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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  profondo_GELOESCHT  13.01.2019 13:32 Uhr
Wird es der Führungsfigur der Gelbwesten-Bewegung Ingrid Levevasseur gelingen, die Infiltrierung durch Rechtsextremisten und -populisten zu stoppen?
" ... Levavasseur hat neben Facebook das altmodische Fernsehen bekannt gemacht. Keine Gelbweste trat dort besser auf. Sie redete die üblichen Talkshow-Protagonisten in Grund und Boden. Ihr Rezept: "Ich spreche von dem, was ist. Von den Entbehrungen der Menschen". Vor Weihnachten, als sie den SPIEGEL in ihrem kleinen Mietshaus im Städtchen Pont de lArche südlich von Rouen empfing, sagte sie: "Die Menschen um mich herum leiden. Sie können ihren Kindern keine neue Kleidung kaufen. Sie essen oft nur eine richtige Mahlzeit pro Tag. Sie schalten auch im Winter selten die Heizung an". Sie weiß das alles aus eigener Erfahrung als Krankenpflegerin, die Leute erzählen ihr bei Hausbesuchen ihre Geschichten. ..."

Der ganze Artikel ist hier zu finden:
http://spon.de/afoL
 ja15,4%  (2)
 ja, wenn ...0,0%  (0)
 unschlüssig15,4%  (2)
 nein, es sei denn ...0,0%  (0)
 nein23,1%  (3)
 Diskussion 7,7%  (1)
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Von:  Türkis  13.01.2019 13:30 Uhr
Hat Beckenbauer so unrecht mit seiner Bewertung der europäischen Union?
Beckenbauer: Hören Sie mir bloß auf. In Brüssel sitzen doch nur Versager. Alles gescheiterte Existenzen, die von ihren Regierungen verjagt wurden. Das ist der größte Nietenverein Europas.

FOCUS-MONEY | Nr. 37 (2000)
Money Maker„In Brüssel sitzen nur Versager“

https://www.focus.de/finanzen/boerse/money-maker-in-bruessel-sitzen-nur-versager_aid_239296.html
 Er hat nicht unrecht.35,3%  (6)
 Das trifft es sogar sehr gut23,5%  (4)
 Nein, das ist Schwachsinn.5,9%  (1)
 Da gibt es Beispiele dafür und Beispiele dagegen.17,6%  (3)
 Diskutieren wir das mal.5,9%  (1)
 Ich will Punkte.11,8%  (2)
 
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Von:  Art. 1 GG  12.01.2019 13:15 Uhr
Wird es deiner Meinung nach nun endlich zu einer Beilegung des Namensstreits kommen?
Das mazedonische Parlament hat am Freitagabend die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in "Nordmazedonien" beschlossen. Für die entsprechende Verfassungsänderung stimmten 81 der 120 Abgeordneten, womit die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit erreicht wurde. Damit ist das mazedonische Parlamentsverfahren erfolgreich abgeschlossen.

Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Damit würde für Mazedonien der Weg zur Aufnahme in Nato und EU frei, was Athen bislang blockiert hat. Mit der Abstimmung änderte das Parlament die Verfassung in mehreren Punkten. Neben der Namensänderung beschlossen die Volksvertreter auch eine Formulierung, die festhält, dass Mazedonien keine Ansprüche auf Gebiete von Nachbarstaaten erhebt.

Nun ist die Regierung in Griechenland am Zug. Das Parlament in Athen muss das Abkommen mit einfacher Mehrheit ratifizieren. Allerdings gibt es dort deutlichen Widerstand. Regierungschef Alexis Tsipras kann nicht auf die Unterstützung seines Koalitionspartners der Unabhängigen Griechen hoffen. Die Partei des Nationalisten Panos Kammenos, will ihm in dieser Angelegenheit nicht folgen will. So muss sich Tsipras wahrscheinlich eine neue Mehrheit suchen.

Der Streit zwischen den beiden Ländern schwelt bereits seit fast drei Jahrzehnten, weil Griechenland eine Unterscheidung des Staatsnamens von seiner nördlichen Region Makedonien verlangt.

Quelle:

https://www.sueddeutsche.de/politik/mazedonien-parlament-stimmt-fuer-umbenennung-in-nordmazedonien-1.4285294
 ja25,0%  (3)
 nein16,7%  (2)
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 Enthaltung25,0%  (3)
 
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Von:  Türkis  10.01.2019 19:12 Uhr
Sind die Gelbwesten in weiten Teilen nichts anderes als Vandalen und Halbterroristen?
Fast 60 Prozent der Radarfallen in Frankreich sind demoliert. Das gab das französische Innenministerium heute bekannt und machte die Protestbewegung der „Gelbwesten“ dafür verantwortlich. Die Behörden beklagen einen verstärkten Vandalismus gegen Radaranlagen allerdings bereits seit dem Sommer.

Innenminister Christophe Castaner sagte in Paris, Anhänger der Protestbewegung der „Gelbwesten“ hätten seit Mitte November nahezu sechs von zehn Radaranlagen „funktionsunfähig gemacht, attackiert und zerstört“. Insgesamt gibt es nach offiziellen Angaben 3.200 Radarfallen in Frankreich. Die Regierung rechnete in diesem Jahr durch das verschärfte Tempolimit mit Einnahmen von insgesamt 1,2 Milliarden Euro.

Im Juli hatte die französische Regierung das Tempolimit auf Landstraßen auf 80 km/h gesenkt und damit bei vielen Autofahrern für Empörung gesorgt. Die Wiedereinführung von Tempo 90 auf Landstraßen war eine der ersten Forderungen der Protestbewegung, die sich zunächst auch gegen hohe Spritpreise und die Erhöhung der Ökosteuer richtete. Drei Viertel der Franzosen lehnen Tempo 80 laut Umfragen ab. Betroffen sind zweispurige Landstraßen ohne trennenden Mittelstreifen. Wer zu schnell fährt, dem droht eine Geldstrafe von mindestens 68 Euro.

https://orf.at/#/stories/3107226/
 Ja12,5%  (1)
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Von:  Türkis  10.01.2019 11:00 Uhr
Pleiten, Pech und Pannen, ist das die korrekte Umschreibung für das Verhalten von Macron während der politischen Krise der letzten Monate?
Frankreichs Staatschef wird vom Pech verfolgt. Nach über sieben Wochen „Gelbwesten“-Aufruhr sah sich Emmanuel Macron im Begriff, endlich wieder Oberhand zu gewinnen, so berichteten unlängst Vertraute des Präsidenten. Mit dem Bekenntnis zu härterem Durchgreifen gegen die gewalttätigen Kerne einer zahlenmäßig schwächelnden Bewegung sollte dem wachsenden Wunsch nach Ordnung entsprochen werden – bei gleichzeitiger Öffnung zu einem breiten Dialog mit den Bevölkerungsteilen, die sich bisher übergangen fühlten. Titel dieser Initiative: „Le Grand Débat“ (Die große Debatte).

Aber diese landesweite und für drei Monate geplante Diskussions-Tour, die schon nächsten Dienstag mit einer Veranstaltung mit Macron in der Normandie beginnen soll, veranlasste jetzt noch vor ihrem Start eine mehr als peinliche Enthüllung, die die Glaubwürdigkeit des ganzen Projekts in Frage stellt: die eben erst als Leiterin des „Grand Débat“ nominierte ehemalige Sportministerin Chantal Jouanno musste all sofort wieder das Handtuch werfen, nachdem bekannt wurde, dass sie mit 14.666 Euro monatlich ein höheres Brutto-Gehalt als der Premierminister bezieht.

https://kurier.at/politik/ausland/gelbwesten-pechvogel-macron-schiesst-wieder-eigentor/400373207

 Ja25,0%  (3)
 Nein25,0%  (3)
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