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Fragenübersicht Verdachtsfall-Einstufung: AfD klagt gegen Verfassungsschutz! Richtig so?
1 - 20 / 26 Meinungen+20Ende
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22.01.2021 19:24 Uhr
Aus Sicht der AfD ist das sicherlich richtig so.

Oder was will uns der Umfragesteller sagen?
22.01.2021 19:24 Uhr
Die AfD kann mich mal!

22.01.2021 19:25 Uhr
Das muss man erstmal so hinnehmen, den Rechtsweg zu beschreiten ist das gute Recht eines jeden Rechtssubjekts (nicht nur hier, sondern übrigens auch bei dol, dafür gibt es derartige Instanzen). Die Klage muss zulässig sein und wenn sie dies ist auch begründet.

Da man nicht weiß, auf welchen Erkenntnissen die geplante Einstufung als Verdachtsfall und die Kommunikation hierüber beruht, ist es schwer, zwischen Gebot der Chancengleichheit und Schutz der staatlichen Ordnung abzuwägen.

Das Verfahren wird's zeigen.
22.01.2021 19:25 Uhr
Natürlich ist das richtig so. Die Einstufung ist politisch motiviert, also muss die Judikative diesem Treiben einen Riegel vorschieben.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 22.01.2021 19:26 Uhr. Frühere Versionen ansehen
22.01.2021 19:42 Uhr
Falsch so!

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 22.01.2021 20:02 Uhr. Frühere Versionen ansehen
22.01.2021 19:57 Uhr
Seltsame Frage. Sagen wir so: die Klage ist erlaubt. Die andere Frage ist, ob die Klage berechtigt ist und Aussicht auf Erfolg hat. Das möge das Gericht entscheiden.

Aber welche Kategorie ist in dem Zusammenhang "richtig so"?
22.01.2021 20:00 Uhr
Zitat:
Richtig so!


Sicher, dass Du die Frage richtig gelesen hast?
22.01.2021 20:01 Uhr
Zitat:
Zitat:
Richtig so!


Sicher, dass Du die Frage richtig gelesen hast?


Ähhh ... nein.

Falsch so!
22.01.2021 20:02 Uhr
Zitat:

Sicher, dass Du die Frage richtig gelesen hast?


Ja. Seit wann zweifel ich an mir selbst?
22.01.2021 20:25 Uhr
Zitat:
Das muss man erstmal so hinnehmen, den Rechtsweg zu beschreiten ist das gute Recht eines jeden Rechtssubjekts (nicht nur hier, sondern übrigens auch bei dol, dafür gibt es derartige Instanzen).


So, und jetzt mal eine ganz ernst gemeinte Frage. Vielleicht mag sich auch Mauli dazu äußern. Wir hatten hier schon verdammt knappe Wahlausgänge. Mauli, was machst Du, wenn Du nur deshalb eine Stimme mehr hast, weil Anteros erfolgreich vergrault wurde? Nimmst Du die Wahl an?
22.01.2021 20:27 Uhr
Zitat:
Mauli, was machst Du, wenn Du nur deshalb eine Stimme mehr hast, weil Anteros erfolgreich vergrault wurde? Nimmst Du die Wahl an?


Was für ein Schwachsinn ...
22.01.2021 20:32 Uhr
Zitat:
Zitat:
Das muss man erstmal so hinnehmen, den Rechtsweg zu beschreiten ist das gute Recht eines jeden Rechtssubjekts (nicht nur hier, sondern übrigens auch bei dol, dafür gibt es derartige Instanzen).


So, und jetzt mal eine ganz ernst gemeinte Frage. Vielleicht mag sich auch Mauli dazu äußern. Wir hatten hier schon verdammt knappe Wahlausgänge. Mauli, was machst Du, wenn Du nur deshalb eine Stimme mehr hast, weil Anteros erfolgreich vergrault wurde? Nimmst Du die Wahl an?


Das kann ich dir gerne beantworten: Anteros ist länst wieder da und wird höchstwahrscheinlich nicht für die KSP stimmen.
22.01.2021 20:32 Uhr
Zitat:
Zitat:
Mauli, was machst Du, wenn Du nur deshalb eine Stimme mehr hast, weil Anteros erfolgreich vergrault wurde? Nimmst Du die Wahl an?


Was für ein Schwachsinn ...


Also nicht. Das wollte ich wissen. Danke.
22.01.2021 20:35 Uhr
Compadre, ich bin nicht Mauli. Aber die Frage ist absurd. Mauli ist nicht Konrad Adenauer.
22.01.2021 20:37 Uhr
Zitat:
Compadre, ich bin nicht Mauli. Aber die Frage ist absurd. Mauli ist nicht Konrad Adenauer.


Ich nehme zur Kenntnis, dass er dann nicht annimmt und das ehrt ihn. Es wäre ziemlich übel, hätte jemand aus seinem Team bewusst versucht, auf diese Weise die Mehrheitsverhältnisse in einer False Flag Operation zu verschieben. Denn dass nicht RS gegen Anteros die sinnlose Klage gemacht hat, wissen ja nun alle.
22.01.2021 20:40 Uhr
Zitat:
Ich nehme zur Kenntnis, dass er dann nicht annimmt und das ehrt ihn. Es wäre ziemlich übel, hätte jemand aus seinem Team bewusst versucht, auf diese Weise die Mehrheitsverhältnisse in einer False Flag Operation zu verschieben. Denn dass nicht RS gegen Anteros die sinnlose Klage gemacht hat, wissen ja nun alle.


Ich sag nur Q.
22.01.2021 20:42 Uhr
Zitat:
Ich sag nur Q.


Was immer Du damit sagen möchtest, Roter Stern. Aber dass Du damit nichts zu tun hattest, weder bei Anteros noch im Pilzfall, darüber besteht doch zwischen uns Einigkeit, nehme ich an.
22.01.2021 20:43 Uhr
Zitat:


Mauli, was machst Du, wenn Du nur deshalb eine Stimme mehr hast, weil Anteros erfolgreich vergrault wurde? Nimmst Du die Wahl an?



Gaga?
Anteros hatte vor der Löschung gesagt, dass er nicht abstimmt oder sich enthält. Wie soll Mauli eine Stimme mehr bekommen?
22.01.2021 20:44 Uhr
Ja, natürlich. Das ist der einzig gangbare Weg.
22.01.2021 20:44 Uhr
Zitat:
Was immer Du damit sagen möchtest, Roter Stern. Aber dass Du damit nichts zu tun hattest, weder bei Anteros noch im Pilzfall, darüber besteht doch zwischen uns Einigkeit, nehme ich an.


Darin besteht bei uns Einigkeit. Nun lass mal gut sein mit dem "Pilzfall". Hättest du mich nicht darauf angesprochen, hätte ich von der ganzen Geschichte gar nichts mitbekommen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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