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Soll Deutschland diese Reparationen an Polen zahlen? |
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07.03.2018 18:43 Uhr |
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Reparationen brauchen zunächst mal eine Rechtsgrundlage. Einen formalen Friedensvertrag mit Polen gibt es meines Wissens nicht (korrigiert mich, wenn ich mich irre). Ob in bilateralen Verträgen Derartiges geregelt ist, weiß ich ebenfalls nicht.
Ohne - wie gesagt - Genaues zun wissen, vermute ich, dass das ein Haufen heißer Luft aus Polen ist.
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 07.03.2018 18:44 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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07.03.2018 18:44 Uhr |
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Soweit ich weiß, ist ansich diesbezüglich doch alles geregelt. Soweit ich auch weiß, ist dies sowohl gegenüber der DDR, gegenüber der BRD und auch dem geeinten Deutschland ausgesprochen, dass man hier keine Forderungen stellt. Dürfte wohl auch im Einklang mit der finalen Anerkennung der Oder-Neisse-Linie stehen. |
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07.03.2018 18:49 Uhr |
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Kurzer Überblick aus google. 1953 hat Polen auf Reparationen verzichtet, zeitgleich auch mit der Sowjetunion. Auf dieses Pferd setzt man wohl, man habe dies auf Druck Moskaus getan und überhaupt gelte dies gegenüber der DDR und nicht Gesamtdeutschland.
Deutschland weist dies zurück. Werde dann mal schauen, ob wir noch zum 4+2 Vertrag finden. Da müsste auch was stehen. |
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07.03.2018 18:53 Uhr |
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Zitat:Kurzer Ãœberblick aus google. 1953 hat Polen auf Reparationen verzichtet, zeitgleich auch mit der Sowjetunion. Auf dieses Pferd setzt man wohl, man habe dies auf Druck Moskaus getan
Kommt drauf an, ob das vertraglich geregelt wurde.
Zitat:und überhaupt gelte dies gegenüber der DDR und nicht Gesamtdeutschland.
Das ist auf jeden Fall Unsinn, was man da in Polen blubbert, denn Gesamtdeutschland ist Rechtsnachfolger auch der DDR.
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 07.03.2018 19:03 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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07.03.2018 18:57 Uhr |
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Was googelt ihr denn alle herum? Der im Hintergrund verlinkte DW-Artikel fasst die Argumente beider Seiten sehr gut zusammen. ;) |
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07.03.2018 18:58 Uhr |
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Zitat:Das bestehende Einverständnis findet sich im übertragenen Sinne in der Sprachregelung anstatt eines Friedensvertrages wieder; diese wurde auch getroffen, um „u. a. eventuell noch nicht erledigte[n] Reparationsforderungen einzelner Drittstaaten“ nicht nachkommen zu müssen. Dies bezog sich insbesondere auf Griechenland, dessen Forderungen in der Vergangenheit mit Verweis auf einen künftigen Friedensvertrag abgewiesen wurden. An einem „Friedensvertrag“ könne man „aus finanziellen Erwägungen kein Interesse haben“, so der Staatssekretär Friedrich Voss. Es „hätte zwangsläufig alle früheren Kriegsgegner des Deutschen Reiches als potentielle Vertragspartner auf den Plan gerufen […]“, woran aber „[w]eder die Vier Mächte noch die beiden deutschen Staaten […] ein Interesse [haben konnten]“.[38] Es überwog vor allem das Argument, dass die vier Mächte USA, Frankreich, Großbritannien und UdSSR die ausschließliche Kompetenz über Deutschland als Ganzes innehatten. Insofern konnte die westdeutsche Diplomatie die unmittelbare Beteiligung anderer Staaten an der vertraglichen „abschließenden Regelung in bezug auf Deutschland“ verhindern. Darin waren sich alle beteiligten Vertragspartner einig. Denn „die Beteiligung der europäischen Nachbarn, aller 35 KSZE-Staaten oder gar der 65 Kriegsgegner des Zweiten Weltkrieges hätte nicht nur das Verfahren unzuträglich verlängert; weitere Beteiligte hätten ihre Zustimmung vermutlich gern an die Erfüllung alter und neuer Reparationsforderungen geknüpft.“
Auf Wikipedia findet sich folgendes zum 4+2 Vertrag.
Wenn ich das richtig rauslese, ist mit diesem Vertrag jede Forderung erloschen aus dem juristischen Verständnis heraus, weil ein "Statt-eines-Friedensvertrag" und somit mit einem solchen auch alle Forderungen geregelt. |
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07.03.2018 19:00 Uhr |
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Dass ich mal mit dem Alpenkänguru einer Meinung bin ... *rot im Kalender anstreiche*
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07.03.2018 19:06 Uhr |
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Wenn, dann erst nach Abzug des Wertes der gestohlenen Fahrzeuge. |
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07.03.2018 19:11 Uhr |
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Ein polnischer Freund hat immer gesagt, hör auf mit den Polen, das sind wir schon lange nicht mehr, dieses Diebesgeschäft hat sich weit nach Osten verschoben. |
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07.03.2018 19:30 Uhr |
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Meines Wissens hat Polen schon vor Jahrzehnten freiwillig auf Reparationen verzichtet. Heute behauptet die Regierung aber, das sei nur auf Druck der UdSSR geschehen.
Und in den 2+4-Verträgen gibt es wohl auch Regelungen zu diesem Thema.
Das ist innenpolitisches Getöse. Die Regierung bekommt nichts auf die Reihe, hat Angst, dass ihr die EU-Fördermittel flöten gehen und sucht jetzt nach anderen Wegen, sich zu sanieren. |
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07.03.2018 19:41 Uhr |
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Unter einer Bedingung: Polen zieht sich sofort aus allen besetzten ost-deutschen Gebieten zurück. |
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07.03.2018 19:45 Uhr |
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1. Das Thema ist völkerrechtlich durch.
2. Dürfte der gesamte Aufriß vor allem innenpolitisch begründet sein. |
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07.03.2018 19:46 Uhr |
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Nein, die derzeitige Regierung in Warschau ist einfach nur noch abstoßend und auf dieses innenpolitische Ablenkungsmanöver sollte man so wenig wie möglich reagieren. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 07.03.2018 19:48 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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