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Fragenübersicht Minister Habeck zum Haushaltsentwurf: "Ich verstehe den Unmut. Aber es ist natürlich die einzig denkbare Antwort" - Gibt es wirklich keine Alternativen?
1 - 16 / 16 Meinungen
14.12.2023 11:24 Uhr
Für die Regierung gibt es möglicherweise wirklich keine bessere Alternative. Das liegt dann aber an der politischen Schwervereinbarkeit der beteiligten Parteien - und nicht so sehr in der Sache.

In der Sache finden bestimmt alle Möglichkeiten, die ihnen besser gefallen. Nur sehen das die anderen (in der Koalition, aber auch darüber hinaus) halt anders.
14.12.2023 11:28 Uhr
> Aber es ist natürlich die einzig denkbare Antwort

Wenn das ernsthaft seine Ansicht ist, liegt das Problem in seiner Denk-Reichweite und nicht in der Sache.
Ob die Alternativen dann besser oder schlechter wären, wäre dann noch zusätzlich zu beleuchten.
14.12.2023 11:30 Uhr
Ich verstehe zumindest, dass es nicht einfach ist und stimme daher in dieses hochempörte Ampel-Bashing nicht ein. Aber vielleicht hat ja hier jemand gute Vorschläge.
14.12.2023 11:37 Uhr
Zitat:
Ich verstehe zumindest, dass es nicht einfach ist und stimme daher in dieses hochempörte Ampel-Bashing nicht ein. Aber vielleicht hat ja hier jemand gute Vorschläge.


Mich beschleicht immer mehr der Eindruck, dass Du gerne einfach aus Prinzip die Gegenposition zur aktuellen Mehrheitsmeinung einnimmst. Kann man natürlich machen ;-)
14.12.2023 11:39 Uhr
@mystic

Nein, als Mainstream-Schlafschaf folge ich immer der Mehrheit, weißt du doch :)
14.12.2023 11:41 Uhr
Zitat:
@mystic

Nein, als Mainstream-Schlafschaf folge ich immer der Mehrheit, weißt du doch :)


Du willst mich doch nur verwirren!
14.12.2023 13:22 Uhr
Pardon, ich hatte in der Umfrage den Link zum Artikel vergessen, ich liefere ihn für alle Fälle nach:

https://www.n-tv.de/politik/Habeck-verteidigt-Haushaltsbeschluesse-article24599231.html
14.12.2023 13:25 Uhr
Das hier ist der "Beste":

Die erhöhten Hilfen für die Ukraine würden jetzt aus dem Haushalt gestemmt. Aber wenn die Ukraine weitere Hilfe brauche und Deutschland noch mehr tun müsse, dann gehe dies nicht mehr aus dem Haushalt. "Das finde ich auch korrekt und richtig. Und das ist meiner Ansicht nach auch völlig im Rahmen mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts", sagte Habeck mit Blick auf die Vereinbarung, für diesen Fall dann eine Notlage zur Aussetzung der Schuldenbremse zu erklären.

Für die Ukraine könne man die Schuldenbremse aussetzen, aber für die eigenen Leute nicht. Danke!
14.12.2023 19:57 Uhr
Das ist natürlich grüner Unsinn. In Wahrheit freut sich Habeck klammheimlich, dass der jahrelange Wunsch, Energie und fossile Kraftstoffe zu verteuern, endlich konsensfähig ist.

Anstatt in den Ressorts selbst den Rotstift anzusetzen oder einfach mal das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler aufzuschlagen - oder wenigstens die Expertise des Bundesrechnungshofs zu bemühen.
14.12.2023 20:22 Uhr
Zitat:
Das ist natürlich grüner Unsinn. In Wahrheit freut sich Habeck klammheimlich, dass der jahrelange Wunsch, Energie und fossile Kraftstoffe zu verteuern, endlich konsensfähig ist.


Das ist natürlich NIPpel-Unsinn.
14.12.2023 20:51 Uhr
Wenn er seinen „Tankrabatt“ bei den Mineralölkonzernen zurück holt, hat er die ersten 3 Mrd von den 17 eingesammelt.
14.12.2023 20:55 Uhr
Zitat:
Wenn er seinen „Tankrabatt“ bei den Mineralölkonzernen zurück holt, hat er die ersten 3 Mrd von den 17 eingesammelt.


Er könnte gleich mit dem Dieselprivileg anfangen. Dass es bis jetzt eine Steuerbefreiung für Flugbenzin auf Inlandsflüge gab, hat Chefaufklärer Blackrock-Fritze Merz auch noch nie so richtig betont.
14.12.2023 21:11 Uhr
> könnte gleich mit dem Dieselprivileg anfangen.

Und das Benzinerprivileg bei der KFZ-Steuer?

Man kann das natürlich alles bis ins Unermessliche anheben. Und sich wundern, dass alle Waren und Dienstleistungen teurer werden. Inflation made by Habeck.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.12.2023 21:12 Uhr. Frühere Versionen ansehen
14.12.2023 22:01 Uhr
Das ist das übliche Merkelgeschwafel, dass Politik alternativlos sei. Ist sie aber nie. Nur hat sich die Ampel halt von der FDP in der Telefonzelle umzingeln lassen- gar nicht mitbekommend, dass es keine Telefonzellen mehr gibt- mit dem Mantra, dass es keine Steuererhöhungen für FDP-Klientel geben darf.

Insofern erzählt Habeck wieder Märchen unter dem Gebrüder-Grimm-Niveau.
15.12.2023 00:01 Uhr
Habeck hält sich für unfehlbar und ist nicht fähig, Kritik einzustecken. Ich halte ihn für eine äußerst unangenehme Persönlichkeit und das nicht erst seit heute. Wenn jemand ihm Schranken setzt, läßt er ganz offensichtlich seine Wut darüber an Menschen aus, über die er momentan Macht hat. Möge er bald von diesem Amt verschwinden, das geht auf keine Kuhhaut mehr, was dieser Mensch veranstaltet.
15.12.2023 00:02 Uhr
Zitat:
Man kann das natürlich alles bis ins Unermessliche anheben. Und sich wundern, dass alle Waren und Dienstleistungen teurer werden. Inflation made by Habeck.


Erstaunlich, dass Du sogar vernünftige Meinungen schreiben kannst ;-)
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