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Fragenübersicht Kannst du dir vorstellen, dass eine GroKo durch die Hintertür kommt, indem die geschäftsführende Regierung im Amt bleibt?
1 - 7 / 7 Meinungen
22.11.2017 09:17 Uhr
Na, das wird uns wohl sowieso ein paar Monate begleiten. Kann sein, dass sich das sogar als praktikabel erweist. Frag mich doch mal Anfang 2018 noch mal...
22.11.2017 10:41 Uhr
Ja - aber ich kann mir im Allgemeinen einiges vorstellen.
22.11.2017 11:49 Uhr
Nein, das könnte ich mir wohl vorstellen, aber ich will es nicht.
Einer geschäftsführenden Bundesregierung sind für viele Initiativen die Hände gebunden, in Europa wartet man auf eine handlungsfähige Regierung.
Warten wir ab, welchen Erfolg Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seinen Gesprächen mit den Parteivorsitzenden haben wird.
22.11.2017 13:37 Uhr
Abwarten: die Basis der SPD schwenkt um und will zunehmend GroKo
22.11.2017 13:41 Uhr
Zitat:
Abwarten: die Basis der SPD schwenkt um und will zunehmend GroKo


Ich gehöre zur Basis in einem ziemlich großen Ortsverein im Rheinischen - da schwenkt keiner um...
22.11.2017 16:55 Uhr
Wäre aus Sicht von Frau Merkel, der CDU und auch wohl des Bundespräsidenten eine durchaus elegante Lösung.

Die Frage ist, ob sich verfassungskonform die Wahl eines Bundeskanzlers verhindern ließe.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 22.11.2017 16:55 Uhr. Frühere Versionen ansehen
22.11.2017 19:59 Uhr
Die SPD-Minister werden früher oder später die Regierung verlassen und dann kann Merkel schauen, ob sie weiterhin geschäftsführend im Amt bleibt oder sich um eine eigene Mehrheit kümmert.

Das Grundgesetz ist da ziemlich klar. Der Bundestag muss einen Nachfolger wählen und wenn dafür keine Mehrheit zustande kommt, wird der Bundestag aufgelöst.

Da sich aber momentan noch nicht mal der Ansatz einer Neuwahl des Kanzlers abzeichnet, bleibt Merkel im Amt.
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