Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Das BSW wirft der Ampelregierung "Wortbruch" beim konsequenteren Abschieben vor - siehst Du das genauso?
1 - 7 / 7 Meinungen
05.11.2024 09:41 Uhr
Wenn man das abschiebungsrelevante Personal (Justiz, Polizei, usw.) nicht erhöht, dann kommt man zu so einer Situation. Gleichzeitig wird auch von Frau Wagenknecht viel zu naiv postuliert, man müsse den Ausreiseverpflichteten nur in ein Flugzeug stecken und wegfliegen. So einfach ist das Ganze dann doch nicht. Es sei denn Frau Wagenknecht möchte auf Rechtsstaatlichkeit in diesen Fällen völlig verzichten.

05.11.2024 09:51 Uhr
Populistisches Getröte von Wagenknecht.

Würde sie ernsthaft mit dem Thema umgehen wollen, würde sie verraten, wie sie mit den genannten und existierenden Hindernissen umgehen würde.
05.11.2024 09:53 Uhr
Zitat:
Populistisches Getröte von Wagenknecht.

Würde sie ernsthaft mit dem Thema umgehen wollen, würde sie verraten, wie sie mit den genannten und existierenden Hindernissen umgehen würde.


So sehe ich das auch.
05.11.2024 09:56 Uhr
Es war doch allen klar, dass dieses "Abschiebe-Paket" im Eindruck der desolaten Ost-Wahlen entstanden ist und deshalb weder Hand noch Fuß hatte.
Das kann man kritisieren, oder natürlich auch populisieren, wie Frau Wagenknecht dies tut. Sehe da nichts verwerfliches.
05.11.2024 10:42 Uhr
Wagenknecht kann uns sicher erklären, wie man eine Person abschieben kann, die man nicht findet. Oder wie man es hinbekommt, ein gerichtliches Abschiebeverbot zu umgehen.
05.11.2024 10:49 Uhr
Zitat:
Wagenknecht kann uns sicher erklären, wie man eine Person abschieben kann, die man nicht findet. Oder wie man es hinbekommt, ein gerichtliches Abschiebeverbot zu umgehen.


Sie wird wahrscheinlich eine ausweichende Antwort geben und gutgeschminkt dabei nichtssagend in die Kamera starren und das Thema wechseln (verbunden mit nebulösen und nicht zielführenden Schuldzuweisungen an Diesen und Jenen)
05.11.2024 11:05 Uhr
Es ist bedauerlich, dass neben AfD, Union und Ampel auch das BSW am Repressionswettbewerb gegen Geflüchtete teilnimmt. Da hat Die Linke einen ihrer Pluspunkte... mit Einschränkungen. Sie ist sehr konsequent gegen Abschiebungen, wo sie nicht regiert.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 7 / 7 Meinungen