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Fragenübersicht SPD-Politiker schlägt "Vierten Weg" der Regierungsbildung vor. Wie stehst du zu dem Vorschlag?
1 - 6 / 6 Meinungen
28.11.2017 06:52 Uhr
Kein schlechter Gedanke - es kann sicherlich recht belebend für den politischen Alltag sein, wenn man sich seine Mehrheiten immer wieder neu suchen muss.
28.11.2017 10:59 Uhr
Kann man versuchen, dramatisch finde ich die Idee nun nicht. Es könnte in der Tat zu einer politischen Belebung führen.
28.11.2017 13:01 Uhr
Entweder man ist dabei oder nicht. Wenn dabei, dann Koalieren. Ansonsten ist diese Konstellation doch nur ein nebenher Vegetieren und drücken vor der Verantwortung.
28.11.2017 14:45 Uhr
Zitat:
Entweder man ist dabei oder nicht. Wenn dabei, dann Koalieren. Ansonsten ist diese Konstellation doch nur ein nebenher Vegetieren und drücken vor der Verantwortung.

So wie jetzt - bei der geschäftsführenden Regierung.
Da übergeht ein wildgewordener CSU-Minister die Kanzlerin und das restliche Kabinett. Wenn das dann auch so läuft, dann brauchen wir das nicht.
28.11.2017 23:03 Uhr
Praktisch eine "Koalition light", wo man nur die wichtigsten Dinge festlegt, und ansonsten wird mit wechselnden Mehrheiten regiert?

Wäre vielleicht einen Versuch wert, ich hätte aber Zweifel ob das dann im Ernstfall hält: Mal angenommen, das Innenministerium (CSU-geführt) will eine Verschärfung des Asylrechts durchsetzen, überzeugt irgendwie die FDP (per Tauschhandel gegen irgendeine Forderung der Liberalen), die AfD ist sowieso dafür, und so kriegt es eine Mehrheit hin. Auch wenn der Koalitionsvertrag das nicht explizit verbietet, würden da nicht viele Sozialdemokraten sagen "diese Regierung tragen wir nicht mehr mit"?

Oder, das Arbeitsministerium (SPD-geführt) setzt irgendeine Steuer für Reiche durch, mit Hilfe von Linken, Grünen und Abweichlern aus anderen Fraktionen - würde sich da nicht die Union vor den Kopf gestoßen fühlen?

Ich sage nicht es wird nicht gehen, könnte aber am Ende zu vorgezogenen Neuwahlen führen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 28.11.2017 23:03 Uhr. Frühere Versionen ansehen
29.11.2017 00:08 Uhr
Laaangweilig. Offenkundig kann sich derzeit jeder Hinterbänkler äußern, um die Kehrtwende der SPD irgendwie plausibel machen zu können.

Es wird nicht gelingen. Die SPD ist dabei politischen Selbstmord zu begehen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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