollte es tatsächlich dazu kommen, das Deutschland den gleichen Weg wählt, wie Großbritannien - wie wäre dann die Namensgebung dieses Ereignisses? |
 | Gerxit | 0,0% | (0) | | | Sortie Alemagne | 0,0% | (0) | | | German Exit | 0,0% | (0) | | | German Leave | 0,0% | (0) | | | Germageddon | 13,3% |   (2) | | | Anders ... Vorschlag in der Diskussion | 6,7% | (1) | | | Das wird es (leider) nie geben | 6,7% |  (1) | | | Das wird es (hoffentlich) nie geben | 26,7% |     (4) | | | Bimbes | 46,7% |   (7) | | | |  |
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| Gefährdet das Erstarken der Rechtspopulisten in Italien die Europäische Union? |
In Italien stehen Rechtspopulisten kurz davor, die Regierung zu übernehmen. Ihre Pläne drohen für die EU zum Alptraum zu werden.
In Italiens Politik ist vieles möglich, doch was derzeit passiert, erschien noch vor kurzem selbst für italienische Verhältnisse undenkbar: Die rechtspopulistische Lega aus Norditalien und die Fünf-Sterne-Bewegung stehen vor Übernahme der Regierungsmacht. Sollte Staatspräsident Sergio Mattarella den Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte mit der Regierungsbildung beauftragen, wäre das Bündnis perfekt.
In Brüssel sorgt das für erhebliche Unruhe. Das kürzlich öffentlich gewordene Regierungsprogramm der beiden Parteien liest sich aus Brüsseler Sicht wie ein Horrorkatalog: Die Wahlversprechen würden zwischen 125 und 170 Milliarden Euro kosten, die Staatsverschuldung Italiens - ohnehin eine der höchsten der Welt - stiege in unvorstellbare Höhen.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/angst-um-euro-eu-fuerchtet-populisten-regierung-in-italien-a-1208929.html |
| | Ja, absolut | 20,0% | (3) | | | Ja, eher schon | 33,3% | (5) | | | Ich bin mir da nicht sicher | 6,7% | (1) | | | Nein, eher nicht | 6,7% | (1) | | | Nein, überhaupt nicht | 6,7% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 26,7% | (4) | | | | |
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| Wie sollte Europa auf diese Schauprozesse reagieren? |
Ein türkisches Gericht hat einem Pressebericht zufolge über Hundert Menschen wegen Beteiligung am gescheiterten Militärputsch vor zwei Jahren zu lebenslänglichen Gefängnisstrafen verurteilt. Von 280 Angeklagten seien heute 104 zu einer „verschärften“ lebenslangen Strafe verurteilt worden, der nach türkischem Recht schwere Strafe, berichtete die Zeitung „Hurriyet“.
http://orf.at/#/stories/2439464/ |
| | Sanktionen | 0,0% | (0) | | | Abbruch der diplomatischen Beziehungen | 15,4% | (2) | | | Protestnoten in Ankara | 15,4% | (2) | | | Das sind keine Schauprozesse | 7,7% | (1) | | | Diskussion | 30,8% | (4) | | | Bimbes/Zaster/Her mit der Marie | 30,8% | (4) | | | | |
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| Sind Strafzölle in letzer Instanz etwas zielführendes im Streit zwischen den USA und der EU? |
Die EU-Kommission wappnet sich für die Verhängung möglicher Gegenzölle auf US-Produkte, falls die Europäische Union nicht von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen wird. Am Freitag informierte die Brüsseler Behörde offiziell die Welthandelsorganisation WTO darüber, dass sie zur Verhängung von Gegenmaßnahmen bereit sei, wie die Kommission mitteilte.
Die EU habe die WTO über eine Liste von US-Produkten in Kenntnis gesetzt, die „in der Zukunft“ mit zusätzlichen Importzöllen belegt werden könnten, erklärte die Kommission. Diese sollten die US-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und von zehn Prozent auf Aluminium ausgleichen, „sollten diese in Kraft treten“.
Als mögliche Antwort hat Brüssel bereits eine Liste mit US-Importwaren erstellt, die mit höheren Abgaben versehen werden könnten. Sie umfasst unter anderem Produkte wie Orangensaft und Erdnussbutter, aber auch Levi’s-Jeans, Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder.
https://volksblatt.at/eu-meldet-moegliche-vergeltungszoelle-gegen-die-usa-bei-wto-an/ |
| | Ja | 15,4% | (2) | | | Nein | 38,5% | (5) | | | Diskussion | 30,8% | (4) | | | Bimbes/Zaster/Her mit der Marie | 15,4% | (2) | | | | |
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| Ist das für Dich glaubwürdig, dass jemand einen negativen Aufenthaltsbescheid mit "dass der "Grad der Überfremdung" bereits überschritten sei." begründet? |
Ein paar Jahre später war die Berliner Mauer gefallen, polnische und rumänische Wirtschaftsflüchtlinge hatten sich in den Westen aufgemacht, und auf dem Balkan herrschte Krieg. In der SPÖ befand man, das Boot sei „voll“. Die ÖVP wollte alle illegal in Österreich lebenden Ausländer binnen eines Jahres außer Landes schaffen. Der damalige Chef des Freiheitlichen Bildungswerks, Andreas Mölzer, heute EU-Mandatar, warnte vor der drohenden „Umvolkung“, und am rechten Rand wurde ein Volksbegehren „gegen die Ausländerflut“ lanciert. In diesem Milieu galt die Ausländerfrage als ideologische Kampfzone. Man war gegen die „Vermischung“ der Völker, wie es der junge Haider einst propagiert hatte.
Aber auch Wiener Magistratsbeamte stellten ablehnende Bescheide an langjährige Gastarbeiter aus, in denen stand, dass der „Grad der Überfremdung“ bereits überschritten sei.
https://www.profil.at/home/heide-schmidt-da-349838 |
| | Ja das wurde so gemacht | 7,7% | (1) | | | Das kann ich mir vorstellen | 15,4% | (2) | | | Das war wohl die Urmutter von fakenews | 7,7% | (1) | | | Zeitungsente, definitiv | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 23,1% | (3) | | | Bimbes/Zaster/Her mit der Marie | 46,2% | (6) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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