Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Im Gegensatz zur Union lehnt die SPD-Bundestagsfraktion die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr ab. Hat dieser Konflikt das Potential für eine Regierungskrise?
1 - 20 / 24 Meinungen+20Ende
 0
16.12.2020 08:36 Uhr
Nein. Die ablehnende Haltung der Herren Mützenich und Borjahns war relativ lange bekannt. Dass die SPD nicht mitziehen würde, wurde schon vor ein paar Wochen signalisiert. AKK hat sich dazu auch schon geäußert. Da passiert nichts, außer dass es zum Wahlkampfthema wird.

In der SPD-Fraktion ist übrigens deshalb Felgentreu zurückgetreten.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 16.12.2020 08:38 Uhr. Frühere Versionen ansehen
16.12.2020 08:45 Uhr
Ach wo. Wann wäre denn die SPD wegen solcher Kleinigkeiten jemals grundsätzlich geworden.
16.12.2020 08:53 Uhr
Zitat:
Ach wo. Wann wäre denn die SPD wegen solcher Kleinigkeiten jemals grundsätzlich geworden.


Das fürchte ich auch. Das Totschlagargument "staatspolitische Verantwortung" zieht im Zweifel immer.

Andererseits: einem Großteil der Abgeordneten droht sowieso ab Oktober 2021 eine neue Jobsuche. Mit ein paar Eiern in der Hose könnten sie ...
Aber nein, ich vergaß: es ist ja Corona. Politik interessiert da keine/n mehr.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 16.12.2020 08:53 Uhr. Frühere Versionen ansehen
16.12.2020 09:01 Uhr
In diesem Fall wäre aber die CDU mit Regierung-Verlassen am Zug, nicht die SPD. Die Bewaffnung kommt ja nicht, die SPD hat ihr Ziel hier erreicht. Die Beschlussfassung ist im Bundestag von der TO genommen. Warum sollte sie jetzt also die Koalition deshalb aufkündigen?

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 16.12.2020 09:03 Uhr. Frühere Versionen ansehen
16.12.2020 09:03 Uhr
Zitat:
In diesem Fall wäre aber die CDU mit Regierung-Verlassen am Zug, nicht die SPD. Die Bewaffnung kommt ja nicht, die SPD hat ihr Ziel hier erreicht.


Sie kommzt zunächst nicht. Sobald die Waffenlobby "Du Du!" macht, wird die Union schon Druck machen. Und die SPD vermutlich einknicken.
16.12.2020 09:08 Uhr
Zitat:
Zitat:
In diesem Fall wäre aber die CDU mit Regierung-Verlassen am Zug, nicht die SPD. Die Bewaffnung kommt ja nicht, die SPD hat ihr Ziel hier erreicht.


Sie kommzt zunächst nicht. Sobald die Waffenlobby "Du Du!" macht, wird die Union schon Druck machen. Und die SPD vermutlich einknicken.


Mal sehen, was zunächst bedeutet. Mütze und Borjans verstehen unter zunächst, dass das nicht mehr vor der Bundestagswahl passieren soll.

Inhaltlich ist die Begründung für den Aufschub ohnehin kritikwürdig, Felgentreu lag mit seiner Position richtig.

Allerdings gibt es einen guten Grund, die Sache dem nächsten Bundestag aufzubürden. Umgesetzt werden kann der Kauf ohnehin erst frühestens in 2022. Soll sich halt Raschemerz damit auseinandersetzen.
16.12.2020 09:24 Uhr
Eher nicht - es sollen wohl keine Sozen abgeknallt werden.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 16.12.2020 09:24 Uhr. Frühere Versionen ansehen
16.12.2020 09:32 Uhr
Keine Drohnen für die Bundeswehr?
Es wäre zumindest ein Schritt in die richtige Richtung...
16.12.2020 09:36 Uhr
Solange die Bundeswehr mit Atomwaffen übt, ist das ein Tropfen auf den heißen Stein. Eine konsequente Friedenspolitik sieht anders aus.
16.12.2020 09:39 Uhr
Zitat:
Keine Drohnen für die Bundeswehr?
Es wäre zumindest ein Schritt in die richtige Richtung...


Militäreinsätze wird es dann natürlich weiterhin geben und deutsche Soldaten freuen sich sicher diebisch darüber, dass sie das alles selbst händisch erledigen dürfen, während andere auf Drohnen zurückgreifen.
16.12.2020 09:42 Uhr
Der SPD von heute ist die Sicherheit und Einsatzbereitschaft unserer Soldatinnen und Soldaten ohnehin wurschtegal. Mit dem aberwitzigen Linksdrift dieser früheren Volkspartei geht das weiter.
16.12.2020 09:42 Uhr
Eigentlich ist das ein Angriff auf die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr, wenn man die modernen Waffen nicht anschaffen darf.

Man darf das durchaus auch als Angriff auf die Verteidigungsfähigkeit eines demokratischen Rechtsstaates werten.
16.12.2020 09:44 Uhr
Zitat:
Eigentlich ist das ein Angriff auf die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr, wenn man die modernen Waffen nicht anschaffen darf.

Man darf das durchaus auch als Angriff auf die Verteidigungsfähigkeit eines demokratischen Rechtsstaates werten.



Äh ... das meinst Du ernst, oder?

Die Bundesrepublik wäre also ncht verteidigungsfähig, wenn es keine bewaffneten Drohnen gibt. Ich fass' es nicht!
16.12.2020 09:45 Uhr
Zitat:
Militäreinsätze wird es dann natürlich weiterhin geben


Nichts aus zwei Weltkriegen gelernt. Friedenspolitisch war Kohl das goldene Zeitalter...
16.12.2020 09:51 Uhr
@profondo

Die heutigen Einsätze sind wohl kaum militärische Einsätze im klassischen Sinne. Es geht also um keine Feldoperationen oder Verteidungs und Angriffshandlungen aus klassischen Verteidigungstellungen im Gelände.

Es geht um die Sicherung wohl auch von Infrastruktur und gefährdeten Punkten. Stromwerke, Eisenbahnknoten, Elektrizitätswerken, Atomkraftwerken und ähnliche Punkte.

Wir haben keinen sichtbaren Feind gemäss des Motto "Werner, die Russen kommen" sondern einen unsichtbaren Feind in Form von Terroristen.

Die Aufklärung und Ausschaltung eines Feindes nach innen mittels Drohnen ist z.b ein Einsatz, der sicher sinnvoll ist.

Auf gut Deutsch, wenn ich den Terroristen von Wien mit einer Drohne abknalle, während er durch die Stadt läuft, dann habe ich was richtig gemacht.

Das kann man mittels polizeilicher oder militärischer Hilfe machen.

Wenn Du Dir übrigens die Berichte über den Krieg in Bergkarabach ansiehst, dann war eine der Faktoren eine massive Demoralisierung durch den Einsatz von Drohnen durch Aserbeidschan.

Und man sollte sich auch nie sicher sein, dass das heutige Friedensgerüst in Europa für die Ewigkeit ist.

Heute sind die Außengrenzen irgendwo draußen, sind sie das immer?
16.12.2020 09:58 Uhr
Zitat:
Zitat:
Militäreinsätze wird es dann natürlich weiterhin geben


Nichts aus zwei Weltkriegen gelernt. Friedenspolitisch war Kohl das goldene Zeitalter...


Ach, echt? Vergisst du da nicht vielleicht so Dinge wie Out of Area aus den frühen 90er-Jahren, das strategische Konzept und die ersten Leitentscheidungen des BVerfG, die den Rahmen für Auslandseinsätze einhegen mussten, weil sich schwarz-gelb dafür bereitmachte? Und schon 1992 sahen die VPR ein auch militärisches Krisenmanagement im geographischen Umfeld und nicht mehr nur die bloße Selbstverteidigung vor. Das war alles vor 1998. Deine grundsätzliche Position verstehe ich ja, dennoch ist das eine etwas verzerrte Darstellung

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 16.12.2020 09:59 Uhr. Frühere Versionen ansehen
16.12.2020 09:59 Uhr
Zitat:
Die heutigen Einsätze sind wohl kaum militärische Einsätze im klassischen Sinne.


Ich erinnere mich dass wir das damals auch gesagt haben, als die Kanonen die Streitaxt abgelöst haben. Es war eine Illusion. Gestorben wurde immer noch.
16.12.2020 10:00 Uhr
Ich habe das übrigens vor einigen Tagen bereits geschrieben. Man kann nicht Mitglied der Nato sein, 40 Jahre lang auf einen Schutz von Westberlin bestehen und dann nach Ende der eigenen Bedrohung den anderen den blanken Hintern zeigen.

Daher muss man auch eine vernünftige Armee haben.

Da hat Trump übrigens nicht so unrecht, muss man auch sagen.
16.12.2020 10:02 Uhr
Zitat:
Ich habe das übrigens vor einigen Tagen bereits geschrieben. Man kann nicht Mitglied der Nato sein


Bis dahin hast du recht. Ist aber von einem Österreicher auch nicht anders zu erwarten. Es ist nicht alles schlecht dort.
16.12.2020 10:03 Uhr
@Chlodio

Wie erläutert, ergibt der Besitz von Drohnen einen militärischen und psychologischen Sinn.

Im Krieg wird immer gestorben, die Wege ändern sich, daher ist einer Kriegsführung immer die politische Handlung vorzuziehen.

Realitäten ergeben aber, dass man auch kriegsfit zu jeder Stunde sein muss, um auch seine Freiheit zu schützen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 20 / 24 Meinungen+20Ende