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Fragenübersicht AfD-Anträge zu Bundestagspräsidium abgewiesen! Richtig so?
1 - 20 / 142 Meinungen+20Ende
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11.08.2021 13:34 Uhr
Kann ich aus zwei Gründen nicht beantworten:
1. Kenne ich die Begründung nicht
2. Bin ich kein Jurist

Davon abgesehen finde ich die Entscheidung natürlich erfreulich.
11.08.2021 13:41 Uhr
Das ist natürlich richtig so.
11.08.2021 13:45 Uhr
Die afd drückt sich vor der Beantwortung der Frage, warum sie keinen mehrheitsfähigen Kandidaten ins Rennen geschickt hat und warum sie nicht das Gespräch mit den anderen Fraktionen sucht, wer ein solcher mehrheitsfähiger Kandidat ist.

Solche internen Versäumnisse kann das BVerfG nicht nachholen.
11.08.2021 13:49 Uhr
Eilanträge. Mir hat sich von vornherein nicht erschlossen, wo die dringende Eilbedürftigkeit liegt. Dem BVerfG offensichtlich auch nicht, also wird der Eilantrag abgewiesen.

Bin auf die Hauptsacheentscheidung gespannt, das ist tatsächlich eine sehr interessante Frage, ob eine Bundestagsfraktion Ansprüche gegen (!) die Abgeordneten des Bundestages auf Wahl eines Vizepräsidenten hat.

Die GOBT kann man durchaus so lesen, allerdings ist natürlich die Frage zu beantworten, ob das mit den Mandatsrechten aus dem Grundgesetz zu vereinbaren ist.

Insofern finde ich es ganz gut, dass hier dann eine Leitentscheidung ins Haus stehen wird.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 11.08.2021 13:50 Uhr. Frühere Versionen ansehen
11.08.2021 13:54 Uhr
Zitat:
Insofern finde ich es ganz gut, dass hier dann eine Leitentscheidung ins Haus stehen wird.


Jep.

Am Ende wird ganz besonders die afd Klarheit haben, was mehr zählt - die freie Entscheidung der Abgeordneten oder das Recht, dass jede Fraktion einen Vize stellt.

Ich habe aber eine Idee, wie das laufen wird:
Wenn die freie Entscheidung des Abgeordneten wichtiger ist, jammert die afd weiter, dass sie keinen Vize haben darf für die letzten paar Tage.
Und wenn das Recht der Fraktion höher bewertet wird, wird die afd bei nächster Gelegenheit rumjammern, dass die Abgeordneten nicht mehr frei entscheiden dürfen.
11.08.2021 14:05 Uhr
Zitat:
Die afd drückt sich vor der Beantwortung der Frage, warum sie keinen mehrheitsfähigen Kandidaten ins Rennen geschickt hat und warum sie nicht das Gespräch mit den anderen Fraktionen sucht, wer ein solcher mehrheitsfähiger Kandidat ist.

Solche internen Versäumnisse kann das BVerfG nicht nachholen.


Man muss schon zugeben dass in den Augen der anderen Fraktionen wohl kein einziger AfDler mehrheitsfähig wäre.
Ebenso würden die Fraktionen entsprechende Gespräche ablehnen.

Grundsätzlich sehe ich die Ablehnung der Vorschläge kritisch.
Keine Ahnung ob es auf Bundesebene schon mal der Fall war.
Auf Landesebene waren auch schon andere (demokratische) Parteien betroffen.
Damit werden gewählte Parteien quasi einer Stimme beraubt. Wie demokratisch dass nun ist lässt sich trefflich drüber streiten.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 11.08.2021 14:12 Uhr. Frühere Versionen ansehen
11.08.2021 14:07 Uhr
Zitat:
Keine Ahnung ob es auf Bundesebene schon mal der Fall war.


Lothar Bisky
11.08.2021 14:11 Uhr
Zitat:
Lothar Bisky

Ah ja.. weißt Du noch wie die Partei reagierte?
11.08.2021 14:13 Uhr
Ich kann nur noch den Kopf schütteln, wenn ich sehe was aus den hohen Haus geworden ist.

Ein demokratisch verbrieftes und jahrzehntelang praktiziertes Recht wird einfach ausgehebelt.

Von wem? - Von einem Heer Berufspolitikern, (Kreissaal-Höhrsaal-Plenarsaal), die erst den Einzug der AfD ermöglicht/provoziert haben.

Ich lasse jetzt mal meine Ansicht über die Zusammensetzung der Mitglieder des BVerfG beiseite, denke aber: Auch dies ist ein politisches beeinflußtest Urteil.

Die AfD sitzt im Bundestag, weil Millionen Menschen sie gewählt haben. - Das alleine hätte früher schon gereicht, dem politischen Gegner den nötigen Respekt zu zollen.

11.08.2021 14:14 Uhr
Zitat:

Ah ja.. weißt Du noch wie die Partei reagierte?


Er ist drei Mal nicht gewählt worden und dann ist Petra Pau angetreten und gewählt worden.
11.08.2021 14:16 Uhr
Zitat:
Höhrsaal


Das hat der deutschen Rechtschreibung heftig wehgetan. Und dem Hörsaal auch.
11.08.2021 14:16 Uhr
Zitat:
Das alleine hätte früher schon gereicht, dem politischen Gegner den nötigen Respekt zu zollen.

Blödsinn. Einfach mal die Zeiten ansehen als noch andere Parteien als CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne gewählt wurden.

Und gerade Grüne und Linke mussten sich ähnliches Gebaren in allen Parlamenten gefallen lassen als sie noch nicht zu den Etablierten gehörten.
Und das wurde von konservativ bis rechts abgefeiert..

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 11.08.2021 14:18 Uhr. Frühere Versionen ansehen
11.08.2021 14:20 Uhr
Zitat:
nd Grüne gewählt wurden.


Die haben übrigens auch über viele Legislaturperioden versucht, einen Vize bekommen. Erst mit ihrer Regierungsbeteiligung 1998 wurde dann geregelt, dass jede Fraktion einen Vize bekommt.
11.08.2021 14:35 Uhr
Im Grunde ist das den Obercheckern von der AfD doch egal, ob ie einen Vize haben oder nicht.
Hauptache sie sind in den Schlagzeilen.

Wie ratio bin ich allerdings tatsächlich auf die Entschedung im eigentlichen Verfahren sehr gespannt.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 11.08.2021 14:36 Uhr. Frühere Versionen ansehen
11.08.2021 15:20 Uhr
Zitat:
Im Grunde ist das den Obercheckern von der AfD doch egal, ob ie einen Vize haben oder nicht.


Ist der Grund dieser Eilanträge nicht eher der Umstand, dass den Musterdemokraten im Bundestag eigentlich vollkommen egal ist, welchen Kandidaten die AfD aufstellt, sie lehnen diese Personalie einfach aus Prinzip ab?
11.08.2021 15:21 Uhr
Zitat:
welchen Kandidaten die AfD aufstellt, sie lehnen diese Personalie einfach aus Prinzip ab?
hat die afd in Stuttgart eigentlich Fr. Aras gewählt oder aus Prinzip abgelehnt?

Frage für ein Freund...
11.08.2021 15:25 Uhr
Zitat:
hat die afd in Stuttgart eigentlich Fr. Aras gewählt oder aus Prinzip abgelehnt?

Frage für ein Freund...


Gehe doch mal zu deinem Freund und halte ihm einen Apfel und eine Birne hin, dann sagst du, es ist zwar beides Obst, aber wie du gut erkennen kannst, handelt es sich nicht um das Gleiche.
11.08.2021 15:26 Uhr
Zitat:
Gehe doch mal zu deinem Freund und halte ihm einen Apfel und eine Birne hin, dann sagst du, es ist zwar beides Obst, aber wie du gut erkennen kannst, handelt es sich nicht um das Gleiche.
So wie Räpple und Co. sich aufgeführt haben, hat die Ablehnung rein rassistische Motive.

Die BT-Fraktionen haben die afd-Kandidaten wohl wegen fachlicher Uneignung abgelehnt.
11.08.2021 15:30 Uhr
Zitat:
Zitat:
nd Grüne gewählt wurden.


Die haben übrigens auch über viele Legislaturperioden versucht, einen Vize bekommen. Erst mit ihrer Regierungsbeteiligung 1998 wurde dann geregelt, dass jede Fraktion einen Vize bekommt.


Nein, Antje Vollmer wurde bereits 1994 zur Vizepräsidentin gewählt.
11.08.2021 15:31 Uhr
Zitat:
Nein, Antje Vollmer wurde bereits 1994 zur Vizepräsidentin gewählt.
Stimmt, das hatte ich falsch in Erinnerung.

1990 sind aber PDS- und Grüne-Kandidaten durchgefallen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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