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Fragenübersicht "Es sind Merkels Tote" - findest Du es richtig, dass der Tweet polizeilich untersucht wird?
1 - 17 / 17 Meinungen
21.12.2016 15:21 Uhr
M.W. ist hier Anzeige erstattet worden, deshalb muss der Tweet untersucht werden.

Inhaltlich: Geschmacklos, unempathisch, hassheischend.
21.12.2016 15:25 Uhr
Er wird sich winden, relativieren, und das Ganze am Ende als einen Mausrutscher abtun. Man kennt das ja aus dieser Ecke.
21.12.2016 15:38 Uhr
Hat der Pretzel nicht auch gefordert, dass der "Rechtsstaat zurückschlägt"? Nun denn, ich schlage einen Uppercut vor.
21.12.2016 15:47 Uhr
Pretzell heißt der Mann. Tja, früher hat man gesagt "Bild hat mitgeschossen"... ähnliches könnte heute im freiesten Rechtsstaat strafbewehrt sein, deshalb meinerseits nur ein Hinweis darauf, dass Merkel wg. des Kraftfahrermangels interessierten Flüchtlingen einen LKW-Führerschein spendieren wollte... hat schon etwas von bissigem Zynismus.
21.12.2016 16:23 Uhr
Für den politischen Geisterfahrer Stegner hat im Falle von Frau Reker ja auch "Pegida mitgestochen" - was soll also die Aufregung.
21.12.2016 16:28 Uhr
Ich hinterfrage auch für mich, ob es nicht anders gekommen wäre, hätte man 2015 nicht besonnerer reagiert und kontrolliert durchgelassen im Rahmen der Flüchtlingskrise.


Aber alle diese Graphiken mit Merkel mit blutigen Händen und ähnliches halte ich für verfehlt.

Aber nicht für strafbar.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 21.12.2016 16:29 Uhr. Frühere Versionen ansehen
21.12.2016 16:32 Uhr
Es wurde aber auch höchste Zeit, daß endlich gegen Merkel ermittelt wird.
21.12.2016 16:53 Uhr
die sollen lieber die Kriminellen suchen und bestrafen.

Aber heute sind ja Meinungsdelikte viel gefährlicher
21.12.2016 18:14 Uhr
Da es Merkels Tote sind, so frage ich mich, was man denn da untersuchen will? Und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Merkel verhaften und unter Anklage stellen - das wäre die einzig richtige Konsequenz.
21.12.2016 22:04 Uhr
"Lock her up!", das wäre schon nachvollziehbar, aber dabei sollte es rechtsstaatlich zugehen. Zunächst einmal müsste der Bundestag also Merkels Immunität aufheben.
21.12.2016 22:04 Uhr
Nein. Habe auch bisher nicht gehört, dass das polizeilich untersucht wird. Was heißt auch polizeilich?

Fakt ist, dass es völlig durch die Meinungsfreiheit abgedeckt sein dürfte, der aktuellen Regierung für ihre Politik massiv Kritik auszusprechen und selbstverständlich diesen Leuten auch die Schuld an der desolaten Sicherheitslage in der BRD zuzusprechen. Sie regieren seit 12 Jahren.

Es sind also doch Merkels Tote! Und Merkel verursacht mit ihren diabolischen Kooperateuren viel mehr Tote, als wir es überhaupt glauben können.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 21.12.2016 22:07 Uhr. Frühere Versionen ansehen
21.12.2016 22:21 Uhr
Wer nicht schuld ist:

Merkel
Die Flüchtlinge
Die Gutmenschen

Wer schuld ist:
Der der den LKW fuhr
21.12.2016 23:16 Uhr
Zitat:
Wer nicht schuld ist:

Merkel
Die Flüchtlinge
Die Gutmenschen

Wer schuld ist:
Der der den LKW fuhr

Ich schrieb es dieser Tage schon einmal und wiederhole mich gern: ich hoffe, Du siehst das genau so entspannt, wenn demnächst mal wieder (was wir nicht herbeireden wollen) eine Flüchtlingsbude brennen sollte.
22.12.2016 09:09 Uhr
Ja.

Gerade die, die so einen Scheiß posten, sind schnell mit Anzeigen wegen Verleumdung bei der Sache, wenn es um sie selbst geht.
22.12.2016 22:13 Uhr
Wurde Anzeige erstattet, muß ermittelt werden.

Das heißt allerdings gar nichts.

Derzeit erstattet die Polizei routinemäßig Anzeige, wenn sie einen Ausländer ohne Papiere aufgreift.

Illegaler Grenzübertritt und Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz sind Straftaten.

Diese werden derzeit allerdings nicht verfolgt, sondern die zuständigen Staatsanwaltschaften stellen die Verfahren ein.

Ich gehe davon aus, daß die Ermittlungen auch in diesem Fall eingestellt werden, weil kein hinreichender Tatverdacht besteht.

Dem Anzeiger geht es auch gar nicht um einen rechtsstaatlichen Fortgang des Verfahrens, sondern um die öffentliche bzw. veröffentlichte Wirkung.
22.12.2016 22:14 Uhr
Zitat:
Für den politischen Geisterfahrer Stegner hat im Falle von Frau Reker ja auch "Pegida mitgestochen" - was soll also die Aufregung.


Wurde gegen Stegner ermittelt?

Ich kann mich nicht erinnern.
23.12.2016 12:31 Uhr
Weswegen wird jetzt eigentlich ermittelt. Doch nicht mit dem Zitat "Es sind Merkels Tote" allein? Das wäre dann schon eine Lachnummer.
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