Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Stimmte die Aussage von Angela Merkel, daß alle zum deutschen Volk gehören, die hier leben, müßten dann nicht sofort alle Abschiebungen und sog. "freiwilligen" Ausreisen aufhören?
1 - 8 / 8 Meinungen
02.03.2017 22:06 Uhr
Eben unter dieser Voraussetzung wäre eine solche Schlußfolgerung nur konsequent.

Allerdings wären in einem solchen Fall die Folgen für die zukünftige Zusammensetzung dieses Volkes und die Auswirkungen derselben auf die Rechtsetzung, Rechtsanwendung und die politische Willensbildung zu bedenken und einschlägige Änderungen des Rechtsrahmens (z.B. des GG) vorzunehmen.

Der Vorteil wäre, daß sämtliche Ausländergesetze (z.B. Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz) ersatzlos entfallen können.

Schwierigkeiten könnte es einzig mit der Freizügigkeit innerhalb der EU bzw. des Schengenraumes geben. Hierzu wäre womöglich die Zustimmung der jeweils anderen Mitglieder erforderlich.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 02.03.2017 22:43 Uhr. Frühere Versionen ansehen
02.03.2017 22:36 Uhr
Aber sowas von!

Und die Ausländerfeindlichkeit hätten wir auch mit einem Geniestreich unserer gottgleichen Kanzlerin überwunden.
02.03.2017 22:44 Uhr
Da hat wohl der linksliberale Hirnwurm endgültig die Sicherungen rausgeworfen.
02.03.2017 22:49 Uhr
Zitat:
Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.


In meinem Rechtverständnis ist jeder, der hier lebt ein Teil der Bevölkerung.

Jeder, der die Staatsbürgerschaft innehat gehört zum Volk.


Man darf wirklich froh sein, daß die Allierten das Selbstbestimmungsrecht 1919 mit Füßen getreten haben, und den Anschluß der Deutschösterreicher verboten haben.

Unser Innenminister: An sich stört es den Minister jedenfalls nicht, wenn Asylwerber es sich anders überlegen und Österreich wieder verlassen: "Grundsätzlich ist mir jeder, der hier das Asylverfahren stellt, aber einfach im Verfahren draufkommt, er möchte nicht in Österreich bleiben und damit wieder in ein anderes Land geht, recht."

Quelle: http://diepresse.com/home/innenpolitik/5177426/Sobotka_Oesterreich-soll-sicherstes-Land-der-Welt-werden
02.03.2017 23:04 Uhr
Nuberl,

auch wenn Du Recht hast, das ist nicht das Thema dieser Umfrage.

Und Sobotka ... Dein Heldenkanzler hätte an ihm seine Freunde gehabt.
03.03.2017 01:39 Uhr
Schön wäre es, wenn mehr von dieser Offenheit auch wirklich in ihre Partei und die Gesellschaft allgemein Einzug halten würde.
03.03.2017 01:43 Uhr
@Ostpreußen

Zitat:
Auswirkungen [...] auf die Rechtsetzung, Rechtsanwendung und die politische Willensbildung zu bedenken und einschlägige Änderungen des Rechtsrahmens


Was meinst du, was es für Auswirkungen hätte, wenn der Dunstkreis um AfD, Pegida und Co. in diesem Land das Sagen hätte. Die wollen ein anderes Deutschland, einen autoritären, verschlossenen Staat, aber sicherlich keinen Rechtsstaat mehr, der seinen Namen auch verdient.
03.03.2017 14:38 Uhr
Zitat:
Was meinst du, was es für Auswirkungen hätte, wenn der Dunstkreis um AfD, Pegida und Co. in diesem Land das Sagen hätte. Die wollen ein anderes Deutschland, einen autoritären, verschlossenen Staat, aber sicherlich keinen Rechtsstaat mehr, der seinen Namen auch verdient.

Was genau ändert das an der Korrektheit von Ostpreußens Aussage?
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 8 / 8 Meinungen