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Fragenübersicht Läuft jetzt alles auf einen Kommissionspräsidenten Timmermans hinaus?
1 - 13 / 13 Meinungen
30.06.2019 19:06 Uhr
Es scheint jedenfalls auf eine/n Sozialdemokraten/in hinauszulaufen. Gegen Timmermanns gibt’s u.a. in Ungarn und Polen enormen Widerstand, gut möglich dass am Ende ein anderer aus dem Hut gezogen wird - vielleicht sogar Katarina Barley?

Das Besetzungsverfahren ist jedenfalls maximal schlecht ausgestaltet. Die an sich gute Idee der Berücksichtigung von Spitzenkandidaturen ist auch ein totaler Bumerang geworden. Da muss was passieren bis zur nächsten Europawahl, dringend.
30.06.2019 19:11 Uhr
Zitat:
Die an sich gute Idee der Berücksichtigung von Spitzenkandidaturen ist auch ein totaler Bumerang geworden. Da muss was passieren bis zur nächsten Europawahl, dringend.


Ich finde, mit den Spitzenkandidaten legt man sich vor der Wahl zu stark fest.

Z.B. hat der Spitzenkandidat Böhrnsen in Bremen direkt nach der Wahl für Sieling Platz gemacht, weil das Ergebnis schlecht war. Das könnte für Weber und die EVP-Verluste in Deutschland auch zutreffen.
30.06.2019 19:12 Uhr
Ich denke, nach den vorher festgelegten Regeln wäre es Weber gewesen. Das hätte mir alles andere als gefallen. Denn ich bin weder ein Freund der Upload-Filter noch denke ich, dass wir auf russisches Gas verzichten können. Aber er hat nun mal für diese Positionen die relative Mehrheit geholt. Auch wenn es mir nicht gefällt.

Welche Regeln nun nachträglich gelten sollen, keine Ahnung. Es wird wieder im Hinterzimmer ausgekungelt.
30.06.2019 19:15 Uhr
J. Bercow ja richtig, die Idee wird eigentlich umgekehrt, indem der jeweilige Kandidat trotz Verlusten an seinem Anspruch festhält. Obwohl es noch weniger Verbindlichkeit der Idee gibt als national.
30.06.2019 19:15 Uhr
Zitat:
Ich denke, nach den vorher festgelegten Regeln wäre es Weber gewesen.


Auch hier: nicht unbedingt. Es gibt unzählige Beispiele aus Deutschland, in denen die stärkste Fraktion nicht den Regierungschef stellen konnte.
30.06.2019 19:17 Uhr
Zitat:
Zitat:
Ich denke, nach den vorher festgelegten Regeln wäre es Weber gewesen.


Auch hier: nicht unbedingt. Es gibt unzählige Beispiele aus Deutschland, in denen die stärkste Fraktion nicht den Regierungschef stellen konnte.


Das wurde auch bei deutschen Wahlen nicht vorher so vereinbart.
30.06.2019 19:23 Uhr
Ich halte diese Handlung für äußerst fragwürdig.

Wenn man sich zuvor eine Regelung ausmacht und dass dann so ausklüngelt und so aushebelt, wie das auch Macron macht, dann darf sich nicht wundern, wenn sich die Leute zornig den Rändern zuwenden.

Macron hat hier allenfalls einen Beitrag als Sargnagel der europäischen Idee geleistet.
30.06.2019 19:28 Uhr
Zitat:
Das wurde auch bei deutschen Wahlen nicht vorher so vereinbart.


Stimmt, da sagen die Verfassungen, dass der Regierungschef von der Mehrheit des Parlaments gewählt wird.

M.E. hat das Spitzenkandidatenprinzip in der EU keine offizielle Basis.

Am Ende muss jemand von einer Mehrheit im Parlament und im Rat gewählt werden. Wenn Weber das nicht ist, ist es die freie Entscheidung der Abgeordneten und der Regierungschefs.
30.06.2019 19:31 Uhr
Zitat:
Für die Europawahl 2014 wurde erstmals das Verfahren der „Spitzenkandidaten“ angewendet, was für die Unionsbürger ein Mitspracherecht bei der Auswahl des Kandidaten bzw. der Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten bedeutet.


Spitzenkandidaten und Wahl der Europäischen Kommission
Ausgehend vom Ausgang der Europawahl wählt das Europäische Parlament einen Spitzenkandidaten zum Präsidenten der Kommission. Dieser muss zunächst offiziell von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen werden, die ebenfalls das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen.

Das Verfahren wurde erstmals 2014 angewandt. Damals wurde der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Jean-Claude Juncker, zum Präsidenten der Kommission ernannt. Vor der Wahl 2014 hatten fünf europäische politische Parteien Spitzenkandidaten benannt.


https://www.eud.eu/european-elections-2019/languages/deutsch/spitzenkandidaten-und-wahl-der-europaischen-kommission/
30.06.2019 19:33 Uhr
@türkis:
Ich denke, das geht in deiner Umfrage gleich noch weiter zu diesem Thema, aber jetzt das Macron-Bashing auszupacken, wird der Sache nicht gerecht.

Merkel hat sich 2014 beim Spitzenkandidat Juncker doch sehr geziert, obwohl der ihr politisch nahe steht.

Und bei Weber glaube ich nicht, dass ihre Unterstützung des Spitzenkandidatenprinzips aus Überzeugung geschieht, sondern weil sie die Chance sah, einen Deutschen aus der Union nach vorn zu bringen.
30.06.2019 19:43 Uhr
Meine Vermutung über Merkels Motive scheinen wohl zu stimmen.

https://www.n-tv.de/politik/Das-Modell-der-EU-Spitzenkandidaten-wackelt-article21042970.html

Auch dieses Mal war sie nicht vom Spitzenkandidatenprinzip überzeugt.
30.06.2019 22:23 Uhr
Letzten Berichten zur Folge will die EVP auf keinen Fall Timmermanns, EKR und ID wohl sowieso nicht, d.h. man bräuchte alle von liberal bis linksaußen und noch ein paar Fraktionslose für eine Mehrheit.

Kann klappen, muß aber nicht.

Könnte am Ende auf die liberale Vestager hinauslaufen.
03.07.2019 09:38 Uhr
Ich bin ja einigermaßen erleichtert, dass er es nicht wird, aber wie man ausgerechnet auf v.d.Leyen kommt, ist auch mehr als fragwürdig.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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