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Fragenübersicht Wie findest Du es, dass man als österreichischer Politiker nicht auf seine Bezüge verzichten darf?
1 - 11 / 11 Meinungen
18.08.2023 11:08 Uhr
Wenn Euer Recht in Österreich so ausgestaltet ist, dann ist es eben so. Kein Aufreger für mich.
18.08.2023 11:08 Uhr
Seltsam. Aber spenden darf man doch, dann kann man ja die Knete trotzdem loswerden, wie es die KP Steiermark handhabt.
18.08.2023 11:09 Uhr
Eben. Wenn der Charkater wirklich gut ist, kann man in solchen Fällen spenden.
18.08.2023 11:12 Uhr
Dann sollens die Mandatare eben spenden. Wo ist das Problem? Haben Ernest Kaltenegger und Klubkollegen ja Mitte der 2000er ja auch gemacht.
18.08.2023 11:21 Uhr
Zitat:
Seltsam. Aber spenden darf man doch, dann kann man ja die Knete trotzdem loswerden, wie es die KP Steiermark handhabt.


Du musst es nicht Koks und Nutten ausgeben.
18.08.2023 11:21 Uhr
Gibt es was vergleichbares im deutschen Recht? Das hätte mich interessiert.
18.08.2023 11:22 Uhr
Zitat:
Gibt es was vergleichbares im deutschen Recht? Das hätte mich interessiert.


Google ist deine Freundin.
18.08.2023 11:23 Uhr
Zitat:
Zitat:
Gibt es was vergleichbares im deutschen Recht? Das hätte mich interessiert.


Google ist deine Freundin.


Dol2day ist ein Diskussionsforum
18.08.2023 11:23 Uhr
Nebenbei, am besten finde ich, wie es die FKP handhabt. Sie spenden alles an die Partei und bekommen dafür einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn ausgezahlt.
18.08.2023 11:25 Uhr
@Magdalena Klein

Mir ist nicht bekannt, ob ein Diätenverzicht für Politiker im Bundestag möglich ist. Tatsächlich drehen sich die Diskussionen in dieser Hinsicht immer um den Verzicht auf Diätenerhöhungen, die Aufgabe dieser Zuwendung stand jedenfalls meiner Beobachtung nach nie zur Debatte - ob das rechtlich irgendwie möglich wäre ist auch fraglich, da die Diäten ja dafür sorgen sollen, dass z.B. Bestechlichkeit kein Thema für die Abgeordneten ist.
18.08.2023 11:28 Uhr
Zitat:
Gibt es was vergleichbares im deutschen Recht? Das hätte mich interessiert.


Kleiner Tipp - Verpack das doch gleich mit in die Umfrage - dann kriegst Du auch bei der Interessenlage sofort Beiträge in der Richtung.

Beispiel:

In Österreich darf man nicht auf seine Bezüge als Politiker verzichten - ist die deutsche Rechtslage ähnlich gestaltet?
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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