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Fragenübersicht Ist das eine sinnvolle Strategie, um Sorge für den rechtmäßigen Ablauf einer Demonstration zu tragen?
1 - 15 / 15 Meinungen
05.04.2021 19:39 Uhr
Das ist doch wirklich einfach nur noch lächerlich.
06.04.2021 00:13 Uhr
Für Verbote von Versammlungen bzw. Auflagen zu deren Durchführung ist die örtliche Ordnungsbehörde zuständig.

Die Polizei ist nur ausführendes Organ und sichert ggf. die Kundgebung.
06.04.2021 00:17 Uhr
Zitat:
Für Verbote von Versammlungen bzw. Auflagen zu deren Durchführung ist die örtliche Ordnungsbehörde zuständig.

Die Polizei ist nur ausführendes Organ und sichert ggf. die Kundgebung.


Ergibt sich bereits aus dem zitierten Tweet, hat mit der Frage aber nur indirekt zu tun, weil die Anordnung dieselbe bleibt.
06.04.2021 09:13 Uhr
nein. poliZei ist dohf!!!111!
06.04.2021 09:28 Uhr
Man müsste mal der Polizei wieder den Rücken stärken. Das läge aber am Gesetzgeber, an den Gerichten sowie anderen staatlichen Instanzen, aber auch am Bürger.

Wenn Vorgaben nicht eingehalten werden, dann muss man die Demo auflösen. Notfalls mit allen Mitteln, die zur Verfügung stehen.

Letztens hörte ich im Regionalfernsehen, dass es verletzte Polizisten gab, weil ein Maskenheini in der Ubahn randalierte. Im Normalfall darf es da nur einen Verletzten geben und das ist der Randalierheini.
06.04.2021 10:22 Uhr
Zitat:
Wenn Vorgaben nicht eingehalten werden, dann muss man die Demo auflösen. Notfalls mit allen Mitteln, die zur Verfügung stehen.


So war mein erster Beitrag gemeint. Es kann doch nicht sein, dass eine Versammlungsbehörde von vornherein kapituliert und präventiv einen auflagenfreien Raum einrichtet.

Das stetig „deeskalative“ Zugucken bei aus dem Ruder laufenden Demonstrationen war mir schon vor Corona ein Dorn im Auge. Man züchtet sich hier ein Verständnis heran, dass man bei Demos ausnahmsweise mal ordentlich auf die Rechtsordnung pfeifen darf.

Nur bringen die weitgehendsten Befugnisse auch nichts, wenn den Beamten vor Ort befohlen wird, alles zu dulden. Der Werkzeugkasten zur Umsetzung von Auflagen ist ja jetzt schon da.
06.04.2021 11:10 Uhr
Zitat:
Mann ohne Maske griff Polizisten an

Zwei Beamte wurden durch die Attacke verletzt.

Wien. Ein 40-jähriger Maskenverweigerer hat am Ostersonntag am Alsergrund Polizisten attackiert und zwei von ihnen verletzt. Die Beamten hatten gegen 16 Uhr in der Schottenpassage im U-Bahnbereich der Linie U2, Station Schottentor, eine Schwerpunktaktion durchgeführt und den 40-jährigen kroatischen Staatsbürger ohne FFP2-Maske angetroffen.

Laut Polizeisprecher Markus Dittrich wollte sich der Mann nicht ausweisen und sagte, er werde seinen Anwalt anrufen, wenn er angefasst werde. Dann rannte er in den Siegmund- Freud-Park, w o i hn die Polizisten schließlich stellten.

Er attackierte sie mit Faustschlägen und verletzte einen Beamten im Knie-, den anderen im Hüftbereich. Der 40-Jährige wurde festgenommen. (APA)


https://www.diepresse.com/5961579/mann-ohne-maske-griff-polizisten-an

Es ist m.E unfassbar, wie weit man eigentlich gegen die Polizei handeln kann, bis einem etwas passiert.

Es darf eigentlich in diesem Fall nur eine Person mit Schaden geben und das ist der Typ.
06.04.2021 11:11 Uhr
Zitat:
Wenn Vorgaben nicht eingehalten werden, dann muss man die Demo auflösen. Notfalls mit allen Mitteln, die zur Verfügung stehen.


Wegen Nichttragens von Masken?

Und dann wundern, wenn es zu "Handshakes" zwischen Polizisten und Demonstranten kommt...

Nachdem man jahrzehntelang dabei zugucken musste (!), wie linke Randalierer Geschäfte zertrümmerten, Autos anzündeten und Brandsätze auf Kollegen warfen, soll man nun wegen Nichttragens von Masken "notfalls mit allen Mitteln" Demos auflösen.

Tipp: Maske mal kurz runternehmen und Sauerstoff einatmen.
06.04.2021 12:41 Uhr
Das Laden von Wasserwerfern mit Glasmurmeln scheint mir hier die passendere Maßnahme zu sein.
06.04.2021 12:48 Uhr
Zitat:
Zitat:
Wenn Vorgaben nicht eingehalten werden, dann muss man die Demo auflösen. Notfalls mit allen Mitteln, die zur Verfügung stehen.


Wegen Nichttragens von Masken?

Und dann wundern, wenn es zu "Handshakes" zwischen Polizisten und Demonstranten kommt...

Nachdem man jahrzehntelang dabei zugucken musste (!), wie linke Randalierer Geschäfte zertrümmerten, Autos anzündeten und Brandsätze auf Kollegen warfen, soll man nun wegen Nichttragens von Masken "notfalls mit allen Mitteln" Demos auflösen.

Tipp: Maske mal kurz runternehmen und Sauerstoff einatmen.


Ich kann deine Argumentation schon nachvollziehen. Habe ja oben schon geschrieben, dass dieses laissez faire mich schon lange vor Corona sehr genervt hat.

Wenn das jetzt allerdings bedeutet dass die von dir geschilderten Ereignisse Minimalstandard fürs polizeiliche Eingreifen sind...dann gute Nacht.

Und warum das zu Handshakes und Liebesbekundungen führen sollte habe ich noch nicht richtig verstanden, glaube ich.

Mein Vertrauen in den Rechtsstaat schwindet langsam und ist es einmal weg kommt es nicht wieder.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 06.04.2021 12:48 Uhr. Frühere Versionen ansehen
06.04.2021 12:49 Uhr
Zitat:
Zitat:
Wenn Vorgaben nicht eingehalten werden, dann muss man die Demo auflösen. Notfalls mit allen Mitteln, die zur Verfügung stehen.


Wegen Nichttragens von Masken?

Und dann wundern, wenn es zu "Handshakes" zwischen Polizisten und Demonstranten kommt...

Nachdem man jahrzehntelang dabei zugucken musste (!), wie linke Randalierer Geschäfte zertrümmerten, Autos anzündeten und Brandsätze auf Kollegen warfen, soll man nun wegen Nichttragens von Masken "notfalls mit allen Mitteln" Demos auflösen.

Tipp: Maske mal kurz runternehmen und Sauerstoff einatmen.


Habe ich dieses zuschauen jemals goutiert? Habe ich nicht immer einen starken Staat unterstützt, der auch gewillt ist das Eigentum seiner Bürger und seine Verfassung gegen jeden zu schützen, der ihn angreift und zwar rücksichtslos.

Egal ob von links oder rechts.
06.04.2021 12:59 Uhr
Zitat:
Mein Vertrauen in den Rechtsstaat schwindet langsam und ist es einmal weg kommt es nicht wieder.


Na, willkommen im Club. Da braut sich momentan ohnehin etwas ziemlich Ungutes zusammen, da sich dieses Gefühl gerade auch bei Beschäftigten im öD breit macht.
06.04.2021 14:51 Uhr
Zitat:
Das Laden von Wasserwerfern mit Glasmurmeln scheint mir hier die passendere Maßnahme zu sein.


Würdest du die Maßnahmen auch gegen deinen gewalttätigen Antifa-Sohn eingesetzt wissen wollen?
06.04.2021 14:54 Uhr
Zitat:
Zitat:
Mein Vertrauen in den Rechtsstaat schwindet langsam und ist es einmal weg kommt es nicht wieder.


Na, willkommen im Club. Da braut sich momentan ohnehin etwas ziemlich Ungutes zusammen, da sich dieses Gefühl gerade auch bei Beschäftigten im öD breit macht.


Angesichts des durch die Bank desolaten Handelns der politischen Führungen ab den Bezirksregierungen aufwärts auch kein Wunder.

Wie soll jemand, der sich noch einen Rest von Verstand bewahrte, derlei auch noch erklären oder gar verteidigen können?
07.04.2021 10:55 Uhr
Zitat:
Zitat:
Das Laden von Wasserwerfern mit Glasmurmeln scheint mir hier die passendere Maßnahme zu sein.


Würdest du die Maßnahmen auch gegen deinen gewalttätigen Antifa-Sohn eingesetzt wissen wollen?


So einen kenne ich nichtmal - dass du jedoch Schiss vor Antifaschisten hast, das dachte ich mir schon.
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