Entwurf zur Novelle des Doliszitleitfadens - Hier diskutieren!
Skizze: Meinungsdoliszite
Um dem communityinternen Diskurs einen neuen Aspekt zu verleihen, der unter Einbindung der Parteien den politischen Wettstreit und die Mehrheitsfindung für politische Positionen befördert, soll der seit Längerem diskutierte und vor Kurzem auch redaxseitig aufgegriffene Ansatz der Meinungsdoliszite realisiert werden. Das Initiativrecht, ein politisches Thema zum Gegenstand eines solchen Wettstreits zu machen, soll der Regierung sowie ausreichend breiten Parteibündnissen zukommen.
Ist ein Thema vorgegeben, sollen alle Parteien Zeit erhalten, ein Statement auszuarbeiten, das u.a. in puncto Textlänge bestimmten Kriterien genügt. Nach redaktioneller Prüfung aller Beiträge soll die einwöchige Kampagnen- und Abstimmungsphase beginnen, in deren Rahmen die teilnehmenden Parteien u.a. wie in Wahlkampfzeiten Bannerwerbung schalten, priorisierte Umfragen veröffentlichen und bei Interesse exponierte Chats zwischen (partei-)politischen Kontrahenten abhalten können.
Die eigentliche Abstimmung soll, um auch bei mehreren und vielen Beiträgen ein klares, konsensbasiertes Ergebnis zu befördern, nach dem Präferenzwahlsystem stattfinden. Das letztlich mehrheitsfähige Statement soll in einem neu zu schaffenden, gut nach außen vernetzten und vernetzbaren Feed veröffentlicht werden.
B) 2) Basisdoliszit
Aber auch andere Gruppen als die Regierung können ein Doliszit beantragen. Wenn du also eine interessante Idee hast, aber nicht zur Regierung oder Redaktion gehörst, kannst du ein Doliszit initiieren - entweder mit Hilfe einer Unterstützergruppe oder in einem Parteienbündnis.
Ein Basisdoliszit wird in einer dafür gegründeten Initiative ausgearbeitet und letztlich beantragt. Bevor Du diese Initiative gründest, solltest Du Deine Idee der Redaktion vorlegen, denn nicht alles, was sich positiv für dol2day anhört, ist auch technisch umsetzbar.
Die Anforderungen
Je nachdem, ob ein Basisdoliszit durch eine Gruppe von Unterstützern oder durch Parteien beantragt werden soll, gelten bestimmte Mindestanforderungen:
* Deine Unterstützergruppe muss ausreichend stark sein, nämlich 10% der Teilnehmerzahl der letzten Kanzlerwahl. Bei der Berechnung der Gruppenstärke werden dann auch nur jene Doler gezählt, die tatsächlich im Moment des Doliszitantrags wahlberechtigt sind.
* Ein Parteienbündnis, das sich zwecks Durchführung eines Basisdoliszits zusammenfindet, muss aus mindestens drei verschiedenen Parteien bestehen, die zum Zeitpunkt des Doliszitantrags allesamt die Bedingungen der Parteienrichtlinie erfüllen.
Der Antrag
Um ein Basisdoliszit zu beantragen, ist in der Initiative eine offene Abstimmung über den konkreten, ausformulierten Doliszitvorschlag einzuleiten. Die Anforderungen an einen gültigen Doliszitantrag sind erfüllt, sobald:
* (im Fall einer Unterstützergruppe:) die notwendige Unterstützerzahl für den Doliszitvorschlag abgestimmt hat.
* (im Fall eines Parteienbündnisses:) aus jeder teilnehmenden Partei mindestens zwei Mitglieder, darunter jeweils mindestens ein zum Vorstand/Parteirat/Admin gewähltes, für den Doliszitvorschlag abgestimmt haben.
Sind die Anforderungen erfüllt, kannst Du das Basisdoliszit mit Verweis auf die stattgefundene Abstimmung offiziell bei der Redaktion beantragen.
C) Ablauf
Die Organisation, also der Versand von Rundmails und das Starten von Abstimmungen, obliegt im Fall eines Regierungsdoliszits der Regierung, andernfalls der Redaktion.
Diskussion und erste Rundmail
Der eigentliche Ablauf des Doliszits beginnt mit einer Diskussion, die von den Initiatoren auf eine Dauer von mindestens 7, höchstens aber 21 Tagen anzulegen ist. Sie findet in einem gesonderten, hervorgehobenen Thread im zentralen Forum statt.
Auf die Diskussion wird mit einer Rundmail hingewiesen. Diese enthält:
* den kompletten Doliszittext
* einen Link zur Diskussion sowie
* die Termine der Diskussion und der anschließenden Abstimmung.
Handelt es sich um ein Basisdoliszit, so räumt die Regierung den Initiatoren zudem die Möglichkeit ein, in dieser Rundmail für ihren Vorschlag zu werben.
Sollte der Doliszittext bis 7 Tage vor Ende der Diskussion geändert werden, so bleibt der ursprüngliche Zeitrahmen bestehen. Wird er zu einem späteren Zeitpunkt geändert, so verlängert sich die Diskussion automatisch um drei Tage. In beiden Fällen wird gemäß obigen Anforderungen eine erneute Rundmail mit dem neuen Doliszittext ausgesandt. Basisdoliszittexte können nicht geändert werden. Sie müssen gegebenenfalls durch eine neue Unterstützersammlung neu eingereicht werden.
Abstimmung und zweite Rundmail
Auf den Start der Doliszitabstimmung wird durch eine erneute Rundmail abermals explizit hingewiesen. Im Hintergrund der Fragestellung sind der vollständige Doliszittext sowie ein Link auf die stattgefundene Diskussion aufzuführen.
Die beiden Antwortmöglichkeiten lauten:
"Ja, ich stimme dem Doliszitvorschlag zu"
"Nein, ich lehne den Doliszitvorschlag ab".
Das Doliszit dauert 7 Tage und ist angenommen, wenn die Mehrheit der Doliszitteilnehmer für den Antrag gestimmt hat. Ansonsten gilt der Vorschlag als abgewiesen.
Abschließende Rundmail und Folgen
Das Abstimmungsergebnis wird der Community ebenfalls per Rundmail zur Kenntnis gebracht.
Sollte der Vorschlag angenommen werden, ist er mit Abschluss der Abstimmung gültig. Sollte dieser technische Änderungen von dol2day vorsehen, ist der Vorschlag erst dann gültig, wenn die technische Umsetzung erfolgt ist.
