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Fragenübersicht Wird das britische Parlament trotz "Shutdown" aufgrund des schottischen Urteils wieder zusammentreten müssen?
1 - 7 / 7 Meinungen
11.09.2019 11:36 Uhr
Zumindest wird man sich wohl oder übel mit dem Urteil des Berufungsgerichtes beschäftigen müssen. Und da die Befindlichkeit der Parlamentarier in der Mehrheit wohl darauf hindeutet, dass sie lieber wieder zusammentreten würden, könnte ich mir ein Szenario vorstellen, dass genau das bewirkt und Boris Johnson die nächste politische Ohrfeige verpasst.
11.09.2019 12:02 Uhr
Irgendwer müsste da mal sich hinstellen, ganz laut "ORDER!" rufen und Johnson und allen weiteren Verzögerern mächtig eins auf die Backe geben.
11.09.2019 12:11 Uhr
Ich freue mich schon darauf, wenn die BBC nächstes Jahr eine 2 stündige Doku der Geschehnisse um den Brexit produziert und sendet - wenn da mal 2 Stunden reichen.
11.09.2019 12:17 Uhr
Parlamentspause für illegal erklärt - London kündigt sofort Berufung gegen Urteil an
11.24 Uhr: Ein schottisches Berufungsgericht hat die von Premierminister Boris Johnson auferlegte Zwangspause des britischen Parlaments als unrechtmäßig erklärt. Das berichtete die britische Nachrichtenagentur PA am Mittwoch aus dem Gerichtssaal. Die britische Regierung kündigte umgehend an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. "Wir sind enttäuscht von der heutigen Entscheidung und werden in Berufung gehen", hieß es in einer von Downing Street veröffentlichten Erklärung.
Geklagt hatten etwa 75 Parlamentarier. Sie sehen in der von Johnson erwirkten wochenlangen Schließung des Unterhauses vor dem am 31. Oktober anstehenden EU-Austritt des Landes eine unzulässige Einschränkung des Parlaments. Ähnliche Klagen wurden auch vor Gerichten im nordirischen Belfast und in London eingereicht.

Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/schottisches-gericht
-urteilt-zwangspause-fuer-britisches-parlament-ist-illegal_id_11130872.html
11.09.2019 12:40 Uhr
Die schottischen Abgeordneten werden zusammentreten müssen. Sie erklären sich zum schottischen Parlament, was einen Konflikt mit dem bestehenden schottischen Regionalparlament auslösen wird. Die SNP spaltet sich in Anhänger beider Parlamente. Das Parlament in Edinburgh erklärt Charles, Prince of Wales zum König von Schottland. Die ehemaligen schottischen Angehörigen des britischen House of Commons begeben sich nach Glasgow und rufen dort die Schottische Republik aus. Es folgt ein Bürgerkrieg, der durch eine humanitäre Intervention Irlands beendet wird. Schottland entscheidet sich, Teil der Irischen Republik zu werden.

Ich meine, unmöglich ist gar nichts mehr.
11.09.2019 15:20 Uhr
Wenn es denn illegal wäre: Haben sich Boris Johnson und die Queen dann straffällig gemacht?
11.09.2019 15:22 Uhr
Zitat:
Wenn es denn illegal wäre: Haben sich Boris Johnson und die Queen dann straffällig gemacht?


Ich bin kein Experte für schottisches Recht - aber auch im deutschen Recht gibt es durchaus die Möglichkeit, dass etwas rechtswidrig ist, ohne dass deswegen jemand bestraft wird.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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