Chat-Transkript vom 13.03.2003

Dietmar Bartsch, Ex-Bundesgeschäftsführer und -MdB der PDS

Thema: Krise der PDS?

: Arne_(SII) hat den Raum betreten
: Moderator hat den Raum betreten
Arne_(SII): hi andreas
Moderator: Hallo Arne, ich bin Bartosz
Arne_(SII): auch gut :-)
Moderator: :-) Wir haben die Moderation getauscht
Arne_(SII): also dietmar bartsch steht in den startlöchern
Moderator: schön, was ist mit redskin ?
Arne_(SII): ich geh noch mal schnell eine rauchen. denn das darf ich hier im büro nicht
: Dietmar_Bartsch hat den Raum betreten
Moderator: Ist der auch im Chat, oder organisiert er nur den Chat ? Ok
Arne_(SII): @andreas ich BIN redskin -> certo -> Arne ;-)
Moderator: Guten Abend Herr Bartsch
Arne_(SII): namenswechsel
Arne_(SII): hallo dietmar
Moderator: Ach so :-) okay
Dietmar_Bartsch: Guten Abend alle miteinander! Wünsche uns eine spannende Stunde.
Arne_(SII): ich geh mal ganz schnell eine rauchen, bevors los geht
Moderator: Wir warten noch bis bis 19:00 Uhr, dann fangen wir an
Arne_(SII): also ich denke wir machen das so, dass wir in erster linie schauen, was für fragen aus der community kommen. ich schlage weiter vor, dass wir mit der wahlniederlage anfangen, dann gera, den programmentwurf und die parteireform und vielleicht auch noch allgemeinpolitische fragen
Moderator: Können wir machen
Arne_(SII): @moderator, kann es sein, dass wir sichtbar sind? ich seh uns im öffentlichen fenster auch ;-)
Dietmar_Bartsch: Ich bin einverstanden, wir sollten den Fragern größten Raum einräumen, ich bemühe mich sehr kurz zu antworten.
Moderator: Ja klar, alles was hier reingeschreiben wird ist auch öffentlich
Arne_(SII): @dietmar, och, als A. Brie hier war, hat er sehr ausführlich geantwortet, was der qualität nicht abträglich war ;-)
Arne_(SII): @Andi, kleines missverständnis. wir sind nur für diejenigen sichtbar, die den meyer-chat nicht ausgeschaltet haben bei sich, richtig?
Arne_(SII): pardon: bartosz...
Moderator: @Arne : Richtig :-)
Arne_(SII): also wir fangen dann mit ner vorstellung um punkt 19 uhr an :-) gilt die serverzeit?
Moderator: Ja, es gilt die Serverzeit
Moderator: Wir fangen dann mal an
Moderator: Ich begrüße Sie sehr herzlich im dol2day Chat, Herr Bartsch, hallo auch an alle mitleser.
Arne_(SII): Die meisten hier kennen mich, ich bin arne list, mitglied der PDS in kiel. hier bei dol2day bin ich mitglied der SII. ich freue mich auf den chat mit dietmar bartsch und dass er sich die zeit genommen hat.
Moderator: Vielleicht stellen Sie sich ganz kurz vor
Moderator: Ach so, mein Name ist Bartosz Plodowski von der dol2day Redaktion
Dietmar_Bartsch: Einen schönen Abend und eine angenehme Stunde, wünsche ich uns. Ich war von 1991-1997 PDS-Schatzmeister, dann bis 2002 Bundesgeschäftsführer und von 1998-2002 MdB. Meine politischen Hauptfelder waren Finanz- und Steuerpolitik. Außerdem war ich Wahlkampfleiter von 2000 bis zu den Bundestagswahlen.
Moderator: Dann fang ich mal an mit den Fragen aus der Community
Moderator: Frage von Unperson an Dietmar Bartsch:    "Herr Bartsch, können Sie kurz den Weg skizzieren, den die PDS Ihrer Meinung nach nun gehen wird - nach Gera?"
Dietmar_Bartsch: Gera hat nach meiner Auffassung eine falsche Konfliktbeschreibung gegeben und dazu beigetragen, dass die PDS auf der Bundesebene derzeit kaum politisch wahrgenommen wird. Es wird darauf ankommen, möglichst schnell ein Zurück in Politik und Gesellschaft zu vollziehen. Das bedarf harter Arbeit und professioneller Kommunikation. Konsequenter Realismus bei der Einschätzung unserer Möglichkeiten ist unabdingbar.
Arne_(SII): was waren deiner meinung nach die gründe für die wahlniederlage. siehst du da fehler auch in deiner wahlkampfführung? was würdest du anders/besser machen?
: Fifi_(nip) hat den Raum betreten
Fifi_(nip): guten Abend.
Arne_(SII): hallo kanzler :-)
Moderator: Hallo
Arne_(SII): @dietmar, der dol-kanzler darf hier rein :-)
Fifi_(nip): Guten Tag Herr Bartsch, ich darf mich kurz vorstellen. Mein Name ist Marcus Viefeld und ich bin bis heute noch der aktuelle Internet-Kanzler bei dol2day.
Moderator: Frage von ObelixSB an Dietmar Bartsch:    "Frage: war die Häufung: Spitenkandidat, Geschäftsführer und Wahlkmapfmanager nicht zuviel für eine Person ?"
Fifi_(nip): mal farbe wechsel...
Dietmar_Bartsch: Letztlich ist der Hauptgrund, dass wir aus unseren Wahlerfolgen 98/99 zu wenig gemacht haben. Für die Wählerinnen und Wähler gab es nicht genügend politische Gründe, dass die PDS im Bundestag bleiben soll. Unsere politische Positionierung bei der Auseinandersetzung der beiden großen politischen Blöcke war zwar in der Wahlstrategie vorgenommen worden, ist aber nie zum Anliegen der Gesamtpartei geworden. Durch z.B. den Rücktritt von Gregor Gysi, unser Agieren bei der Flutkatastrophe, unser Agieren in den Regierungskoaltionen und diverse weitere Dinge hatten wir an Glaubwürdigkeit verloren. Letztlich fehlten uns Markenzeichen moderner, sozialistischer Politik. Selbstverständlich habe ich Fehler im Wahlkampf gemacht, dazu habe ich mich umfangreich geäußert.
Dietmar_Bartsch: Natürlich waren das viele Aufgaben und im Nachhinein sehe ich hier auch eine Ursache für unsere Wahlniederlage. Allerdings habe ich mich um die Aufgabe des Wahlkampfleiters "nicht gerissen". Meine Teams in der Bundesgeschäftsstelle und im Wahlquartier haben hervorragend gearbeitet und mir mein Agieren ermöglicht.
Fifi_(nip): Herr Bartsch, wird die PDS auch weiterhin an ihrem Ziel festhalten, sich in den alten Bundesländern zu etablieren? Aktuell sieht es ja eher danach aus, als ob ihr auch in den neuen Bundesländern die Felle wegschwimmen!?
Moderator: Frage von leo1917 an Dietmar Bartsch:    "Die PDS war im BTW Wahlkampf 2002 augenscheinlich nicht in der Lage sich von SPD und Grünen absetzen. Stattdessen haben viele die PDS nur noch als Linke Reserve für eine Regierung Schröder gesehen. Wie soll das in Zukunft besser geschehen? Wird die PDS im nächsten Wahlkampf wieder mit einer klaren Oppositionszusage antreten. (Und damit auch wieder meine Stimme kriegen..) "
Dietmar_Bartsch: @Fifi_(nip) Meines Erachtens ist eine sozialistische Partei nur gesamtdeutsch denkbar oder gar nicht. Der Weg in den alten Ländern wird ein langer, steiniger sein, aber er muss von Beginn an das Ziel haben, dass die PDS auch hier eine sozialistische Volkspartei wird. Danach müssen wir unsere Politik ausrichten.
Arne_(SII): ...ich versuche das ja auch in kiel, aber es ist nicht so einfach. es gehört sehr viel kommunalpolitische arbeit und kompetenz dazu und ein geschlossenes moderates auftreten. ;-)
Dietmar_Bartsch: @Leo1917 Unser Problem war, dass wir unsere Politikangebote nicht so kommuniziert haben, dass der sozislistische Charakter der PDS deutlich wurde. Natürlich war die Umpositionierung der SPD in der Friedensfrage für Deutschland und die Welt gut, für unser Wahlergebnis jedoch nicht. In den neuen Ländern haben 43% die SPD als die Friedenspartei angesehen und jeweils ca. 16% CDU, Grüne und PDS.
Moderator: Frage von Unperson an Dietmar Bartsch:    "Die Frage ist nun, hat die PDS noch das Potenzial, entscheidend in das politische Leben einzugreifen und Wahlerfolge zu erringen? Worin sehen dieses Potenzial, insb. personell?"
Fifi_(nip): Woher beruht eigentlich die Annahme, dass man in Deutschland mit einem "sozialistischen Charakter", wie sie es nannten, gewählt wird? Die Deutschen haben schliesslich mit dem (National-)Sozialismus der Nazis und der DDR eher schlechte Erfahrungen gemacht.
Dietmar_Bartsch: @Unperson Die PDS ist weiterhin eine mitgliederstarke Partei, ist in zwei Landesregierungen vertreten, hat Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister, sowie fast 6500 Kommunale Vertreter. Richtig ist, dass wir auf der Bundesebene nach meiner Überzeugung ein Personalproblem haben.
Arne_(SII): @fifi, also zwischen nazis und linken können die meisten aber schon noch unterscheiden. sicher nicht alle, da gebe ich dir sogar recht.
Dietmar_Bartsch: @Fifi_(nip) Deutlich möchte ich präzisieren, dass ich den demokratischen Sozialismus meine der zum Ziel eine demokratische, friedliche, solidarische Gesellschaft hat, der gleichzeitig eine Bewegung im Hier und Heute zu mehr sozialer Gerechtigkeit, Emanzipation und zu friedlichem Miteinander ist.
Arne_(SII): wie groß ist dafür das theoretische wählerpotenzial n deutschland?
Arne_(SII): in
Moderator: Frage von greyhound an Dietmar Bartsch:    "Seit ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag ist die PDS in den bundesweiten Medien ja kaum noch präsent. Wie wollen sie diesen Nachteil ausgleichen? "
Dietmar_Bartsch: @Arne_(SII) Da gibt es unterschiedliche Zahlen. Das Potenzial wurde in einer Untersuchung mit über 30% im Osten und 8% im Westen angegeben, wobei ich betonen will, dass es sich um ein theoretisches Potenzial handelt.
Fifi_(nip): Herr Bartsch, viele Bürger, gerade in den alten Bundesländern, können die Weiterentwicklung der PDS vom Staats-Sozialismus der DDR zum demokratischen Sozialismus allerdings nicht erkennen. Hängt der PDS ihre SED-Vergangenheit nicht doch zu deutlich an?
Dietmar_Bartsch: @greyhound Dieser Nachteil ist faktisch nicht auszugleichen. Wir müssen uns konzentrieren, die Möglichkeiten der EP-Gruppe, der Landtagsfraktionen nutzen und vor allem das außerparlamentarische Engagement erhöhen. Unsere Professionalität in der Kommunikation das Verbinden politischer Inhalte mit Personen muss verbessert werden. Außerdem bin ich der Auffassung, dass Personen wie Bisky, Gysi, Marquardt oder eben auch Bartsch bundespolitisch zurückkehren sollten.
Arne_(SII): wie kann bartsch bundespolitisch zurück kehren? in gera hast du nicht kandidiert. warum nicht?
Dietmar_Bartsch: @Fifi_(nip) Ja, das ist weiterhin ein Problem, obwohl wir uns mit unserem Parteiprogramm, dem neuen Entwurf mit diversen Beschlüssen von der nicht-demokratischen Linken distanziert haben. Die PDS hat auch weiterhin die Aufgabe, sich der Vergangeheit der kommunistischen, sozialistischen und sozialdemokratischen Bewegung zu stellen. Dies um unser Selbst willen, um der Zukunft der demokratisch-sozialistischen Bewegung.
Moderator: Frage von Poseidon an Dietmar Bartsch:    "Herr Bartsch, wo sehen Sie grundlegende Differenzen zwischen Ihrer Partei und beispielsweise der Kommunistischen Partei Deutschlands?"
Arne_(SII): @poseidon du meinst eher die DKP, oder? der frage schließe ich mich dann so an ;-)
Fifi_(nip): wenn sie sich von der nicht-demokratischen Linken distanzieren wollen, warum ist die Kommunistische Plattform, mit ihrer "Gallionsfigur" Sarah Wagenknecht, dann noch in der PDS geduldet?
Moderator: :-) Ich denke auch
Dietmar_Bartsch: @Arne In Gera habe ich nicht kandidiert, weil ich die politische Orientierung nicht geteilt habe. Dies betraf übrigens auch Petra Pau, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Angela Marquardt, Christian Schwarzenholz, Helmut Holter, Thomas Flierl usw. Ich habe immer gesagt, dass ein Vorstand auf einer politischen Grundlage gewählt werden soll, die die Mitglieder dann auch teilen. Für mich überraschend hat der neue Vorstand einen Programmentwurf vorgelegt, den ich grundsätzlich unterstütze, der jedoch mit vielem von Gera nicht kompatibel ist. Ich werde weiterhin in der PDS, aber viel wichtiger in der Gesellschaft, für demokratisch-sozialistische Positionen kämpfen.
Moderator: Frage von flips an Dietmar Bartsch:    "Was sind ihrer Meinung nach die wichtigsten Gründe, warum ein Wiedereinzug der PDS in den BT wünschenswert wäre?"
Dietmar_Bartsch: Die Hauptdifferenzen zu DKP und KPD sind, dass wir ausschließlich auf demokratischem Wege anstreben, dass wir keine Avantgarde- und keine Klassenpartei sind, uns nicht zum Marxismus-Leninismus bekennen und der Pluralismus eine Grundlage in der Partei ist. Dies wäre auf viele inhaltliche Politikfelder auszudehnen.
Dietmar_Bartsch: @Fifi Die Kommunistische Plattform bekennt sich zu Programm und Statut der PDS wie auch zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Ich habe mit der Kommunistischen Plattform erhebliche politische Differenzen, aber sie ist ein Bestandteil der Partei, der allerdings in den Medien gern benutzt wird, um zu denunzieren. Die KPF hat übrigens im Wahlkampf eine aktive Rolle gespielt.
Moderator: Frage von Erlan an Dietmar Bartsch:    "@Dietmar_Bartsch: Wann werden Sie Mitglied der SPD?"
Arne_(SII): @erlan, och nöö, wir brauchen den noch, komm du doch lieber zu uns :-)))
Moderator: Frage von noah. an Dietmar Bartsch:    "Herr Bartsch, wie bewerten sie die Reformpläne der Bundesregierung in Bezug auf die Notwendigkeit eines Sozialabbaus? Welche Alternativen haben sie?"
Dietmar_Bartsch: @Flips Im neuen Bundestag ist sichtbar, dass die Probleme der neuen Länder kaum noch eine Rolle spielen. Außerdem gibt es keine Partei, die Gesundheitspolitik aus marktwirtschaftlicher Logik heraushalten will, die ohne Wenn und Aber Friedenspolitik betreibt, die Vorschläge in der Finanz- und Steuerpolitik macht, die zu einer realen Umverteilung von oben nach unten führen usw. für jedes Politikfeld hat die PDS in den letzten Jahren Vorstellungen entwickelt, wo es gut wäre, wenn sie auch im Bundestag zur Sprache kämen.
Dietmar_Bartsch: @erlan Ich habe mich 13 Jahre in der PDS engagier, Erfolge miterrungen und Niederlagen erlitten, viel Herzblut an meiner Partei, deshalb stellt sich diese Frage nicht. Ich werde, um eine bundespolitisch relevante Zukunft der PDS kämpfen.
Dietmar_Bartsch: @noah Diese Frage kann ich so allgemein nicht beantworten. Grundsätzlich sind wir gegen Sozialabbau, aber klar ist auch, dass die sozialen Sicherungssysteme modernisiert werden müssen. Gerade in der PDS muss es zulässig sein, auch schwierige Fragen zu diskutieren. Z.B. wurde in der DDR im Krankheitsfall nicht 100% Lohn weitergezahlt... Meines Erachtens werden wir bei den sozialen Sicherungssystemen in einem stärkeren Maße zur Steuerfinanzierung übergehen müssen. Das bringt wiederum weitgehende Schlussfolgerungen für das Steuersystem mit sich. Dieses Thema wäre einen eigenen Chat wert.
Arne_(SII): ...den wir gerne machen können, dietmar :-)
Moderator: Frage von PatrickM an Dietmar Bartsch:    "Herr Bartsch, glauben sie, dass die PDS bei der nächsten Bundestagwahl die 5% Marke wieder überschreiten wird?"
Moderator: Frage von DoubleB an Dietmar Bartsch:    "Wenn die politische Orientierung der eigenen Partei nicht übereinstimmt mit der Eigenen, wird es dann nicht Zeit auszutreten?"
Arne_(SII): ...das ergänze ich mal gleich um die europawahlen
Dietmar_Bartsch: @PatrickM Glauben hilft nicht, harte Arbeit von vielen wird dazu nötig sein und wir müssen uns eingestehen, dass wir derzeit in der wohl schwersten Krise nach 1990 sind. Das ist die Voraussetzung für ein bundespolitisches Come-Back. Eine ausgesprochen wichtige Zwischenstation werden dabei die Europawahlen und die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sein.
Arne_(SII): peter porsch hat ja ambitionen als ministerpräsident in sachsen, ist das überhaupt irgendwie realistisch?
Dietmar_Bartsch: @DoubleB Wenn das so ist, gebe ich Ihnen Recht. Wir haben eine widersprüchliche Situation, die aufgelöst werden muss.
Moderator: So, der Chat ist gleich zu ende. Ich danke ihnen Herr Bartsch, dass sie Zeit für uns hatten. Wir hatten viel mehr Fragen aus der Community, als wir hier in einer Stunde stellen könne, auch einen danke an alle dol2day Mitglieder.
Dietmar_Bartsch: @Arne Die PDS war bei den letzten Landtagswahlen mit deutlichem Abstand zweitstärkste Partei in Sachsen. Da liegt es auf der Hand über eine Kandidatur zum Ministerpräsidenten ernsthaft nachzudenken, allerdings würde ich dies auch von anderen Faktoren abhängig machen, um nicht wie eine andere Partei mit einem Projekt 18 zu starten und bei 7 zu landen.
Moderator: Wir würden uns freuen, Sie bei Gelegenheit nochmal bei uns begrüssen zu können
Arne_(SII): wie können dich leute erreichen, die noch nachfragen haben?
Dietmar_Bartsch: Danke, sehr gern. Ich möchte mich abschließend bei allen für die Fragen bedanken und hoffe, die eine oder andere Anregung gegeben zu haben. Einen schönen Abend wünscht Dietmar Bartsch. Über meine Internetseite Dietmar-Bartsch.de bin ich mailmäßig erreichbar.
Arne_(SII): vielen dank, und schönen abend noch :-)