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Fragenübersicht Account von Trump: Merkel sieht Twitter-Sperre kritisch!
1 - 20 / 47 Meinungen+20Ende
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11.01.2021 19:00 Uhr
Und wie soll man auf einen Ausruf nun mit ja oder nein antworten?
11.01.2021 19:02 Uhr
Ich verstehe zwar was sie meint, aber ich finde schon, dass Twitter kostenlose Accounts nach eigenem Interesse löschen darf.

Zur Frage: Ja. Offenbar sieht sie die Twitter-Sperre kritisch.
11.01.2021 19:02 Uhr
Was ist die (Um-) Frage?
11.01.2021 19:10 Uhr
Das ist eine ziemlich widersprüchliche Haltung.

Sie scheint die Löschung nicht gut zu finden, andererseits sieht sie den Plattformbetreiber in der Pflicht, Hass und Anstiftung zu Gewalt zu entfernen.

Daraus ergibt sich schon zwangsläufig ab einer gewissen Größe, dass es hauptamtliche "Aufpasser" geben muss, die wiederum nur bezahlt werde können, wenn die Plattform Gewinne erzielt.
11.01.2021 19:20 Uhr
Auch wenn man spontan anders denkt hat Frau Merkel nicht unrecht.
11.01.2021 19:26 Uhr
Ich halte es grundsätzlich für kritisch, wenn private Organisationen (wie z.B. Correctiv, netzpolitik.org oder amadeu-antonio-stiftung) oder Firmen (Twitter, Facebook, Instagram, Google) ermächtigt werden, Beiträge zu bewerten, im Hinblick auf strafrechtliche Relevanz zu überprüfen zu markieren oder zu löschen.

Aus meiner Sicht sollten solche Dinge in einem Rechtsstaat Richtern vorbehalten werden.

Vor diesem Hintergrund lehne ich Zensur durch Soziale Netzwerke, Kontensperrungen und Abschaltungen ab.
11.01.2021 19:28 Uhr
Zitat:

Vor diesem Hintergrund lehne ich Zensur durch Soziale Netzwerke, Kontensperrungen und Abschaltungen ab.


Der Gesetzgeber kann nicht einerseits dafür sorgen, dass Forenbetreiber präventiv vorgehen und sich andererseits beklagen, dass auf diese Weise Meinungen verschwinden.

Jeder vernünftige Forenbetreiber zieht auf diese Weise die rote Linie deutlich vor dem, was strafrechtlich relevant ist, um nicht in ein Haftungsrisiko zu laufen.

Klassischer Fall von "man kann nicht alles haben".
11.01.2021 19:29 Uhr
Zitat:
Und wie soll man auf einen Ausruf nun mit ja oder nein antworten?


Findest du die Kritik von Frau Merkel richtig oder nicht?
11.01.2021 19:30 Uhr
Zitat:
Findest du die Kritik von Frau Merkel richtig oder nicht?


Mir fällt kein Zacken aus der Krone, ihr in dem Punkt recht zu geben. Zensur ist abzulehnen.
11.01.2021 19:31 Uhr
Zitat:
Das ist eine ziemlich widersprüchliche Haltung.

Sie scheint die Löschung nicht gut zu finden, andererseits sieht sie den Plattformbetreiber in der Pflicht, Hass und Anstiftung zu Gewalt zu entfernen.

Daraus ergibt sich schon zwangsläufig ab einer gewissen Größe, dass es hauptamtliche "Aufpasser" geben muss, die wiederum nur bezahlt werde können, wenn die Plattform Gewinne erzielt.


Jetzt bleibt nur die Frage wie du Frau Merkel dazu bringen willst der Belegschaft eine Betriebsratgründung zu empfehlen.
11.01.2021 19:31 Uhr
Zitat:
Auch wenn man spontan anders denkt hat Frau Merkel nicht unrecht.
Letztendlich kann ein privater Betreiber kostenfrei angebotene Accounts immer löschen. Er muss dafür nicht mal eine Begründung geben.

Ich finde, dass die Kanzlerin mit ihrer Aussage Twitter zu sehr aufwertet.
11.01.2021 19:34 Uhr
Zitat:
Zitat:
Findest du die Kritik von Frau Merkel richtig oder nicht?


Mir fällt kein Zacken aus der Krone, ihr in dem Punkt recht zu geben. Zensur ist abzulehnen.


Je nachdem was unter Zensur verstanden wird könnte man die Aussage so auslegen, das es auch legitim ist mit gestrecktem Arm durch die Gegend zu laufen, weil der durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist? Schwierig eine genaue Grenze zu ziehen, die nicht zu starr ist.
11.01.2021 19:34 Uhr
Zitat:
Zitat:

Vor diesem Hintergrund lehne ich Zensur durch Soziale Netzwerke, Kontensperrungen und Abschaltungen ab.


Der Gesetzgeber kann nicht einerseits dafür sorgen, dass Forenbetreiber präventiv vorgehen und sich andererseits beklagen, dass auf diese Weise Meinungen verschwinden.

Jeder vernünftige Forenbetreiber zieht auf diese Weise die rote Linie deutlich vor dem, was strafrechtlich relevant ist, um nicht in ein Haftungsrisiko zu laufen.

Klassischer Fall von "man kann nicht alles haben".


Ist klar. Die Feststellung von Verstößen gegen Gesetze ist Aufgabe von Gerichten in einem Rechtsstaat.
11.01.2021 19:34 Uhr
Zitat:
das es auch legitim ist mit gestrecktem Arm durch die Gegend zu laufen, weil der durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist? Schwierig eine genaue Grenze zu ziehen, die nicht zu starr ist.


Darüber gibt es Gesetze.
11.01.2021 19:36 Uhr
Zitat:
Zitat:
Auch wenn man spontan anders denkt hat Frau Merkel nicht unrecht.
Letztendlich kann ein privater Betreiber kostenfrei angebotene Accounts immer löschen. Er muss dafür nicht mal eine Begründung geben.


Hängt Dol hinterher?
11.01.2021 19:38 Uhr
Zitat:
Ist klar. Die Feststellung von Verstößen gegen Gesetze ist Aufgabe von Gerichten in einem Rechtsstaat.
Dann muss man konsequenterweise den Forenbetreiber aus jeglicher Haftung für die Beiträge nehmen.

Dann können die Beiträge so lange stehen bleiben, bis ein Gericht darüber befunden hat und den Verfasser sanktioniert hat.

Solange die Forenbetreiber irgendeinem Risiko ausgesetzt sind, für Beiträge von Nutzern zu haften, entscheidet nicht mehr das Gericht sondern der Forenbetreiber.

Und letzteres wurde von der Politik genau so gewünscht.
11.01.2021 19:38 Uhr
Merkels Aussage zeigt, meiner Meinung nach, wie sehr Politiker auf Twitter und Co. schielen. Ich finde diese Entwicklung nicht wirklich gut.

Ist es denn tatsächlich so, dass sich Twitter an die freie Meinungsäußerung gebunden fühlen muss? Ich glaube nicht. Twitter (u.ä.) muss sich an geltendes Recht halten. Aber zählt in diesem Kontext das Recht auf freie Meinungsäußerung dazu? Doch wohl eher nicht. Überspitzt ausgedrückt: Wenn Twitter ab morgen alle Beiträge löscht, die nicht mit dem Buchstaben "D" beginnen, dann ist das eben so.
11.01.2021 19:43 Uhr
Wenn wir sagen: Twitter und co sind so wichtig, dass sie genau so an die Regeln des Art. 5 GG gebunden sind wie der Staat, ernennen wir diese Monopolisten zu quasistaatlichen Akteuren mit entsprechender Adelung. Das kann auch nicht die Lösung sein.
11.01.2021 19:44 Uhr
Die Kanzlerin hätte keine Position beziehen müssen.
So kann es aber sein, daß sie besorgt ist über weitere folgende Ausraster des Herrn Trump.
Sie bezog ja eindeutig Stellung in dem Doppel mit dem Bundespräsidenten und nun dieses "Zurückrudern"? Das ist widersprüchlich.
11.01.2021 19:58 Uhr
Vielleicht ist es etwas vereinfacht, ich denke aber Politiker haben schon vor längerer Zeit erkannt welchen Nutzen soziale Netzwerke in der heutigen Zeit haben. Sie wirken systemstabilisierend, indem Kritik unterdrückt/ unterbunden werden kann, gezielt Leute dafür bezahlt werden Falschinformationen zu streuen, um soziale Bewegungen in Schach zu halten u. a. Immer in dem Zweck das Menschen am nützlichsten für den eigenen Machterhalt sind, wenn sie gegenseitig übereinander herfallen und nicht nach ihren Gemeinsamkeiten fragen, die politische Macht infrage stellt.
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