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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Alpenkänguru  09.02.2018 00:31 Uhr
Zweifelst Du an der Wiederwahl von Putin?
nsgesamt acht Kandidaten und Kandidatinnen sind für die russische Präsidentschaftswahl im März zugelassen. Doch Chancen hat nur einer von ihnen - nämlich Amtsinhaber Wladimir Putin selbst. Er steht derzeit in Umfragen bei 70 Prozent. Der Kreml muss sich Kritik gefallen lassen, dass daran auch das Feld der restlichen Kandidierenden verantwortlich ist. Dieses umfasst unter anderen den kommunistischen „Erdbeermagnaten“ Pawel Grudinin und das ehemalige It-Girl Xenia Sobtschak.

http://orf.at/stories/2425717/
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Von:  Alpenkänguru  07.02.2018 21:34 Uhr
Ist das Erweiterungsgeld der EU sinnvoll investiertes Geld?
Die neue Westbalkan-Strategie der Europäischen Kommission gibt einen klaren Zeitplan vor – und sie wird teuer. Sofern sich die Kandidaten anstrengten, könnten einige von ihnen 2025 in die EU aufgenommen werden, vermutlich zunächst Serbien und Montenegro, heißt es in einem nun vorgestellten Papier. Und weiter: „Zur Unterstützung eines reibungslosen Übergangs zur Mitgliedschaft ist eine angemessene Mittelausstattung unverzichtbar.“ Die Kommission schlägt deshalb vor, die sogenannten Heranführungs- oder Vorbeitrittshilfen (IPA) bis 2020 aufzustocken. Undeutlich bleibt aber, um welche Summen es geht.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/exklusiv-der-westbalkan-kassiert-milliarden-von-der-eu-15437335.html
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Von:  Alpenkänguru  07.02.2018 15:39 Uhr
Findest Du diese Abwahl im Europaparlament für gerechtfertigt?
Der wegen eines Nazi-Vergleichs und Beleidigungen umstrittene polnische Vizepräsident des EU-Parlaments, Ryszard Czarnecki, muss seinen Posten räumen. Die Europaabgeordneten stimmten heute mit der nötigen Zweidrittelmehrheit für die Absetzung des nationalkonservativen Politikers. Es ist das erste Mal in der Geschichte des EU-Parlaments, dass ein Amtsträger nach Artikel 21 der Geschäftsordnung abgewählt wurde.

Czarnecki, Politiker der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), war mit Hetze gegen die liberalkonservative polnische Europaabgeordnete Roza von Thun in die Kritik geraten. Er hatte sie mit einem „Szmalcownik“ verglichen. Der Begriff bezeichnet in Polen Nazi-Kollaborateure, die Juden an Nationalsozialisten verrieten. Die Fraktionsvorsitzenden mehrerer Europaparteien hatten

http://www.orf.at/#/stories/2425557/
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Von:  Alpenkänguru  07.02.2018 11:36 Uhr
Will die EU die Insel brav sanktionieren?
Die Europäische Union sieht für die Übergangsphase nach dem EU-Austritt Großbritanniens die Möglichkeit von Sanktionen vor, wenn London sich nicht an die Regeln hält. Das geht aus einem von den anderen 27 EU-Ländern bewilligten Textentwurf hervor, der heute in Brüssel veröffentlicht werden soll.

Demnach kann Großbritannien der Zugang zum Binnenmarkt verweigert werden, wenn die Regeln missachtet werden, die 21-monatige Übergangsphase aber nicht reicht, um die Angelegenheit vor dem Europäischen Gerichtshof zu klären.

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Von:  Alpenkänguru  06.02.2018 15:30 Uhr
Gehört die Sommerzeit weg?
Eine Mehrheit der EU-Parlamentarier drängt wieder einmal auf die Abschaffung der Zeitumstellung. Die Abstimmung findet am Donnerstag statt. Dabei gibt es zwei eigentlich einander widersprechende Resolutionen - die eine fordert zuerst eine Untersuchung und dann einen Stopp der Umstellung, die andere einen Sofortstopp und anschließende Untersuchungen.

Pragmatisch gab sich ÖVP-Europamandatar Heinz Becker heute in Straßburg: Er könne sich eine Zustimmung zu beiden vorstellen. Es habe zahlreiche Untersuchungen zur Zeitumstellung gegeben, die negative Gesundheitsauswirkungen zeigten. Die SPÖ-Abgeordnete Karin Kadenbach sagte, angebliche energiesparende Effekte seien nicht nachzuweisen.



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