Piraten: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 20. August 2013, 13:53 Uhr

Piraten@dol2day
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Parteiprogramm
Abkürzung: Piraten gegründet am: 25.11.2011 aufgelöst am: 15.08.2013

Die Piraten@dol2day (Piraten) waren von 2011 bis 2013 eine Partei bei dol2day.

Selbstverständnis

Die Piratenpartei bei dol2day versteht sich als Teil einer weltweiten Bewegung, die eine demokratische und freiheitliche, sozial gerechte, selbstbestimmte, rechtsstaatliche und die natürliche Umwelt erhaltende globale Ordnung für die zukünftige Informationsgesellschaft mitgestalten will.

Die Piratenpartei bei dol2day ist eine virtuelle Partei im Sinne der geltenden Parteirichtlinien von dol2day.com, in der sich politisch Interessierte ohne Ansehen der Person versammeln und vereinigen.

(Aus dem Gründungsprogramm der Piraten@dol2day, siehe "Programm und Satzung")

Geschichte der Partei

Ihre Ursprünge haben die Piraten@dol2day in der durch den Doler mmmm gegründeten Initative PIRATEN, wo bereits im Juli 2009 über eine Parteigründung nachgedacht wurde. Jedoch führten die Gründungsbestrebungen erst über zwei Jahre später im Zuge einer Reform der Parteirichtlinien zum Erfolg, mit der die 36. Internetregierung unter Kanzler Adam Pedersen im September 2011 insbesondere die Gründung neuer Parteien erheblich erleichterte. Innerhalb einer etwa zweimonatigen Vorbereitungsphase wurden Satzung und Parteiprogramm verabschiedet, zudem erfolgte die Wahl eines dreiköpfigen Piratenrats. Die erforderlichen 35 Unterstützer, davon 15 Gründungsmitglieder, hatten sich bis zum Nachmittag des 25.11.2011 eingetragen, sodass die Gründung am Abend desselben Tages erfolgte. Die Piraten erhielten mit der 241 die bis heute höchste vergebene Partei-ID, es handelte sich um die bisher letzte Gründung einer tatsächlich neuen Partei.

Am 06.06.2012 unterzeichnete ein Vertreter der dol-Piraten den Online-Aufruf "Nein zum Betreuungsgeld!", nachdem sich die Parteibasis mehrheitlich dafür ausgesprochen hatte.

Im August 2012 fand zum Thema "Liquid Democracy" ein Battle of Parties statt, zu dem die Piraten die SIP herausgefordert hatten. Die SIP gewann knapp mit nur einer Stimme Vorsprung. Es war das einzige BoP im Jahr 2012 und wurde begleitet, indem beide teilnehmenden Parteien je einen Chatgast (Johannes Ponader, Piraten, und Valentina Kerst, SPD) zum Thema einluden.

Am 14.04.2013 war die Partei in den zurückliegenden 28 Tagen 13 Mal unter der minimal zulässigen Zahl aktiver Mitglieder zurückgeblieben, sodass sie am darauffolgenden Tag zurückgestuft worden wäre, hätte nicht noch rechtzeitig ein Mitglied reaktiviert werden können.

Nachdem die Bemühungen um eine Wiederbelebung des Parteialltags anfangs Erfolg versprachen, aussichtsreiche Projekte wie eine Anbindung an die Piratenpartei Deutschland oder ein neues Battle of Parties jedoch nicht fortgeführt wurden, begann eine interne Diskussion zur Zukunft der Partei. Mit Beschluss vom 15. August 2013 lösten sich die Piraten@dol2day offiziell auf, die technische Rückstufung zur Initiative erfolgte drei Tage darauf.

Wahlen und Regierungsbeteiligung

• Februar 2012: In der Wahl zum 38. Internetkanzler, der ersten Wahl seit Bestehen der Partei, beteiligten sich die Piraten gemeinsam mit A²KWA, LPP und KDP am spektrumübergreifenden Bündnis Kabinett der Köpfe 2.0, das konkurrenzlos antrat und 53,42% der Stimmen erhielt. Die Piraten stellten mit Free (Technikminister) und ima1 ((Neu-)Mitgliederminister) zwei Mitglieder der 38. dol-Regierung.

• Juli 2012: An der ersten Kanzlerwahl nach dem Betreiberwechsel nahmen die Piraten mit einem eigenen Kanzlerkandidaten teil. SineLaude vertrat die Partei gegen den Bewerber der BA, mirko1a, und gewann die Wahl mit 57,63% der Stimmen. Es handelte sich um das prozentual beste jemals in einer regulären Kanzlerwahl erzielte Ergebnis. Die Piraten stellten somit den 39. Internetkanzler sowie mit Bimbiss, Teufel100 und Demokrat1a weitere Regierungsmitglieder.

• September 2012: Im Vorfeld der 40. Kanzlerwahl fanden Gespräche zwischen der NIP und den Piraten über eine gemeinsame Kandidatur statt, die jedoch durch ein Veto der NIP-Mitglieder nicht zustande kam.

Programm und Satzung

Hauptartikel: Parteiprogramm der Piraten

Das Parteiprogramm der Piraten@dol2day wurde in mehreren Mitgliederabstimmungen zwischen dem 25.10. und 10.11.2011 beschlossen. Es umfasste die Themenschwerpunkte Grundrechte, Subsidiarität und Demokratie, freier Zugang zu Wissen und Kultur, Nachhaltigkeit, informationelle Selbstbestimmung, Informationsfreiheit sowie "Mehr Demokratie wagen".

Hauptartikel: Satzung der Piraten

Im Laufe ihrer Parteigeschichte besaß die Piratenpartei drei verschiedene Satzungen. Die Gründungssatzung, verabschiedet am 19. Oktober 2011, fand zunächst knapp anderthalb Jahre unverändert Anwendung, ehe im April 2013 eine schlankere, noch stärker konsensbasierte Version beschlossen wurde. Im Juli 2013, kurz vor ihrer Auflösung, gab sich die Partei ein deutlich umfassenderes und komplizierteres Organisationsstatut.

Piratenrat

Zwischen dem 28.9. und 7.10.2011 wurde in der Ini der Piratenrat gewählt. Gewählt wurden Free, Gummibär (lalelu) und chepri. Kurz nach der Gründung löste ima1 Gummibär als Piratenrat ab und später löste Cosby Free als Piratenrat ab. Noch später trat Cosby zurück und der Piratenrat wurde von 3 auf 4 Mitglieder erweitert. Cosby wurde durch Pomerius und SineLaude ersetzt.

In der Zeit vom 14. bis 21.07.2012 fand die erste vollständige Neuwahl des Piratenrats statt, nachdem SineLaude zuvor wesentliche Teile der administrativen Arbeit allein hatte bewältigen müssen und sich dazu nach seiner Wahl zum Kanzler nicht mehr in der Lage sah. Es sollte ein neuer Rat gewählt werden, der sich die Arbeit teilen und die Partei zu mehr Aktivität motivieren würde. chepri und Pomerius traten nicht erneut an; es kandidierten Demokrat1a, ima1, SineLaude und Teufel100.

Mit der Annahme zweier parallel zur Wahl abgestimmter Anträge wurde beschlossen, dass der Piratenrat wieder von 4 auf 3 Mitglieder verkleinert und der Kandidat mit den meisten Ja-Stimmen nominell Parteivorsitzender werden solle, um nach außen als Vertreter und Ansprechpartner zu fungieren. Der neue Piratenrat setzte sich aus ima1 (Vorsitzender) sowie Demokrat1a und Teufel100 zusammen.

Bereits am 27.08.2012, nur knapp einen Monat nach der Wahl, fiel die Entscheidung zugunsten der zweiten vollständigen Neuwahl des Piratenrats, nachdem Demokrat1a in seinem Amt nicht aktiv geworden war, Teufel100 die Partei verlassen hatte und ima1 somit der einzige verbliebene Admin war. Verschiedene Mitglieder gaben ihre Kandidatur bekannt, zur tatsächlichen Wahl kam es aber nicht. ima1 blieb als einziges gewähltes Ratsmitglied Parteivorsitzender und gewährte chepri zwecks Entlastung Adminrechte.

Am 12.04.2013 kehrte SineLaude in die Partei zurück und übernahm die inoffizielle Funktion eines Interimsgeschäftsführers, um die von der Rückstufung bedrohte Partei im Rahmen einer einmonatigen Agenda zu restrukturieren. Am 15.04.2013 wurden SineLaude und Invenustus in den Piratenrat gewählt, sodass nach fast acht Monaten wieder ein kompletter dreiköpfiger und demokratisch legitimierter Piratenrat zustande kam. Nachdem die Rückstufung abgewendet und die Partei mittels einiger Maßnahmen erfolgreich in einen regulären Betrieb zurückgekehrt war, legte SineLaude das Amt des Interimsgeschäftsführers am 23.04.2013 nieder. Am 17. Mai trat er von seinem Amt als Piratenrat zurück, um sich auf den anstehenden Wahlkampf zu konzentrieren. Für ihn rückte am 21. Mai chepri nach.

Am 05. Juli wurde zudem Jungspund in den Piratenrat gewählt, der damit für kurze Zeit entgegen einem Beschluss der Parteibasis vom 21.07.2012 aus vier statt drei Mitgliedern bestand, bis Invenustus am 18. Juli sein Amt niederlegte.

Weblinks

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• Initiative "PIRATEN"