Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Wie bewertest Du das Verfahren der EU-Kommission gegen X (Twitter)?
1 - 6 / 6 Meinungen
19.12.2023 09:48 Uhr
Elon wird die durchsichtige Aktion der Linksfront aus der EU durchstehen und gestärkt daraus hervorgehen.
19.12.2023 10:38 Uhr
Ich halte die EU-Gesetzgebung bei diesem Thema für hochproblematisch und demokratiegefährdend. Insofern natürlich auch die darauf basierenden Verfahren.
19.12.2023 10:42 Uhr
Wenn es eine Instanz gibt, die über wahr und falsch entscheidet und verbietet, was sie als falsch ansieht, sind wir einem autoritären Regime sehr nahe.
19.12.2023 10:45 Uhr
Zitat:
Wenn es eine Instanz gibt, die über wahr und falsch entscheidet und verbietet, was sie als falsch ansieht, sind wir einem autoritären Regime sehr nahe.


Stört Dich das nur bei der EU oder auch bei Russland? Ich frage für einen Freund.
19.12.2023 10:52 Uhr
Zitat:
Zitat:
Wenn es eine Instanz gibt, die über wahr und falsch entscheidet und verbietet, was sie als falsch ansieht, sind wir einem autoritären Regime sehr nahe.


Stört Dich das nur bei der EU oder auch bei Russland? Ich frage für einen Freund.


Sag Deinem Freund, dass ich verwundert bin, dass er Russland der EU als Vorbild empfiehlt.
19.12.2023 20:38 Uhr
Das DSA bezieht sich ja nur auf den digitalen Raum.

Viel weitreichenden Einfluß nimmt von der Leyen nun mit dem „Medienfreiheitsgesetz“ (übrigens ein interessanter Name). Mit diesem Gesetz sichern sich nicht demokratisch legitimierte EU-Beamte die Kontrolle über Presse, Funk und Fernsehen in 27 Mitgliedstaaten.

Wenn es nach der fürsorglichen Frau von der Leyen geht, sollen damit die Bürger vor schädlichen und falschen Inhalten geschützt werden.
Wobei nun wohl die oben erwähnten nicht demokratisch legitimierten EU-Beamten entscheiden, was falsch und schädlich ist. Hat dies etwas von Orwell?
Es ist ja davon auszugehen, dass fortan missliebige Beiträge, die eine andere Perspektive von Geschehnissen haben, der Zensur zum Opfer fallen, ohne dass diese irgendeinen Straftatbestand gegeben wäre. Zu befürchten ist, dass der Tatbestand der Missliebigkeit dann ausreicht, um eine weitere Form des Cancel Culture auszuleben.

Nagel für Nagel wird in den Sarg der Meinungs,-und Pressefreiheit eingeschlagen. Assange ist da Beispiel genug.
Das Wasser in dem der Frosch sitzt wird langsam aber stetig erhitzt, so dass er dies nicht gleich als Qual empfindet und schön im Topf sitzen bleibt.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 6 / 6 Meinungen