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Sollten in der Corona-Pandemie Abschiebungen ausgesetzt werden? |
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03.02.2021 07:36 Uhr |
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Oh, ich sehe gerade es gibt einen kleinen Formfehler. Leider fehlt bei den Antwortoptionen die Option generell gegen Abschiebungen zu sein, wofür ich mich hierfür ausspreche. Die erste Antwort impliziert auch eine Beführwortung. |
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03.02.2021 08:10 Uhr |
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Nein. Abstandsregeln können am besten eingehalten werden, wenn es weniger Straftäter im Land gibt. |
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03.02.2021 08:19 Uhr |
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Sollte jemand die KDP/GfD gewählt haben, darf man an Prienchen sehen, was uns demnächst als Standardbeitrag aus dieser Gruppierung blüht: Rassismus, Xenophobie und Hassbeiträge. |
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03.02.2021 08:42 Uhr |
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Abschiebungen finden grundsätzlich nur nach einem gründlichen Prüfungsprozess statt.
Hier werden alle relevanten Faktoren, die Leib und Gesundheit gefährden können eingerechnet.
Sicherheit von Ländern, sogar Landesteilen nach allen Facetten beleuchtet.
Zudem sind Abschiebungen, wie wir auch in den letzten Tagen hörten, Rechtsbescheide, die umzusetzen sind, wenn die Einspruchsläufe dagegen ausgeschöpft sind.
Wenn jemand (zumindest in Österreich) sich durch alle Instanzen durchgeklagt hat, dann ist der Bescheid der Abschiebung auszuführen, sonst macht sich eigentlich das zuständige Amt/Ministerium strafbar. |
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03.02.2021 08:50 Uhr |
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Zitat:Abschiebungen finden grundsätzlich nur nach einem gründlichen Prüfungsprozess statt.
Hier werden alle relevanten Faktoren, die Leib und Gesundheit gefährden können eingerechnet.
Sicherheit von Ländern, sogar Landesteilen nach allen Facetten beleuchtet.
Zudem sind Abschiebungen, wie wir auch in den letzten Tagen hörten, Rechtsbescheide, die umzusetzen sind, wenn die Einspruchsläufe dagegen ausgeschöpft sind.
Wenn jemand (zumindest in Österreich) sich durch alle Instanzen durchgeklagt hat, dann ist der Bescheid der Abschiebung auszuführen, sonst macht sich eigentlich das zuständige Amt/Ministerium strafbar.
In Deutschland ist das nicht so. Weder bei der Sammelabschiebung nach Afghanistan im vergangenen Dezember noch bei vorigen Abschiebungen, wo man selbst Schwangere aus dem Kreissaal geholt hat, die sich dann in Hausschuhen ohne der Möglichkeit zuvor zu telefonieren vor dem Flughafen wiedergefunden haben. |
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03.02.2021 08:55 Uhr |
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Solange die Möglichkeit der irregulären Einreise, trotz Corona, nach Deutschland möglich ist, sollte auch eine Abschiebung vollzogen werden. |
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03.02.2021 08:56 Uhr |
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Nein - auf keinen Fall - Die Herzinfarktgefahr bei unserer Wutbürger-Gilde wäre zu hoch! |
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03.02.2021 09:04 Uhr |
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Zitat:Zitat:Solange die Möglichkeit der irregulären Einreise, trotz Corona, nach Deutschland möglich ist, sollte auch eine Abschiebung vollzogen werden.
Ja ja - dieses ganze unwerte Pack soll in seine "sicheren Herkunftsländer". Dein harmloser Satz ist leider auch eine menschenverachtende gequirlte Kacke.
Demzufolge schließe ich mich der Meinung an dass sich der Fokus unter einer KDP-Regierung hinsichtlich der Wahrung von Menschenrechten und dem sozialen Inhalt dieser Plattform nur weiter verschieben kann. |
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03.02.2021 09:06 Uhr |
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@mauli
Gibt es einen Beleg für die Geschichte mit der Schwangeren?
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03.02.2021 09:08 Uhr |
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@Mauli
Natürlich wird auch in Deutschland geprüft wie es in den Ländern aussieht, der Terminus der sicheren/nicht sicheren Drittstaaten ist ein EU-Begriff.
Es ist natürlich auch in Deutschland ein in Bahnen geordneter hoheitlicher staatlicher Rechtsakt.
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03.02.2021 09:11 Uhr |
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@mauli
Dann kannst Du ja den Beleg gerne hier posten oder ? |
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03.02.2021 09:18 Uhr |
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So, wie das Thema Abschiebungen gesetzlich geregelt ist, sehe ich da kaum Spielraum. Natürlich hat es auch schon Winterabschiebestopps gegeben, sowohl in Thüringen als auch in Schleswig-Holstein. Aber das war zeitlich klar befristet. Ansonsten schieben beide Länder fleißig ab. Aber eine andere gesetzliche Regelung würde schon bei einigen Mitgliedern der KSP auf Widerstand stoßen. |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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