Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Bist Du der Meinung, dass man sich als Politiker generell einen großen Gestaltungsrahmen lassen sollte?
1 - 2 / 2 Meinungen
02.06.2024 16:20 Uhr
Nein, der Spielraum sollte von der Verfassung und den geltenden Gesetzen eingeschränkt sein. Um auf den Hintergrund zu kommen: Der deutsche Bundeskanzler darf nicht auf eigene Kappe in den Krieg ziehen, selbst dann nicht, wenn er Pistorius oder Merz heißen würde. Das ist dem Bundestag vorbehalten.
02.06.2024 16:23 Uhr
Der Hintergrund ist doch auch schon recht deutlich: Der Einsatz der Waffen geschieht - gerade, wenn man die deutsche Doktrin betrachtet - auch nur nach intensiven Absprachen und Abwägungen. So soll es auch sein - es ist nicht die Zeit der "Haudraufs" und Hazardeure.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 2 / 2 Meinungen