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Fragenübersicht Die Eilanträge von ARD und ZDF gegen die durch die Nicht-Abstimmung in S-A blockierte Erhöhung der Rundfunkbeiträge wurde vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen. Eine gute Nachricht?
1 - 20 / 70 Meinungen+20Ende
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22.12.2020 19:37 Uhr
Gute Entscheidung. Dann muss der Staatsfunk jetzt ein wenig sparen.
22.12.2020 19:38 Uhr
Ist erstmal eine ziemlich neutrale Nachricht, da die Abweisung des Antrages darauf fußt, dass die Beschwerdeführerinnen die Eilbedürftigkeit nicht substanziiert haben. In fast jeder Randziffer kommt vom Senat aber der Hinweis darauf, dass er in seiner Rechtsprechung grundsätzlich davon ausgeht, dass ein Anspruch auf Anpassung der Finanzierung besteht.

Wer sich dafür interessiert kann in den Beschluss mal reinlesen, der ist recht knapp gefasst. Zentrale Passagen stelle ich bei Bedarf hier rein.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 22.12.2020 19:39 Uhr. Frühere Versionen ansehen
22.12.2020 19:41 Uhr
86 Cent sind für ein ausgewogenes Programm gegen die zunehmende Verblödung der Hutbüger sicherlich nicht die verkehrteste Investition.
22.12.2020 19:43 Uhr
Das klingt erstmal gut. Es wird Zeit, dass die Volkspädagogen von den öffentlich-rechtlichen Sendern endlich in die Schranken gewiesen werden und dass deren schamlose Selbstbedienungsmentalität gestoppt wird. Dass der teuerste ÖR der Welt sich sogar in einer Situation in der viele Menschen deutliche finanzielle Einbußen ertragen müssen auch noch völlig unverfroren eine Erhöhung genehmigen wollte, ist doch wirklich unerhört.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 22.12.2020 19:46 Uhr. Frühere Versionen ansehen
22.12.2020 19:44 Uhr
Zitat:
Gute Entscheidung. Dann muss der Staatsfunk jetzt ein wenig sparen.


Wird sich zeigen, ob das so aufgeht. Wenn in der Hauptsache abgelehnt wird, ja. Wenn der Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache stattgegeben wird, gibt‘s ggf. einen Ausgleichsanspruch für die verspätete Anpassung. Auch darauf hat der Senat in seinem Beschluss so häufig hingewiesen, dass man geneigt sein könnte, hier einen Wink mit dem Zaunpfahl zu sehen.
22.12.2020 19:47 Uhr
Die Faschisten freut's.
22.12.2020 19:56 Uhr
Nein, denn auch ohne diese Erhöhung der Zwangsabgaben für den Staatsfunk ist das gesamte System zu hinterfragen.

Den Staatsmedien der brd drehen die Kunden den Rücken und denen fällt nichts besseres ein, als die Gebühren hochzuschrauben.

Man könnte angesichts dieser Zustände glatt meinen, man lebte in einem ganz und gar autokratischen Staate...
22.12.2020 20:03 Uhr
Absolut.
Der durchgewunkene Selbstbedienungsladen soll mal nüchtern werden.

Wirklich etwas positives das die AfD erreicht hat.
22.12.2020 20:03 Uhr
Ich finde es schade, dass die Option "sparen und aufs Wesentliche konzentrieren" bisher keine Option ist.

Und das muss auch diskutierbar sein, ohne dass dümmliche Phrasen von wegen "Systempresse" kommen.
22.12.2020 20:04 Uhr
Zitat:
Den Staatsmedien der brd drehen die Kunden den Rücken und denen fällt nichts besseres ein, als die Gebühren hochzuschrauben.


Du musst jetzt sehr tapfer sein: Es gibt ein mediales Leben abseits deiner abonnierten Verschwörungskanäle im Internet.
22.12.2020 20:07 Uhr
Zitat:
86 Cent sind für ein ausgewogenes Programm gegen die zunehmende Verblödung der Hutbüger sicherlich nicht die verkehrteste Investition.


Ich bezahle keine 86 Cent.
Mag sein das du als alter Kommunist, Langzeitstudent oder Hartzer davon befreit bist.

Als Werktätiger kann ich den Schrott den sie auf zwei dutzend Kanälen senden leider nicht folgen.

Und ich bin Oldschool und schau mir auf gerne einen ordentlichen Film auf den Privaten an (und nicht Rosamunde Pilcher).
Aber die Jungen werden abkassiert obwohl sie Netflix und anderen modernen Kram nutzen.
22.12.2020 20:09 Uhr
Zitat:
86 Cent sind für ein ausgewogenes Programm gegen die zunehmende Verblödung der Hutbüger sicherlich nicht die verkehrteste Investition.


Leider fließen zusätzliche Gelder aber in dickere Autos für Intendaten mit kleinem Duweißtschon. So wie seinerzeit das absolut notwendige Upgrade von nem Audi A6 auf A8 für einen Menschen in der Größe von Tom Buhrow.

Wenn die ihre ganzen Krimis und die Anzahl der Radioprogramme (3 pro Anstalt reichen völlig) mal was zusammendampfen würden, kämen die auch mit dem Geld hin und das Programm wäre besser.
22.12.2020 20:12 Uhr
Zitat:


ordentlichen Film auf den Privaten



Ein Film, der alle 10 Minuten von Bullshit unterbrochen wird, kann kaum als "ordentlich" bezeichnet werden.
22.12.2020 20:14 Uhr
Zitat:
Gute Entscheidung. Dann muss der Staatsfunk jetzt ein wenig sparen.

@DC
Prima als erstes alle Kirchensendungen und Fernsehgottesdienste streichen. Wer das braucht kann ja Bibel TV sehen!
22.12.2020 20:14 Uhr
Zitat:
Zitat:


ordentlichen Film auf den Privaten



Ein Film, der alle 10 Minuten von Bullshit unterbrochen wird, kann kaum als "ordentlich" bezeichnet werden.


Das mag für dich so sein.
Dann greif zum Stream.
Ansonsten ist eine Pause auch mal gut.
Zum rauchen, zum Knabberzeugs zu holen...
22.12.2020 20:15 Uhr
Zitat:
Zitat:
Gute Entscheidung. Dann muss der Staatsfunk jetzt ein wenig sparen.

@DC
Prima als erstes alle Kirchensendungen und Fernsehgottesdienste streichen. Wer das braucht kann ja Bibel TV sehen!


Jepp, so schauts aus.
Für mich vollkommen unverständlich warum die Kirchen so eine Macht im öffentlichen Rundfunk haben.
22.12.2020 20:18 Uhr
Zitat:
Ich finde es schade, dass die Option "sparen und aufs Wesentliche konzentrieren" bisher keine Option ist.


Sparen halte ich für eine Option. "Auf das wesentliche konzentrieren" verstehen hingegen viele, die das fordern so, dass Unterhaltung dann nur noch im Privatfernsehen läuft. Die dortige Unterhaltung ist aber von wenigen Ausnahmen abgesehen absolut grottig und wer will schon einen 3,5 Stunden Zeit für einen Film von 1,5 Sunden aufwenden, weil das Werbefernsehen permanent durch kurze Filmstücke unterbrochen wird?

Die sollen wegen mir auch unterhalten. Aber 6 Tatorte zur selben Zeit auf diversen Dritten des ÖR-Fernsehens halte ich jetzt nicht für sinnige Unterhaltung, die es lohnt, mit Gebühren zu finanzieren. Deren Programme sind immer noch so, als habe es sich niemals nicht rumgesprochen, dass mittlerweile alle dritten Programme über Kabel und Satelitt überall empfangbar sind und nicht nur das Programm des Senders, der Region in der man wohnt. 30 Mal Weihnachten bei Hoppenstedts und 50 Mal Dinner for One in 24 Stunden sind jetzt kein sinniger öffentlich-rechtlicher Programmauftrag.
22.12.2020 20:19 Uhr
Zitat:
Ich bezahle keine 86 Cent.
Mag sein das du als alter Kommunist, Langzeitstudent oder Hartzer davon befreit bist.

Als Werktätiger kann ich den Schrott den sie auf zwei dutzend Kanälen senden leider nicht folgen.

Und ich bin Oldschool und schau mir auf gerne einen ordentlichen Film auf den Privaten an (und nicht Rosamunde Pilcher).
Aber die Jungen werden abkassiert obwohl sie Netflix und anderen modernen Kram nutzen.


Klingt ein bisschen wirr. Was ist das für ein merkwürdiges Argument, dass die Jugen abkassiert würden, weil sie für teures Geld Netflix nutzen?

In den Rundfunkgebühren sind u.a. Gelder für das Programm von Deutschlandfunk, Deutschlandradio Kultur, ARD Alpha, ZDF Info, 3sat, Phoenix, Arte enthalten. Dort finde ich meine Gebühren sehr gut angelegt. Über gewisse Shows, Volksmusiksendungen oder Sportübertragungen kann sicherlich gestritten werden. Ich würde mir auch wünschen, dass mit den Gebühren verantwortungsvoll umgegangen wird und der Bildungs- und Informationsauftrag ernst genommen wird. In Zeiten zunehmender Verblödung der Massen durch Hildmann, Xavier Naidoo, Ken Jebsen, Eva Herman, Wendler und Konsorten ist ein inhaltsreiches und aufklärendes Programm wichtiger denn je.
22.12.2020 20:21 Uhr
Zitat:
Jepp, so schauts aus.
Für mich vollkommen unverständlich warum die Kirchen so eine Macht im öffentlichen Rundfunk haben.


Das ist nichts gegen die Macht von Mördern im öffentlichen Rundfunk. Oder mit welcher Verschwörungstheorie erklären sich sonst die ganzen Krimis?
22.12.2020 20:23 Uhr
Zitat:
Zitat:
Ich finde es schade, dass die Option "sparen und aufs Wesentliche konzentrieren" bisher keine Option ist.


Sparen halte ich für eine Option. "Auf das wesentliche konzentrieren" verstehen hingegen viele, die das fordern so, dass Unterhaltung dann nur noch im Privatfernsehen läuft. Die dortige Unterhaltung ist aber von wenigen Ausnahmen abgesehen absolut grottig und wer will schon einen 3,5 Stunden Zeit für einen Film von 1,5 Sunden aufwenden, weil das Werbefernsehen permanent durch kurze Filmstücke unterbrochen wird?

Die sollen wegen mir auch unterhalten. Aber 6 Tatorte zur selben Zeit auf diversen Dritten des ÖR-Fernsehens halte ich jetzt nicht für sinnige Unterhaltung, die es lohnt, mit Gebühren zu finanzieren. Deren Programme sind immer noch so, als habe es sich niemals nicht rumgesprochen, dass mittlerweile alle dritten Programme über Kabel und Satelitt überall empfangbar sind und nicht nur das Programm des Senders, der Region in der man wohnt. 30 Mal Weihnachten bei Hoppenstedts und 50 Mal Dinner for One in 24 Stunden sind jetzt kein sinniger öffentlich-rechtlicher Programmauftrag.


Sechs Tatorte gleichzeitig Abends. Tagsüber ihre Daily Soaps auf fast allen Kanälen und am Wochenende irgendwelche komischen Wintersportarten.
Es gibt keinen Grund warum die Gebühren erhöt werden müssen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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