Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Beschädigt Macron die europäische Demokratie?
1 - 8 / 8 Meinungen
30.06.2019 19:35 Uhr
Man muss jetzt nicht so tun, als würde es einzig und allein um die Spitzenkandidaten gehen.

Wo war denn die Kritik an Merkel, als sie sich 2014 doch sehr geziert hat, Juncker ihre Zustimmung zu geben.

Solange es gegen Leute aus konkurrierenden Lagern geht, sind viele vorgeschobene Gründe im Spiel, in erster Linie, um den eigenen Leuten die Posten zu sichern und sicher nicht auf Basis irgendwelcher vorher von einigen Leuten propagierter Prinzipien.
30.06.2019 19:36 Uhr
Vor allem die in seinem eigenen Land.

Eine europäische Demokratie müsste erst noch entstehen. Er ist nicht hilfreich dabei.
30.06.2019 19:38 Uhr
Zitat:
Eine europäische Demokratie müsste erst noch entstehen.


Die entsteht aber sicher nicht, indem ein paar Leute sich auf irgendwas festlegen und das auf dieser Basis Gesetz werden soll.

Wenn, dann muss man es mit qualifizierten Mehrheiten in entsprechende Regelungen gießen, idealerweise in eine EU-Verfassung.
30.06.2019 19:41 Uhr
Ganz nebenbei gesagt hat Macron heute wohl Zustimmung zu Timmermans signalisiert.
30.06.2019 19:41 Uhr
Ich finde Macrons Verhalten vor dem Hintergrund seines immer wieder propagierten modernen, kommunizierenden Politikverständnisses schon etwas verstörend. Anspruch und Realität passen da nicht zusammen.

Wie aber eben in der anderen Umfrage schon gesagt ist das Wahlverfahren auch Murks. Es gibt eine Vereinbarung, auf Spitzenkandidaten zu setzen, das ist aber eine recht deutsche Idee, die andere Staaten in der Dichte nicht unbedingt kennen. Die Widerstände sind unter anderem deshalb groß, es kommt hinzu, dass eine riesige Zahl an Akteuren - alle Mitgliedstaaten plus EU-Parlament - maßgeblich mitbeteiligt sind. Ein echtes Spitzenkandidatenprinzip wäre verkoppelt damit, dass die Entscheidung über den KOM-Präsidenten alleine beim EU-Parlament liegt; diese Integrationsvertiefung will derzeit kaum einer.

Es ist also letztlich wie bei allen anderen Problemen in der EU sonst auch die immer wieder gleiche Ursache: Diese Union ist gefangen in einer Konstitution zwischen Staat und Staatenbund, auf Dauer sind die Legitimations- und Organisationsprobleme so groß, dass sie kaum zu handhaben sind.

Egal wer nächster KOM-Präsident wird - sie oder er geht beschädigt ins Amt.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 30.06.2019 19:42 Uhr. Frühere Versionen ansehen
30.06.2019 21:50 Uhr
Welche europpäische Demokratie? Die Europawahl ist die Wahl von Kungelopas-und-omas-und Kingeldiversen.
01.07.2019 00:55 Uhr
Soll die Dame halt erstmal definieren, was für sie die "Europäische Demokratie" ist. Offenkundig geht es bei der aktuellen Nummer ja darum, dass das Spitzenkandidatenmodell nie vertraglich festgehalten und von irgendwelchen Parteien entgegen der Verträge moralisch erzwungen werden soll. Herr Macron hat meines Wissens nie behauptet, dass er das unterstützt.
03.07.2019 09:40 Uhr
Sehr massiv sogar und man kann wirklich infragestellen, ob er wirklich ein so großer Europäer ist. Das war alles sehr kontraproduktiv, was da aus seiner Richtung in letzter Zeit gekommen ist, nach Innen und nach Außen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 8 / 8 Meinungen