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Fragenübersicht Abgelehnte Asylbewerber: De Maizière beurteilt Rückkehrprämie positiv! Was hältst Du von dieser Rückkehrprämie?
1 - 9 / 9 Meinungen
18.12.2017 20:00 Uhr
Die Zahl der Antragssteller ist bisher sehr gering. Schon deshalb halte ich eine Bewertung grundsätzlich für deutlich zu früh.
18.12.2017 20:02 Uhr
In der Sache leider offenkundig nötig. Insgesamt allerdings ein Unding, weil es hier um nichts weniger geht, als um den Vollzug geltenden Rechtes. Eine Belohnung dafür auszuloben sich an geltendes Recht zu halten, ist ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers.
18.12.2017 20:07 Uhr
Zitat:
Eine Belohnung dafür auszuloben sich an geltendes Recht zu halten, ist ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers.


Komisch, dass das ausgerechnet jetzt angesprochen wird.

Dieses Vorgehen findet man bei so gut wie jedem Steuervergehen.
18.12.2017 20:11 Uhr
Zitat:
Eine Belohnung dafür auszuloben sich an geltendes Recht zu halten, ist ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers.

Wo auch immer du die Belohnung erkennen magst....
Wenn der Bürger lieber mit höheren Kosten geschlagen werden möchte, nur um Recht zu haben, dann weiß ich auch nicht mehr.
18.12.2017 20:24 Uhr
Wenn ich bedenke, dass unsere Polizei den Berlin-Attentäter Amri daran hinderte, seiner Ausreiseverpflichtung nachzukommen ...
18.12.2017 22:35 Uhr
Zitat:
In der Sache leider offenkundig nötig. Insgesamt allerdings ein Unding, weil es hier um nichts weniger geht, als um den Vollzug geltenden Rechtes. Eine Belohnung dafür auszuloben sich an geltendes Recht zu halten, ist ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers.


Weil die ausschließlich die Knute verdienen, richtig?!?
18.12.2017 23:45 Uhr
Zitat:
Zitat:
In der Sache leider offenkundig nötig. Insgesamt allerdings ein Unding, weil es hier um nichts weniger geht, als um den Vollzug geltenden Rechtes. Eine Belohnung dafür auszuloben sich an geltendes Recht zu halten, ist ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers.


Weil die ausschließlich die Knute verdienen, richtig?!?


Mein Sohn wurde neulich von einem Fahrrad-Polizisten beschuldigt, auf der falschen Seite gefahren zu sein und mußte dafür € 15,00 zahlen. Asylbewerber, die Straftaten begehen (Verstoß gegen §§ 95&96 Aufenthaltsgesetz) werden dafür mit mehreren tausend € belohnt. Ich kann nicht erkennen, was daran gerechtfertigt ist.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 19.12.2017 16:09 Uhr. Frühere Versionen ansehen
19.12.2017 07:09 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
In der Sache leider offenkundig nötig. Insgesamt allerdings ein Unding, weil es hier um nichts weniger geht, als um den Vollzug geltenden Rechtes. Eine Belohnung dafür auszuloben sich an geltendes Recht zu halten, ist ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers.


Weil die ausschließlich die Knute verdienen, richtig?!?


Mein Sohn wurde neulich von einem Fahrrad-Polizisten beschuldigt, auf der falschen Seite gefahren zu sein und mußte dafür € 15,00 zahlen. Asylbewerber, die Straftaten begehen (Verstoß gegen §§ 95&96 Aufenthaltsgesetz werden dafür mit mehreren tausend € belohnt. Ich kann nicht erkenen, was daran gerechtfertigt ist.


Aha - jetzt sind die Flüchtlinge schon schuld daran, dass dein Blag die Verkehrsregeln nicht rafft.

Danke Merkel!
19.12.2017 16:39 Uhr
Ostpreußen,
das Beispiel ist trotzdem auf vielen Ebenen doof.
Asylbewerber sind genau nicht die richtige Zielgruppe, denn diese sind ja zum Aufenthalt berechtigt. Eher sind es abgelehnte Asylbewerber. Diese sind aber erst straffällig NACH dem Ablaufen der Ausreisefrist. Die Prämie wird aber VOR dem Ablaufen der Frist gezahlt.
Das ist auch sinnig, weil damit die Kosten BIS zum Ablaufen der Frist erheblich reduziert werden können.
Von Belohnung ist daher keine Rede. Wenn du trotzdem eine sehen willst, dann nenne es eine Belohnung dafür, das deutsche Finanzwesen nicht weiter belastet zu haben.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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