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Drohen uns hinsichtlich einer fortschreitenden Zersplitterung des Parteiensystems Weimarer Verhältnisse? |
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08.01.2024 23:05 Uhr |
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Nö, warum sollte es? Solange es die 5%-Hürde gibt, hat das so gar nichts mit Weimarer Verhältnissen zu tun. |
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08.01.2024 23:08 Uhr |
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Nein. Wir sind einige Jahrzehnte weiter, und die Ausgangsbedingungen sind nicht vergleichbar. |
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08.01.2024 23:20 Uhr |
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Die „Weimarer Verhältnisse“ sind eine gerne von der Funktionselite bemühte Chimäre, wenn man den Wahlbürger ängstigen und „Heim ins Reich“ vulgo als Wahlschaf zu den etablierten Parteien holen möchte.
Tatsächlich scheiterte die Weimarer Republik nicht an der Zusammensetzung des Reichstages oder an der angeblichen Vielzahl der Parteien oder an der Tatsache, daß es z.B. mit der KPD und der USPD zwei linksextreme Parteien im Parlament gab.
Die Weimarer Republik scheiterte an der Bürger- und Wirklichkeitsferne der Politiker, an ihrer Unfähigkeit tatsächliche Probleme der Bürger zu lösen und deren essentielle Fragen adäquat zu beantworten, an ihrer Heuchelei und Unehrlichkeit.
Wäre die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien oder die Notwendigkeit eine Minderheitsregierung zu bilden ein Kriterium für die „Stärke“ der Demokratie, müßten Staaten wie z.B. Italien, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Dänemark, Schweden, Israel oder Österreich längst als Demokratien abgedankt haben.
Haben sie aber nicht. Eine stabile und funktionierende Demokratie zeichnet sich dadurch aus, daß sie den Staat wirkungsvoll organisiert und Probleme adäquat löst.
Nicht nur die EU, sondern auch die Bundesregierung und etliche Landesregierungen scheitern leider an genau diesen Anforderungen und gefährden die staatliche und gesellschaftliche Ordnung sehr viel mehr, als die Zahl der Parteien in den Parlamenten. |
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08.01.2024 23:27 Uhr |
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@,Ostpreußen
Spiegelt sich das von Dir Gesagte denn nicht genau in der Zersplitterung der Parreienlandschaft wider? |
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08.01.2024 23:38 Uhr |
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Nein und ich weiß nicht, wie der Umfragesteller darauf kommt.
Irgendwo auf der Website des Bundeswahlleiters gibt es vielleicht eine Liste der Parteien, die sich seit 1949 in der BRD geggründet haben. Die Zahl dürfte drei-, wenn nicht vierstellig sein.
Und, wieviele Parteien sitzen jetzt im Bundestag?
Man könnte auch mal gucken, wieviele Parteien in den ersten Bundestagen saßen. Waren mehr, als wir jahrzehntelang gewöhnt waren, aber weniger als jetzt, oder? |
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08.01.2024 23:41 Uhr |
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@ Zantafio
Also erstmal habe ich nur eine Frage gestellt, nichts postuliert. :-)
Ich sehe allerdings durchaus einen Zersplitterungsprozess, der möglicherweise gerade stattfindet. Kann man den Deiner Meinung nach ignorieren? |
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08.01.2024 23:55 Uhr |
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Zitat:Also erstmal habe ich nur eine Frage gestellt, nichts postuliert. :-)
Ich sehe allerdings durchaus einen Zersplitterungsprozess, der möglicherweise gerade stattfindet. Kann man den Deiner Meinung nach ignorieren?
Mich überrascht tatsächlich bereits diese Frage.
Gab es nicht seit 1949 genügend Abspaltungen von den Unionsparteien, von der FDP und der SPD, sogar von den Grünen, ohne daß der Bundestag sonderlich zerspittert wirkte?
Falls es tatsächlich einen nachhaltigen Zersplitterungsprozess geben sollte, kann man den beobachten, aber auch ignorieren und einfach laufen lassen.
In Frankreich und mehr noch in Italien wurde die Parteienlandschaft in den letzten paar Jahrzehnten kräftig durcheinandergewürfelt. Und? Sind diese Staaten weniger demokratisch, als sie vorher waren oder, im Falle Italiens, schlechter zu regieren? ![](/img/smiles/icon_lol.gif) |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 10.01.2024 14:46 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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09.01.2024 00:08 Uhr |
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Zitat:Zitat:Nö, warum sollte es? Solange es die 5%-Hürde gibt, hat das so gar nichts mit Weimarer Verhältnissen zu tun.
Das Argument ist formal richtig.
Aber was, wenn wir - ich überspitze - im Bundestag plötzlich 12 Parteien mit je 5-10 Prozent haben?
Das wäre doof. Aber es ist unrealistisch: Wenn eine Partei erstmal diese 5%-Hürde überschritten hat, ist sie i.d.R. schon relativ groß und wird schnell den Anspruch haben, ein breites Programm abzudecken und mediale Präsenz zu gewinnen. Das wird sich dann kaum in der Masse in diesen Prozentwerten halten, da bilden sich fast automatisch starke Parteien raus und andere fallen unter die Hürde. Das ist ja etwas anderes als diese Kleinstparteien zu Weimarer Zeiten, die Einzelsitze im Parlament hatten und deren wesentliches Ziel es war, irgendwelche Partikularinteressen durch Spielchen einzubringen.
Aber natürlich könnte es noch mehr Parteien als jetzt im Bundestag geben. Auch instabilere Regierungen sind möglich. Aber wir sind ja in der BRD auch sehr verwöhnt, was die grundsätzliche Stabilität angeht, ein bisschen mehr Chaos ist noch nicht Weimar. |
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09.01.2024 00:12 Uhr |
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Sorry. Sprung in der Glaskugel.
Manchmal kommt man in die Situation Dinge und Handlungen hinzunehmen, oder sogar aktiv zu unterstützen, forden oder hinzunehmen.
Selbst wenn sie einem widerstreben.
Nur eines ist sicher:
Ignorieren hat null reale Auswirkung. |
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09.01.2024 00:36 Uhr |
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Erst mal schauen, was die BSW überhaupt reisst und für wie lange. Die Schill-Partei, die StattPartei und wie sie alle hießen, hatten sich auch schnell erledigt. Und das waren regionale Parteien. Wagenknecht will ja was bundesweites, das auf jeden Fall dagegen ist, etablieren. Das gabs ja so wirklich noch nie. Und dann mit jemand wie Geisel dabei. Mal gucken, wie das beim Wahlvolk ankommt und was nach der Europawahl folgt. Da könnten die ja noch am ehesten was abgreifen, denn die Wahlbeteiligung ist niedrig und welche Schnarchnasen von welcher Partei da sitzen auch relativ egal. Spannend ist, wie eine dagegen-Partei, die nicht AfD heißt, in den Bundesländern ankommt, wo es ja eher um Gestaltung in einem überschaubaren Landstrich geht. Ob da Dagegensein allein reicht- ich hab da so meine Zweifel. |
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09.01.2024 10:18 Uhr |
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Ich halte es für einen Mythos, dass die Anzahl der Parteien im Reichstag das Problem für Weimar gewesen ist. Deren Wähler wären ja trotzdem da gewesen, auch wenn sie nicht repräsentiert worden wären. Ein viel größeres Problem waren die Notverordnungen, die die Machtübertragung an die Nazis vorbereitet haben. Und die Tatsache, dass in der Gründungsphase von der Querfront aus SPD und präfaschistischen Freikorps Arbeiterblut vergossen worden ist. |
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09.01.2024 10:20 Uhr |
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Ein wesentlicher Unterschied zu Weimar ist, dass Listenverbindungen heute nicht erlaubt sind. So gehen eventuell viele Stimmen verloren, was Wahlergebnisse stark verfälschen kann. In Weimar gab es auch viele Parteien, aber es gingen zumindest keine Stimmen durch eine 5%-Hürde verloren. Wenn Stimmen nicht ausreichten, konnten die für eine andere, nahestehende Partei gewertet werden.
So gesehen: Uns drohen nicht Weimarer Verhältnisse, sondern etwas was schlimmer ist als Weimarer Verhältnisse. |
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09.01.2024 10:22 Uhr |
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@ Ambion
Interessanter Aspekt, habe ich so noch nie gesehen. |
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09.01.2024 10:23 Uhr |
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Zitat:Zitat:Ich halte es für einen Mythos, dass die Anzahl der Parteien im Reichstag das Problem für Weimar gewesen ist.
Was widerspiegelt denn Deiner Ansicht nach eine Zersplitterung der Parteienlandschaft?
Dass die Leute tendenziell die Nase voll von "kleinsten Ãœbeln" haben. |
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09.01.2024 10:36 Uhr |
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@ Compadre
Ja, da haben wir in der Tat einen Dissens.
Die Methoden mögen anders erscheinen. Aber gewaltbereite Wutbürger mittels verbaler zu physischer Gewalt anzustacheln, das gelingt der "A"fD zunehmend. Und das ist imho ein Prozess, der noch nicht zuende ist.
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 09.01.2024 10:36 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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