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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros  17.11.2018 11:47 Uhr
Premierministerin Theresa May ernennt Stephen Barclay zum neuen Brexit-Minister des United Kingdom - eine gute Wahl?
Stephen Barclay ist der neue Brexit-Minister im Kabinett von Großbritanniens Premierministerin Theresa May. Das teilte die Regierung in London am Freitag mit. Der bislang eher unauffällige Abgeordnete ist damit Nachfolger von Dominic Raab, der im Streit über das Brexit-Abkommen zurückgetreten war. Allerdings werde May die letzten Tage der Verhandlungen mit der EU selbst leiten, wie der Sprecher sagte.
Barclay war zuvor Staatssekretär im Gesundheitsministerium. Er hatte bei dem Referendum 2016 für den Brexit gestimmt. Jetzt soll er sich darum kümmern, den Ausstiegsvertrag durchs Londoner Parlament zu bringen. An die Stelle der ebenfalls zurückgetretenen Arbeitsministerin Esther McVey tritt die frühere Innenministerin Amber Rudd.
Anlass der Rücktritte am Donnerstag war der Entwurf des Brexit-Abkommens, das die Unterhändler Großbritanniens und der EU in Brüssel erarbeitet hatten. Das Dokument stößt in Großbritannien auf große Vorbehalte. Noch ist unklar, wie Premierministerin Theresa May eine Mehrheit dafür im Parlament bekommen will.

Quelle:
www.spiegel.de/politik/ausland/
theresa-may-ernennt-stephen-barclay-zum-neuen-brexit-minister-a-1238953.html

 Nein - völlig daneben0,0%  (0)
 Nein - eher nicht0,0%  (0)
 Nein - es hätte gar keinen Brexit-Minister mehr geben brauchen14,3%  (1)
 Ich bin da unsicher14,3%  (1)
 Ja - eher schon0,0%  (0)
 Ja - absolut - mit ihm gelingt auch der Brexit0,0%  (0)
 Diskussion um Personalien im britischen Kabinett14,3%  (1)
 Mir egal / Bimbes57,1%  (4)
 
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Von:  LuisevPreussen  16.11.2018 17:21 Uhr
Wird der Brexit zu einem "Zerleger" des Vereinigten Königreichs führen?
Die große Mehrheit der Schotten stimmte gegen den EU-Austritt. Ihre Regierungschefin kritisiert Premierministerin May heftig - und könnte nun erneut die Unabhängigkeit von Großbritannien anstreben.


https://www.sueddeutsche.de/politik/nicola-sturgeon-schottlands-erste-kaempferin-gegen-den-brexit-1.4212483
 Ja25,0%  (2)
 Jein25,0%  (2)
 Nein12,5%  (1)
 Diskussion12,5%  (1)
 Ich will Punkte.25,0%  (2)
 
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Von:  Art. 1 GG  16.11.2018 14:39 Uhr
Sollten an den Grenzen zu Österreich stärke Kontrollen des grenzüberschreitenden Verkehrs stattfinden?


Im vergangenen Jahr wurden knapp 7500 Fälle der sexuell übertragbaren Krankheit Syphilis gemeldet, wie aus einem aktuellen Bericht des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin hervorgeht. Das sei ein Anstieg um 4,2 Prozent im Vergleich zum Jahr 2016. Der Anstieg bei der Zahl der Syphilis-Infektionen in Deutschland setzt sich damit weiter fort. Insbesondere in Berlin und Hamburg erkrankten laut dem Bericht im Verhältnis zur Einwohnerzahl überdurchschnittlich viele Menschen.

Quelle:

https://www.stern.de/gesundheit/syphilis-faelle-haben-sich-in-deutschland-seit-2001-fast-vervierfacht-8449778.html
 ja40,0%  (4)
 nein10,0%  (1)
 unsicher0,0%  (0)
 Diskussion20,0%  (2)
 Enthaltung30,0%  (3)
 
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Von:  Art. 1 GG  16.11.2018 08:33 Uhr
Rechnest du damit, dass es zu einem "BREXIT" kommen wird?
Nur sehr wenige Abgeordnete sprachen sich an diesem historischen Tag 1 nach Vorlage des mühsam ausgehandelten Deals mit Brüssel für den Vertrag aus; wer sich im Unterhaus zu Wort meldete, brachte scharfe Kritik vor oder regte ein zweites Referendum an. Theresa May nickte, schüttelte den Kopf, lächelte, blieb höflich; sie war an diesem Donnerstag im "Ich-lasse-mich-nicht-aufhalten-Modus", und wirkte dabei für ihre Verhältnisse ziemlich aufgeräumt. Tatsächlich hat sie ja geliefert, nun müssen andere - die Abgeordneten, Juristen, die europäischen Partner - den Deal bewerten beziehungsweise darüber abstimmen.

Ob ihr Deal allerdings die nächsten Wochen überlebt, war nach diesem Tag im politischen London fraglicher denn je. Zwar äußerten sich britische Wirtschaftsverbände und europäische Beobachter positiv, aber wer rechnen konnte, schaute sich skeptisch die Listen der Abgeordneten an, die vermutlich im Dezember mit Nein stimmen würden. Je nachdem, wie pessimistisch die jeweiligen Prognosen sind, könnten der Regierung derzeit im allerschlimmsten Fall fast 120 Stimmen fehlen. Auch die Märkte waren skeptisch: Das Pfund verlor stark an Wert, britische Bankaktien gaben nach.

Quelle:

https://www.sueddeutsche.de/panorama/brexit-may-london-1.4212428
 ja33,3%  (3)
 nein0,0%  (0)
 unsicher33,3%  (3)
 Diskussion11,1%  (1)
 Enthaltung22,2%  (2)
 
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Von:  LuisevPreussen  15.11.2018 20:03 Uhr
Wird May die nächsten Tage überleben?
Theresa May braucht jede Stimme
Der Kompromiss steht – zumindest zwischen Brüssel und London. Aber ist er im britischen Parlament mehrheitsfähig? Die wichtigsten Fakten zu den Brexit-Verhandlungen

https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-11/brexit-theresa-may-eu-boris-johnson-faq
 Ja schon11,1%  (1)
 Ja, aber das Brexitabkommen wird es nicht11,1%  (1)
 Nein, aber das Brexitabkommen wird es.0,0%  (0)
 Diskussion55,6%  (5)
 Ich will Punkte22,2%  (2)
 
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