Dafür, dass es wohl nicht anders geht, hat wiederum Staatspräsident Napolitano gesorgt. Er will das Parlament nämlich nur dann auflösen und so den Weg für Wahlen freimachen, wenn es ein neues Wahlgesetz gibt. Das ist trickreich: Mit dem geltenden Wahlrecht hätte Monti nämlich kaum Chancen.

Nach dem von Ex-Premier Silvio Berlusconi installierten System, bekommt die Partei oder das Wahlbündnis mit dem relativ höchsten Stimmenanteil - ganz gleich, ob das zwanzig oder vierzig Prozent sind - 54 Prozent der Parlamentssitze zugesprochen. Das sollte im Vielparteienland Italien für eine stabile Regierung - unter Berlusconi natürlich - sorgen. Alle anderen fanden das abartig, vor allem der PD. Jetzt freilich - ginge die Wahl aus, wie die Auguren es heute prognostizieren - hätte der Partito Democratico mit Berlusconis Regeln alle Chancen, seinen Spitzenmann zum Regierungschef zu küren. Aber nun stellt sich plötzlich der Genosse Napolitano quer und verlangt ein anderes Wahlrecht. Das braucht eine Mehrheit im Parlament und für einen so üppigen Zuschlag, dass es für PD reicht, gibt es dort keine Mehrheit. So ist wieder Mario Monti im Spiel.

Da kann ich nur sagen: demokratietheoretisch finde ich es sehr gut, das Berlusconi-Gesetz "relative Mehrheit wird zur absoluten Mehrheit gemacht" wieder abzuschaffen. Um den Rest kümmert sich dann der italienische Wähler.

Ist das wirklich besser als der Berlusconi-Stil?

Nicht im Parlament. Also bitte! :-p

Wieso: Hiess es unter Berlusconi nicht: "Das Kabinett zieht sich in den Darkroom zurück?"

Das ist die ein Seite der Medaille da hast Du recht. Aber ist es nicht trotzdem problematisch, sich ein Wahlrergebis zu basteln? Ist das wirklich besser als der Berlusconi-Stil?

@ Pomerius:

Es ging mir aber um die Methodik.
Man kann soch nicht glaubhaft an Berlusconis persoalisiertem System Kritik üben und dann selbst etwas Vergleicbares stricken ... das macht doch angreifbar.