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Wäre es in der Ukraine Zeit, Wahlen abzuhalten? |
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09.02.2024 08:30 Uhr |
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| Das wäre definitiv ein Fall für die Antwortoption "Vielleicht" oder auch "Woher soll ich denn wissen, was im ukrainischen Kriegsrecht steht, Du Troll?" gewesen. |
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09.02.2024 10:47 Uhr |
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| Nein, in Demokratien ist sowas überflüssig. |
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09.02.2024 10:49 Uhr |
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Überfällig!
Und das sehe ich genau so wie der Bürgermeister Kiews! |
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09.02.2024 10:56 Uhr |
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| Wie viel Sinn hat sowas während rundherum Kampfhandlungen stattfinden? Ist gewährleistet, dass JEDER Wahlberechtigte ungestört wählen kann? |
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09.02.2024 10:57 Uhr |
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Theoretisch sicher. Unter Kriegsrecht können diese aber natürlich ausgesetzt werden. Das geschieht bzw. geschähe auch in westlichen Staaten.
Der Präsident hat allerdings auch noch andere Gründe, gegenwärtig keine Parlaments- und Präsidentenwahlen abzuhalten.
Anders als vielfach in der deutschen Presse verbreitet, ist die Unterstützung für den Präsidenten und seine Partei im Volk keineswegs so einhellig und uneingeschränkt, wie es durch deren Berichterstattung den Anschein hat.
Vielmehr gibt es mittlerweile nicht nur massive Kritik an der Kriegsführung und der Kommunikation darüber, sondern auch an der Personalpolitik und dem internen Gebaren des Präsidenten, daß zunehmend als anmaßend und autoritär empfunden wird.
Auch der Westen (allen voran die Amerikaner) dürften gegenwärtig kein Interesse daran haben, daß in der Ukraine gewählt wird und in der Folge womöglich ein Regierungswechsel stattfindet.
Die Amerikaner benötigen den Präsidenten noch für ihre Propaganda. Das mag sich ab November womöglich ändern. Dann könnte es in der Ukraine auch zu Wahlen kommen, deren Ausgang ungewiß ist und mindestens die Europäer vor erhebliche Probleme stellen könnte. |
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09.02.2024 19:12 Uhr |
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"Kriegsrecht" darf kein Grund für das Aussetzen demokratischer Prozesse sein. Natürlich könnte man auch unter den gegbenen (schwierigen) Bedingungen Wahlen durchführen, wenn wirklich der Wille dazu bestehen würde.
Wenn Selensky wirklich so populär ist, müsste er Wahlen jedenfalls nicht fürchten.
Wahlen wären auch die Möglichkeit, die Stimme der Opposition auch in der Ukraine vernehmlicher zu machen.
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09.02.2024 19:15 Uhr |
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Das sehe ich anders, @ Troll
Solange die Gefahr besteht, dass Russland jederzeit Wahllokale beschießen kann, spricht imho nichts dagegen, die Wahl zu verschieben. |
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09.02.2024 19:16 Uhr |
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> Natürlich könnte man auch unter den gegbenen (schwierigen) Bedingungen Wahlen durchführen, wenn wirklich der Wille dazu bestehen würde.
Klitschko hat diese Woche im Interview mit dem DLF gesagt, dass das eben nicht so einfach ist.
Große Teile der Bevölkerung befinden sich im Ausland oder an der Front. Für beide Gruppen Wahlen zu organisieren dürfte in der Tat schwierig sein. Und die Ukrainer, die derzeit unter russischer Besatzung leben müssen, können sicher auch nicht ihren Präsidenten oder ihr Parlament mitwählen. |
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09.02.2024 19:23 Uhr |
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> Dem könnte man entgegenwirken, indem beispielsweise unabhängige Wahlbeobachter*innen in das Land entsendet werden würden. Die Putin-Truppen würden sich hoffentlich hüten, diese anzugreifen.
Hast du vergessen, dass Putin ganz besonders dann z.B. Kiew hat bombardieren lassen, wenn da hochrangige Politiker zu Gast waren? |
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09.02.2024 19:25 Uhr |
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> Es müsste möglich sein, Abstimmungen online zu organisieren, zusätzlich zu Abstimmungen vor Ort, wo es möglich ist.
Das zu organisieren geht sicher. Nur die Frage, wie man sicherstellt, dass sich Wahlberechtigte eindeutig identifizieren, ist nicht so einfach.
Die Ukraine weiß vermutlich von vielen Geflüchteten noch nicht einmal, wo die genau sind. |
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09.02.2024 19:31 Uhr |
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"Der Präsident hat allerdings auch noch andere Gründe, gegenwärtig keine Parlaments- und Präsidentenwahlen abzuhalten.
"Anders als vielfach in der deutschen Presse verbreitet, ist die Unterstützung für den Präsidenten und seine Partei im Volk keineswegs so einhellig und uneingeschränkt, wie es durch deren Berichterstattung den Anschein hat.
Vielmehr gibt es mittlerweile nicht nur massive Kritik an der Kriegsführung und der Kommunikation darüber, sondern auch an der Personalpolitik und dem internen Gebaren des Präsidenten, daß zunehmend als anmaßend und autoritär empfunden wird."
@Ostpreußen
Ich widerspreche Dir nur darin, dass es sehr wohl einige Berichte zu der zunehmend negativen Haltung der Ukrainer zu Selenskyj in der deutschen Presse gab, wie auch über ntv und T-online und in Umfragen dazu hier noch nachzulesen ist.
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 09.02.2024 19:43 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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09.02.2024 19:43 Uhr |
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> Der Präsident hat allerdings auch noch andere Gründe, gegenwärtig keine Parlaments- und Präsidentenwahlen abzuhalten.
Klitschko, der kein Anhänger von Selenskyj ist, hat sich ebenfalls gegen Wahlen zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen.
Hast du sicher nicht nur deshalb vergessen, weil es die Haltung deines Feindbilds Selenskyj stützt. Vielleicht magst du Andrij Melnyk als Präsidentschaftskandidaten unterstützen. |
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09.02.2024 19:46 Uhr |
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| Sorry pacific, wieder einmal verklickt. |
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