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Fragenübersicht Muss in Europa die Subsidiarität wieder gestärkt werden?
1 - 7 / 7 Meinungen
12.03.2019 12:24 Uhr
Jede vernünftige Gesellschaft muss weg von diesem überbordernden Zentralstaat.

Probleme sollen immer dort gelöst werden, wo sie auftreten und wo man sich auch lösen kann.

Erst wenn diese Lösung vor Ort und auf der Ebene nicht möglich ist, sollte sich die nächste Ebene einschalten.
12.03.2019 12:49 Uhr
Ich bin grundsätzlich ein Freund von Subsidiarität. Man kann natürlich trefflich streiten, welche Ebene was machen kann und soll. Fakt ist aber, dass reiner Zentralismus seine Nachteile hat, insbesondere, da er die spezifischen Bedürfnisse vor Ort kaum oder nicht berücksichtigen kann, da er sie im Zweifel nicht kennt. In anderen Bereichen, wie z.B. bei einheitlichen Qualitätsstandarts und Normen, sieht das anders aus. Auf die EU bezogen z.B. auch in den Bereichen Sicherheit, Umweltschutz, Migration.
12.03.2019 12:55 Uhr
Je höher die Ebene, desto weniger bürgernah ist sie. Das ist zwangsläufig so. Bsp.: Die Bundesregierung macht Politik für ganz Deutschland, d.h. sie hat das Große im Blick. Sie kann nicht Politik für den Bäcker im Thüringer Wald machen. Es geht immer um Verallgemeinerungen. Das dort machen zu lassen, wo es geht, schafft Bürgernähe und Vertrauen in die Istitutionen. Und dass sich Stadt XY nicht um Dinge kümmern kann, die etliche Nummern zu groß sind, ist wohl jedem klar.
12.03.2019 12:57 Uhr
Zitat:
Je höher die Ebene, desto weniger bürgernah ist sie. Das ist zwangsläufig so.


Das spräche aber gegen eine Kommunalaufsicht durch den Kreis.
12.03.2019 13:02 Uhr
Zitat:
Zitat:
Je höher die Ebene, desto weniger bürgernah ist sie. Das ist zwangsläufig so.


Das spräche aber gegen eine Kommunalaufsicht durch den Kreis.


> Inwiefern? Was hat das mit Bürgernähe zu tun? Mir geht es darum, um welche Fragen sich die jeweilige Ebene kümmert. Kommunales dreht sich um die Probleme vor Ort, die die Bürger ggf. live mitbekommen, z.B. Straßenbau, Abfallentsorgung, Schulrenovierung. Das ist konkret und nicht abstrakt.
12.03.2019 13:05 Uhr
Zitat:
Kommunales dreht sich um die Probleme vor Ort, die die Bürger ggf. live mitbekommen, z.B. Straßenbau, Abfallentsorgung, Schulrenovierung. Das ist konkret und nicht abstrakt.


Warum soll sich also der Kreis in die Probleme vor Ort einmischen?
12.03.2019 13:10 Uhr
Zitat:
Zitat:
Kommunales dreht sich um die Probleme vor Ort, die die Bürger ggf. live mitbekommen, z.B. Straßenbau, Abfallentsorgung, Schulrenovierung. Das ist konkret und nicht abstrakt.


Warum soll sich also der Kreis in die Probleme vor Ort einmischen?



> Es geht ja um die Aufsicht, nicht darum, in das Kleinklein reinzuregieren. Aus meiner Sicht muss es schon möglich sein, dass es höhere Ebenen gibt, die hier Optionen haben. Zumal der Kreis noch zur kommunalen Ebene zählt, die Mitglieder des Kreistags aus den konkreten Kommunen kommen und es ja nun auch die Kreisumlage gibt. Subsidiarität heißt ja auch nicht, dass alle Ebenen völlig voneinander losgelöst arbeiten.
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