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Fragenübersicht Wie bewertest Du die neuesten Vorgänge in Österreich bezüglich Sebastian Kurz? Was wirkt hier im Hintergrund?
1 - 12 / 12 Meinungen
13.05.2021 12:17 Uhr
Gestern in der ZIB machte Sebastian den Eindruck, dass er hier nichts zu verbergen hat.

Es geht hier um das alte Spiel "Kurz muss weg" und um eine beleidigte Sozialdemokratie, die sich um ihren Erbbauernhof Bundeskanzleramt betrogen fühlt.

Einen solchen Anspruch gibt es aber in einer Demokratie nicht, selbst wenn man wie die Sozialisten 1970-2017 dieses Amt bis auf 7 Jahre besetzen konnte.
13.05.2021 12:19 Uhr
Kann ich nicht beurteilen, stecke in dem Stoff nicht drin. Was ich von Juristen, die Einblick in die Verfahrensakten haben, lese, ist, dass der Tatvorwurf ziemlich dicht ermittelt und nicht lückenhaft ist. Ich bin gespannt, wie sich das entwickelt.

Und ich bin mir ehrlich gesagt unsicher, ob ich will, dass sich durchsetzt, dass - ich denke so wird es hier kommen - angeklagte Regierungschefs im Amt bleiben. Jetzt trifft es halt Kurz, das würde für einen Sozi aber genau so gelten.
13.05.2021 12:26 Uhr
@ Ignaz

Klar, du stellst dich hinter deine Partei, das ist völlig in Ordnung.

Aber was würdest du denn - für den Fall dass es so kommt - machen, wenn Anklage gegen einen SPÖ-Regierungschef erhoben wird? Dass da eine Verteidigung kommt, kann ich mir nicht recht vorstellen.

Man kann schon zumindest drüber nachdenken, ob eine erhobene Anklage (nicht ein bloßes Ermittlungsverfahren) eine rote Linie ist. Ihr habt ein ähnliches System der Klageerhebung wie wir, bedeutet also, dass das nicht so aus dem Bauch heraus passiert
13.05.2021 12:28 Uhr
@ratio legis

Wäre das nicht eine Option um Leute zu verbrennen.

Eine Führung als Schuldiger, ein Verfahren ist wohl rasch gemacht.

Was ist wenn jemand unschuldig ist?

Warum sollte jemand da gehen?

Ich würde erst das Urteil abwarten und auch die Einspruchsinstanzen.

Alles andere führt nur zu einer neuen Verbrennungskultur über die Gerichte.
13.05.2021 12:35 Uhr
Zitat:
ein Verfahren ist wohl rasch gemacht.


Das ist halt der Punkt. Zumindest in Deutschland und sicher auch in Österreich ist eine Anklage nicht rasch gemacht. Ein Ermittlungsverfahren ja, eine Anklage nein. Ermittlungsverfahren, Zwischenverfahren, Anklage. Wer diese Schritte „erfolgreich“ durchläuft für den besteht ein sehr ordentliches Verurteilungsrisiko.

Eine neue Kultur des Verbrennens wäre das auch nicht. Das war früher der normale Maßstab. Wenn, dann ist - ob gut oder nicht - das jetzige Vorgehen von Amtsinhabern weltweit neu.

Abgesehen davon. Eure UA-Regeln ähneln unseren. Ich bin etwas überrascht davon, dass es soweit gekommen ist. Vor ein paar Jahren hatte ich mal die interessante Aufgabe an der Vorbereitung eines deutschen Spitzenpolitikers auf eine UA-Aussage beteiligt zu sein. Da hätte schon viel passieren müssen, bis es zum Ermittlungsverfahren kommt. Wer hat Herrn Kurz schlecht beraten?
13.05.2021 13:09 Uhr
Eine bloße Ermittlung würde ich noch nicht als kritisch sehen. Das passiert immer mal wieder und oft gibt es keine Folgen, weil die Ermittlungen eingestellt werden. Wenn das jedes Mal zum Rücktritt führen würde, wäre das in der Tat eine Methode, um ungeliebte Politiker abzuschießen.

Wenn allerdings Anklage erhoben wird, ist es m.E. ein Rücktrittsgrund. Auch wenn am Ende ein Freispruch resultiert, ist der Angeklagte zeitlich eingespannt und kann sich nicht voll seinen Amtsgeschäften widmen.
13.05.2021 13:31 Uhr
Ich kenne mein eigenes Gedächtnis - ich habe Verständnis dafür, wenn Politiker sich nicht immer an alles richtig erinnern können.
13.05.2021 16:33 Uhr
Es wäre jedenfalls nicht erstaunlich, wenn der Kurz ebenso korrupt und verdorben wäre wie die Sozis. Oder?
13.05.2021 20:00 Uhr
"Die Opposition versucht ständig mit haltlosen Vorwürfen und Anzeigen Sebastian Kurz und die ÖVP zu beschädigen. Das lehnen wir vehement ab und stehen hinter Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Sebastian Kurz."

Hermann Schützenhöfer - Landeshauptmann Steiermark ÖVP (Quelle ZIB 1 - ausgestrahlt am 13.05.2021 ab 19:30)

So ist es.
14.05.2021 09:57 Uhr
Auf FB hat das in einer Gruppe 87 Likes bekommen und hier bekommt man 2 Ablehnungen sowie einen neutralen Button.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.05.2021 10:23 Uhr. Frühere Versionen ansehen
14.05.2021 10:19 Uhr
Zitat:
Auf FB hat das in einer Gruppe 87 Likes bekommen und hier bekommt man 2 Ablehnungen einen neutralen Button.
Hier ist halt nicht die FB-Gruppe der ÖVP-Fans...
14.05.2021 10:22 Uhr
Zitat:
Zitat:
Auf FB hat das in einer Gruppe 87 Likes bekommen und hier bekommt man 2 Ablehnungen einen neutralen Button.
Hier ist halt nicht die FB-Gruppe der ÖVP-Fans...


Ich hätte Dir zugetraut, dass Du das als anubschen Witz auch ohne Smiley durchschaust
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