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 |  | 386 - 390 / 1701 Abstimmungen |  |  |
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| Stimmungsbild in DOL zum Brexit - was vermutest Du, wird am Ende rauskommen? |
| Würde gerne mal Eure Stimmung zu einem DOL-Bild zusammenfügen. Was wird es am Ende werden mit dem Brexit? Danke für Eure Teilnahme |
 | Brexit a la May-Vertrag Austritt 22.05.2019 | 0,0% | (0) | | | No-Deal Brexit 12.04.2019 | 21,4% |   (3) | | | Absage des Brexit | 14,3% |  (2) | | | Aufschub und Neues Referendum, Teilnahme an der Europawahl | 7,1% | (1) | | | Aufschub neuer Vertrag, Teilnahme an der Europawahl. | 0,0% | (0) | | | Interesiert mich (nicht) mehr. | 14,3% | (2) | | | Diskussion - Bimbes | 42,9% |   (6) | | | |  |
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| Teilst Du die Einschätzung der "Times": „Am Ende hatte May das Vertrauen aller verspielt“? |
So schreibt die Times: „Theresa May hat sich dem Unvermeidbaren gebeugt. Ihr wurde mit dem Brexit ein nahezu unmögliches Blatt gegeben, das sie dann auch noch erstaunlich schlecht spielte. Die Litanei ihrer Fehltritte ist bekannt – von der Entscheidung, den EU-Austrittsartikel 50 ohne einen Plan zu aktivieren, über ihre viel zu starren roten Linien bis zur Verweigerung einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit, selbst nachdem sie ihre Parlamentsmehrheit durch vermasselte Neuwahlen verloren hatte.
Sie war unbeweglich, als Flexibilität erforderlich war. Sie war geheimniskrämerisch, als sie offen hätte sein sollen. Sie hat sich auf Tricksereien verlassen, als Aufrichtigkeit angebracht war. Sie erwies sich als unfähig, ihren eigenen Plan zu verkaufen. Am Ende hatte sie das Vertrauen aller verspielt, deren Unterstützung sie brauchte – ihres Kabinetts, ihrer Partei, des Parlaments und der EU.“
Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article190963815/
Britische-Presse-zum-Brexit-Was-muss-May-denn-noch-machen.html |
| | Teile ich vollumfänglich | 14,3% | (2) | | | Eher schon - ja | 7,1% | (1) | | | Ich bin mir nicht sicher | 21,4% |  (3) | | | Nein - eher nicht | 0,0% | (0) | | | Nein - teile ich überhaupt nicht | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 57,1% | (8) | | | | |
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| Glaubst Du die Abgeordneten in Großbritanniens Unterhaus wollen sich aus der Verantwortung stehlen? |
Irgendwie hat man den Eindruck, die Abgeordneten wollen weder für ein bestimmtes Brexit-Modell verantwortlich sein, noch für den Brexit selbst und erst recht nicht für einen Verbleib, den das Volk ja per Abstimmung nicht wollte...
Das Brexit-Chaos im britischen Parlament geht weiter. Die Abgeordneten lehnen bei einer Testabstimmung alle acht vorgelegten Optionen ab.
Verschiedene Varianten einer engeren Anbindung an die EU lehnten die Abgeordneten am späten Abend genau so ab wie ein zweites Referendum oder einen Austritt ohne Abkommen.
Insgesamt acht Alternativ-Vorschläge zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May standen am Abend zur Abstimmung. Dafür hatten Abgeordnete der Regierung zeitweise die Kontrolle über die Tagesordnung im Unterhaus aus der Hand genommen.
Mit diesen richtungweisenden Abstimmungen wollte das Parlament ausloten, für welche Alternativen es eine Mehrheit gibt. Auch den kommenden Montag hatten sich die Abgeordneten bereits für ihre Zwecke reserviert.
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| | Ja - so ist es wohl | 0,0% | (0) | | | Ja - irgendwie schon | 7,7% | (1) | | | Ich bin mir nicht sicher | 7,7% | (1) | | | Nein - eher nicht | 7,7% | (1) | | | Nein - überhaupt nicht | 7,7% | (1) | | | Diskussion | 15,4% |   (2) | | | Bimbes | 53,8% | (7) | | | | |
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| Soll das Vereinigte Königreich an der Europawahl teilnehmen, wie es Tusk vorschlägt? |
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat eindringlich dafür plädiert, Großbritannien an der Europawahl teilnehmen zu lassen, wenn eine längere Verlängerung der Brexit-Frist notwendig wäre. Einige im EU-Parlament würden dies für schädlich halten, aber "so eine Denkweise ist nicht akzeptabel", betonte Tusk am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg.
Tusk betonte, man könne sechs Millionen Briten, die eine Petition für den Verbleib ihres Landes in der EU unterzeichnet haben, nicht im Stich lassen. Diese Menschen müssten auch vom Europaparlament vertreten werden, "denn sie sind Europäer". Bereits Mitte März hatte sich Tusk für eine deutliche Verschiebung des Brexit um mindestens ein Jahr eingesetzt.
https://kurier.at/politik/ausland/sie-sind-europaeer-tusk-fuer-teilnahme-grossbritanniens-an-eu-wahl/400448221 |
| | Ja | 14,3% | (2) | | | Nein | 42,9% |  (6) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 42,9% | (6) | | | | |
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| Was erwartest Du Dir vom Versuch des Parlaments? |
Kurz vor Ablauf der Frist für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU auf Grundlage des Brexit-Deals hat das Unterhaus teilweise das Ruder übernommen. Gegen den Willen der Regierung wollen die Abgeordneten in London jetzt eine Alternative zum Plan von Regierungschefin Theresa May. Am Mittwoch wird über mehrere Szenarien abgestimmt – möglicherweise auch über ein neues Referendum.
Probeabstimmungen zum Ausloten
Die Abgeordneten hatten am späten Montagabend die Regel außer Kraft gesetzt, wonach nur die Regierung die Tagesordnung im Parlament bestimmt. Sie sicherten sich den Mittwoch für eine Debatte und Abstimmungen über einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse. Geplant sind „indicative votes“ – richtungsweisende Abstimmungen, mit denen ausgelotet werden soll, für welche Alternative es eine Mehrheit gibt.
Das britische Parlament machte nach Angaben des konservativen Abgeordneten Oliver Letwins deutlich, dass es gegen einen EU-Austritt ohne Abkommen ist. Er hoffe, dass es noch in dieser Woche eine dritte Abstimmung über den von May ausgehandelten Vertrag gebe, sagte der Abgeordnete der BBC am Mittwoch. Ein zweites Referendum lehne er ab. Letwin hält es auch für „sehr, sehr unwahrscheinlich“, dass sich im Parlament eine Mehrheit für irgendeine der vorliegenden Brexit-Optionen findet. Er hoffe jedoch, dass das Votum einen Weg andeuten werde, der letztlich zu einer Lösung führe: „Wir brauchen eine Mehrheit für irgendetwas.“
https://orf.at/stories/3116549/ |
| | Eine Wende zum Guten. | 18,2% | (2) | | | Nichts. | 18,2% | (2) | | | Eine Verschlimmbesserung. | 9,1% |  (1) | | | Diskussion | 18,2% | (2) | | | Bimbes | 36,4% | (4) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 386 - 390 / 1701 Abstimmungen | | |
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