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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  LuisevPreussen  20.11.2018 19:11 Uhr
Wird die Regierung May von der DUP düpiert und gefällt werden?

Die kleine nordirische DUP hat der von ihr gestützten Regierung von Premierministerin Theresa May bei mehreren Abstimmungen über ein Finanzgesetz die Unterstützung verweigert. Bei den ersten beiden Abstimmungen am Montag enthielten sich die Abgeordneten der DUP der Stimme, bei der dritten Abstimmung votierten acht DUP-Parlamentarier für den Änderungsantrag der oppositionellen Labour-Partei. Die Regierung konnte die Abstimmung trotzdem in ihrem Sinne gestalten, weil die Labour-Partei von dem Verhalten der DUP überascht worden war und nicht genügend Abgeordnete im Unterhaus hatte. Es fehlte beispielsweise auch der Parteivorsitzende Jeremy Corbyn, der einen der Anträge selbst eingebracht hatte. Beobachter werteten das Verhalten der DUP angesichts der Spannungen der Partei mit der Regierung wegen des Brexit-Abkommens jedoch als Warnung.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/aerger-ueber-brexit-dup-versagt-theresa-may-gefolgschaft-15899810.html
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Von:  LuisevPreussen  20.11.2018 14:09 Uhr
Findet Italiens Handlung Dein Wohlwollen?
Die italienische Staatsanwaltschaft will das private Rettungsschiff "Aquarius" an die Kette legen lassen, weil es potenziell gefährlichen Müll wie blutbefleckte Verbände und Kleidung von Migranten illegal entsorgt haben soll. Das berichtete die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Die italienische Justiz forderte die Zwangsmaßnahme gegen das in Frankreich festliegende Schiff, wie die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen mitteilte. Panama hatte Anfang Oktober dem Schiff die Flagge entzogen, so dass es nicht in See stechen kann.

https://www.n-tv.de/politik/Italien-will-Aquarius-endgueltig-festsetzen-article20730763.html
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Von:  LuisevPreussen  18.11.2018 21:33 Uhr
Ist Juncker noch zurechnungsfähig?
Ein Clip mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von einer Pressekonferenz sorgt gerade in sozialen Medien für Aufruhr. In dem Video sieht es so aus, als hätte der Politiker zwei verschiedene Schuhe an: einen braunen auf dem rechten, einen schwarzen auf dem linken Fuß ... Was war da los?

https://www.krone.at/1810959
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Von:  LuisevPreussen  18.11.2018 21:00 Uhr
Wie lange lebt May politisch noch?
Die britische Premierministerin May gerät wegen des Brexit-Entwurfs immer stärker auch in ihrer eigenen konservativen Partei unter Druck.
Ein Führungswechsel würde die Verhandlungen mit Brüssel aber nicht einfacher machen, warnte sie im Sender Sky News.
Unterdessen kritisierte der zurückgetretene Brexit-Minister Raab Mays Verhandlungen mit der EU und bringt sich indirekt als möglicher Nachfolger ins Spiel.

https://www.sueddeutsche.de/politik/may-brexit-eu-misstrauensvotum-1.4216558
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Von:  LuisevPreussen  18.11.2018 15:00 Uhr
Wird Macron den Weg Hollandes folgen?
(afp) Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron verliert in der Bevölkerung weiter an Rückhalt: In einer Umfrage sank seine Zustimmungsrate auf einen neuen Tiefststand von 25 Prozent. Im Oktober hatte sie noch bei 29 Prozent gelegen. In der jüngsten Umfrage des Instituts Ifop, die in der Sonntagszeitung «Journal du Dimanche» veröffentlicht wurde, gaben lediglich vier Prozent der Teilnehmer an, dass sie «sehr zufrieden» mit Macrons Regierungsarbeit seien, 21 Prozent waren demnach «überwiegend zufrieden».


https://www.nzz.ch/international/macron-verliert-bei-den-franzosen-weiter-an-rueckhalt-ld.1437499
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