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Fragenübersicht Ein taz-Autor ist der Meinung, man solle die AfD gleichbehandeln wie alle anderen Parteien auch - und somit auch einen AfD-Vizepräsidenten wählen. Teilst Du diese Meinung?
1 - 20 / 32 Meinungen+20Ende
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15.08.2021 19:41 Uhr
Ich glaube eher, dass man durch das ständige Nicht-Wählen die AfD aufwertet, weil sie sich hier wieder als die Opfer und die Ausgegrenzten und was nicht noch alles inszenieren können, denen verwehrt wird, was in der GO nunmal vorgesehen ist. Wasser auf die Mühlen aller, die die Partei als Vertreter "unterdrückter Oppositioneller" betrachten. Das kommt der AfD sehr entgegen, sie lässt ja auch keine Gelegenheit aus, damit wieder in die Schlagzeilen zu kommen.

Dass das ganze Prozedere hinrissig ist, hatten wir hier ja schon früher diskutiert. Entweder es steht jeder Partei dieser Posten zu, oder eben nicht. Eine GO, die das vorsieht, dann aber zulässt, dass sie durch Nichtwahl unterlaufen wird, ist ziemlich unsinnig. Hoffentlich wird das BVerfG im Hauptsacheverfahren hier auf eine vernünftige Neuregelung drängen.
15.08.2021 19:41 Uhr
Ich finde es schlimm, darüber überhaupt reden zu müssen.

Die AfD ist eine demokratische Partei, von Millionen Bürgern gewählt.

Was hat Merkel mit ihrer Bande nur aus unserem Land gemacht.
15.08.2021 19:48 Uhr
Zitat:


Was hat Merkel mit ihrer Bande nur aus unserem Land gemacht.



Dein Parteifreund "fransecky" fragt gerne mal, ob jemand zu viel getrunken hat.
15.08.2021 19:52 Uhr
Zitat:
Zitat:


Was hat Merkel mit ihrer Bande nur aus unserem Land gemacht.



Dein Parteifreund "fransecky" fragt gerne mal, ob jemand zu viel getrunken hat.

Ich hätte es netter umschrieben, etwa "Frau Merkel und ihre Hofschranzen", aber in der Sache hat @sudup völlig recht.

Und es ist wahrhaft allzu billig, @D. Vader, daß Du hier nun im nächsten Faden Deine Kindereien anfängst.
15.08.2021 19:56 Uhr
Zitat:
Und es ist wahrhaft allzu billig, @D. Vader, daß Du hier nun im nächsten Faden Deine Kindereien anfängst.


Er ist halt wie Söder und kann Widerspruch nicht vertragen ;-)
15.08.2021 19:57 Uhr
Was hat Merkel damit zu tun, dass die sog. a"fd" keinen mehrheitsfähigen Kandidaten findet?
Was hat sie damit zu tun, wenn Abgeordnete von SPD, Grüne, FDP und Linkspartei nach ihrem Gewissen abstimmen?

Die Oberchecker aus der KDP können das sicher erklären. Falls es zufällig heute ausnahmsweise dafür reicht.
15.08.2021 20:00 Uhr
Ja. Denn aufgewertet wirde die AfD dadurch dass man wirklich jeden queren Furz des allerletzten kommunalen Hinterbänklers zum medialen Großereignis aufgewertet hat.
Würde man die AfD an ihrer tatsächlichen Arbeit messen würde sie bei 2-5% dümpeln.
Bestes Beispiel sind die lustigen Beiträge der AfD zu den Rundfunkbeiträgen.
Aber die AfD ist in allen Rundfunkräten vertreten in denen der Anspruch besteht.
Hat jemand jemals auch nur einen einzigen Beitrag dieser AfD-Mitglieder zum Thema vernommen?
Natürlich nicht, denn das ist ein netter Zugewinn zwischen 500 - 1000 Euro plus Sitzungsgeld.
Ausnahme Bremen. Da gibts lausige 20 Euro.

Oder man schaut sich die Anträge der jeweiligen Fraktionen auf allen Ebenen an. Das sind wirklich komplette Nullnummern.

Statt genau diese "Arbeit" zu thematisieren wird halt jeder Bockmist großgeschrieben.
15.08.2021 20:11 Uhr
Zitat:


Bestes Beispiel sind die lustigen Beiträge der AfD zu den Rundfunkbeiträgen.
Aber die AfD ist in allen Rundfunkräten vertreten in denen der Anspruch besteht.



Malu Dreyer ist Vorsitzende des Verwaltungsrates des ZDF.

Die AfD hat als eine Hauptforderung: Abschaffung der GEZ.
Soll sie zusehen wie Politker direkt und indirekt die „freie“ Presse unterwandern ?
15.08.2021 20:12 Uhr
Ja, natürlich. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Interessant, dass ein taz-Journalist das schneller erkennt als diverse Journalisten linksliberaler Zeitungen.
15.08.2021 20:20 Uhr
Zitat:
Die AfD hat als eine Hauptforderung: Abschaffung der GEZ.
Soll sie zusehen wie Politker direkt und indirekt die „freie“ Presse unterwandern ?


???
Und das macht sich in Sachen Rundfunkratsarbeit der AfD-Mitglieder wie bemerkbar?
Ich würde einfach erwarten dass ein Mitglied einer Partei deren Forderungen versucht umzusetzen. Sowohl in der direkten Arbeit, als auch in der Öffentlichkeit.
Dann benenne mir doch bitte wenigsten 1! Statement eines solchen Mitglieds. Danke.
15.08.2021 20:25 Uhr
Der Kommentar "eines" TAZ Authors interessiert mich in Bezug auf dieses Thema weniger als nicht!
15.08.2021 20:29 Uhr
Zitat:


Dann benenne mir doch bitte wenigsten 1! Statement eines solchen Mitglieds. Danke.



Hatten wir dieses Thema nicht neulich erst mit diesem "sudup" und als Antwort kamen dann Ausfälligkeiten über Böhmermann und Welke.
15.08.2021 20:31 Uhr
Zitat:
Hatten wir dieses Thema nicht neulich erst mit diesem "sudup" und als Antwort kamen dann Ausfälligkeiten über Böhmermann und Welke.


Wurscht.
Wenn man irgendwen oder was verteidigt darf man erwarten dass zur Verteidigung handfeste Belege erbracht werden.
15.08.2021 20:36 Uhr
Zitat:


darf man erwarten dass zur Verteidigung handfeste Belege erbracht werden.



Ja, durchaus.

Nur warum sollte das ausgerechnet heute kommen, nachdem seit Erstellen dieses komischen Accounts gar nichts kommt.
15.08.2021 20:37 Uhr
Zitat:
Ich finde es schlimm, darüber überhaupt reden zu müssen.

Die AfD ist eine demokratische Partei, von Millionen Bürgern gewählt.

Was hat Merkel mit ihrer Bande nur aus unserem Land gemacht.


Stimmt. Eine demokratische Partei die mit Terror und Lügen ihren Wahlergebnissen Nachdruck verleiht und in kurzer Zeit wie alle anderen mit Korruptionsaffairen und neoliberaler Politik aufgefallen ist. Bei Vorbildern wie Thatcher muss diese Partei schließlich arbeitnehmerfeindlich sein.
15.08.2021 20:48 Uhr
Faschisten sollte man bekämpfen und nicht gleichbehandeln mit demokratischen Parteien!
15.08.2021 20:49 Uhr
Zitat:
Zitat:
Und es ist wahrhaft allzu billig, @D. Vader, daß Du hier nun im nächsten Faden Deine Kindereien anfängst.


Er ist halt wie Söder und kann Widerspruch nicht vertragen ;-)


Du doch auch nicht.
15.08.2021 21:19 Uhr
Wenn man im Zweifel im In-und Ausland repräsentieren können soll, dann sollte man auch einEn DemokratIN/EN aufstellen.

Die Forderung kann nicht an demokratische Parteien gehen, die Schießbudenfiguren von der AfD zu wählen. Sondern die Forderung an die AfD muss sein, keine Schießbudenfigur aufzustellen.

Insofern adressiert Christian Rath hier die falschen.
15.08.2021 21:22 Uhr
Zitat:


Und das macht sich in Sachen Rundfunkratsarbeit der AfD-Mitglieder wie bemerkbar?
Ich würde einfach erwarten dass ein Mitglied einer Partei deren Forderungen versucht umzusetzen.



Wie sollten sie denn? Abschaffung der Zwangsgebühr geht nur über Berlin.

Was die Leute an praktischer Arbeit auf diesen Posten leisten - soweit man sie lässt und nicht a la Schwachmatenkommentare:

Zitat:



Faschisten sollte man bekämpfen und nicht gleichbehandeln...



ständig torpediert, weiß ich zugegeben nicht. Auf jeden Fall besetzen sie diese Posten und das ist gut so.

15.08.2021 21:40 Uhr
Aus ganz prinzipiellen Gründen bin ich dafür, dass die AfD in Sachen Bundestagspräsidium einen Vize-Posten erhält.

Mit der Begründung "Bewerber nicht gewählt" kann die parlamentarische Mehrheit in Zukunft jeden Kandidaten aus der Opposition ablehnen. Das würde im schlechtesten Fall dazu führen, dass das Präsidium des Parlaments nur noch aus Mitgliedern der Regierungsparteien bestehen würde - ein unhaltbarer Zustand. Deshalb sollte jede Fraktion im Präsidium vertreteten sein.

Mit Schaudern erinnere ich mich an eine Debatte aus dem Bundestag der 80er Jahre. Damals sperrte sich insbesondere die CDU/CSU gegen einen Vizepräsidenten aus den Reihen der Grünen. "Wir machen den Bock nicht zum Gärtner" rief der parlamentarische Geschäftsführer der Union (Rudolf Seiters) 1987 in den Bundestag. Das fand ich schon damals unmöglich.

Freilich gehören da auch präsidiumstaugliche Kandidaten dazu, die die jeweilige Fraktion aufstellt. Die Chance hatte die AfD zu Beginn der Legislaturperiode und sie hat diese Chance mit der Nominierung von Albrecht Glaser verspielt. Mit dem Kopf durch die Wand klappt nicht.

Ich habe allerdings Verständnis für die Position der Gegenseite, die aus ebenso prinzipiellen Gründen einen Vertreter der AfD auf keinen Fall wählen würde.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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