Thema: PsA für sofortige Abschaffung von FrontexNeuer Beitrag
Von: Sean wiederweg (sean cool) Das Volk 10.06.2012 21:06 Uhr
12.01.2011 - PsA für sofortige Abschaffung von Frontex

Täglich gelangen tausende Flüchtlinge - vor allem aus dem afrikanischen Kontinent - über das Mittelmeer nach Europa. Meistens landen sie in Spanien, Italien oder Griechenland und stellen diese EU Länder auf eine harte Probe, weil sie eine so riesige Anzahl an Flüchtlingen nicht stemmen und schon allein die erste Versorgung nicht tragen können. Viele Flüchtlinge sind kurz vor dem Verhungern oder verdursten. Sie waren tagelang auf einem völlig überfüllten Boot. Manche Menschen kommen sogar in Containern nach Europa.

Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken, wurde von der EU im Jahre 2004 Frontex (Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen) gegründet. Diese Organisation soll unter anderem die Sicherheit der Europäischen Außengrenzen und die betroffenen Länder unterstützen bei der Ausbildung von Grenzbeamten.

Doch leider sind immer wieder Fälle bekannt geworden, bei denen Flüchtlinge direkt auf dem Meer aufgefangen wurden und wieder zurück geschickt wurden. Schon allein weil nicht eindeutig ist, ob dies in europäischen oder anderen Gewässern passiert, ist diese Praktik von Frontex sehr kritikwürdig. Hinzu kommt, dass der Gesundheitszustand der Flüchtlinge oft so schlecht ist, dass sie weitere Tage auf dem Meer nicht überleben würden. Dieses Vorgehen verstößt eindeutig gegen (vor allem in Europa) gültiges Menschenrecht.

Wir können diese Menschenrechtsverletzungen vor unserer Haustür nicht länger hinnehmen und fordern eine sofortige Auflösung von Frontex. Gleichwohl fordern wir die Gründung einer humanen Organisation, welche sich um die Versorgung und das weitere bürokratische Vorgehen kümmert.

Ebenso kann – anders als oft dargestellt oder vermutet - ein Flüchtling, der nach Deutschland kommt, sofort wieder in den "sicheren Drittstaat" abgeschoben werden, aus dem der Flüchtling kam. Deutschland duldet somit nur Flüchtlinge, welche mit dem Flugzeug einreisen. Schon allein aus diesem Grund brauchen wir ein EU weites Recht, welches nicht die Grenzländer unverhältnismäßig belastet. Hier ist die EU als Ganzes gefordert.

Gleichsam sollte man darüber nachdenken, den Flüchtlingen mehr Freiräume (z.B. Arbeit) zu geben, um einerseits die Kosten, die für das jeweilige Land entstehen, auszugleichen und andererseits ein menschenwürdiges Leben der Flüchtlinge zu gewährleisten.