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Fragenübersicht Ist die Demokratie in Zeiten einer Pandemie ein Hemmnis?
1 - 5 / 5 Meinungen
03.05.2021 09:54 Uhr
Nein, die Demokratie ist kein Hemmnis, genausowenig wie Menschen- und Bürgerrechte die Bekämpfung der Pandemie behindert haben.

Die Bundesregierung hatte einen Pandemieplan, hat aber entschieden, die darin enthaltenen Vorbereitungen nicht umzusetzen. Das ist kein Problem der Demokratie.

Kaum ein Land hat sich getraut, die Grenzen für Personen aus pandemiebetroffenen Gebieten konsequent und rechtzeitig dicht zu machen. Wirtschaftliche Interessen waren zu wichtig. Auch das ist kein Problem der Demokratie.

usw.
03.05.2021 09:59 Uhr
@Zantafio

Persönlich halte ich das für brandgefährlich, wenn man soweit gehen würde, dass man sagt, wir müssen die Demokratie ruhend stellen um hier zum Kampf auszurücken.

In der Theorie und anfänglich waren solche Gedanken da, auf Dauer wäre das nicht hinzunehmen.

Einschränkungen sind in der Sache zu begründen und zeitlich zu limitieren. Bei allfälliger Verlängerung wiederholt sich dieser Prozess.

Dafür muss einfach Zeit sein.

Und zu recht hauen die Verfassungsgerichte sowas zurück, wenn es nicht passt, wenn Begründungen fehlen, wenn das quasi Rotzwerk ist.
03.05.2021 10:16 Uhr
Zitat:
Persönlich halte ich das für brandgefährlich, wenn man soweit gehen würde, dass man sagt, wir müssen die Demokratie ruhend stellen um hier zum Kampf auszurücken. ...


Lieber Ignaz Seipel,

kannst Du mir auch erklären, warum Du mich dabei ansprichst?
03.05.2021 10:18 Uhr
Wenn man das Wort "Hemmnis" neutral sieht: ja, klar. Auch Gerichte sind oft "Hemmnisse", insbesondere für den Staat.

Allerdings sind diese Hemmnisse gewollt und auch teilweise richtig.
03.05.2021 10:38 Uhr
Die Gegenfrage muß lauten, ob Entscheidungen, die in einer Pandemie von einer Diktatur getroffen werden, zwangsläufig besser und effizienter sind als jene in einer Demokratie. Die Antwort darauf ist nein, auch wenn man mal einen Blick in die Entwicklung in der Welt wirft.

Es mag die eine oder andere Entscheidung länger dauern in der Demokratie, aber sie hat den ungeheuren Vorteil, daß die Strategien öffentlich diskutiert werden und nicht einfach so in Hinterzimmern entschieden werden. Das führt i.E. auch zu mehr Akzeptanz in der Bevölkerung.
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