In Memoriam - R.I.P.



Diese Initiative soll Sammelpunkt und Anlauftstelle all jener werden, die die demokratischen und sozialistischen Umwälzungen in Venezuela seit dem Prozess der Bolivarischen Revolution mit Sympathie gegenüberstehen. Auch wenn noch vieles unvollendet ist, kann sich die bisherige Bilanz sehen lassen: deutliche Reduzierung der Armut, eine deutliche Verkleinerung der himmelschreienden sozialen Ungerechtigkeiten, Zugang zu Bildung, Gesundheit und gesellschaftlicher Teilhabe für breite Bevölkerungsgruppen, die vor der Chavez-Ära von allem ausgeschlossen waren. Immer wieder wird von Gegnern der dortigen Regierung unterstellt Venezuela habe sich zu einer Diktatur entwickelt. Man kann ja gegen ein Regime sein oder gegen den Sozialismus völlig legitim, denn Freiheit ist wie Rosa Luxemburg richtig konstatierte immer die Freiheit der Andersdenkenden. Jedoch sollte man die Objektivität dabei nie verlieren: Vor der Zeit Chavez war Venezuela vielmehr ein autoritärer Polizeistaat der soziale Proteste oft gewaltsam abwürgte, eine kleine Minderheit bereicherte sich und ihre Familien, während breite Teile der Bevölkerung in Armut lebten und von sozialer Teilhabe abgeschnitten waren. Indios wurden grundsätzlich als Bürger 2. Klasse behandelt. Man muss anerkennen das umgekehrt manches in Venezuela demokratischer abläuft als anderswo, denn unabhängig davon das mit freien Wahlen, Pluralismus und Pressefreiheit die Eckpunkte einer Demokratie klar gegeben sind, begnügt man sich nicht mit einer reinen Stellverteterdemokratie sondern bindete die Bevölkerung aktiv durch Volksabstimmungen in politische Prozesse mit ein.
Wir laden ein zu solidarischer und konstruktiver Debatte! Gerne laden wir auch zum Dialog mit denjenigen die nicht in allem mit der Politik in Venezuela übereinstimmen, aber die immensen sozialen Errungenschaften der letzten Jahre zu würdigen wissen.

Vor Chávez:

Eine zwei Parteienregierung aus Acción Democratica und Copei hinterließen...

...ein von tiefer politischer und ökonomischer Krise und ein von sozialen Unruhen gekennzeichnetes Land.

Mit einer schrumpfenden Wirtschaft, weitgehend zerstörter Landwirtschaft, hoher Arbeitslosigkeit, blühender Korruption, beängstigender Kriminalität und schreineden Einkommenskontrasten.

Ende der Neunziger

- lebten 80% der Bevölkerung in Armut
- waren mehr als ein Drittel der Bevölkerung nicht in der Lage seinen elementarsten Existenzbedarf zu decken
- lag das pro Kopfeinkommen unterhalb des Niveaus von 1960
- lag die Lohnquote unter 30 Prozent (von knapp 50 Prozent 1960)
- vom Ölreichtum des Landes profitierten vor allem vermögende Familienclans und eine mit ihr eng verzahnte vermögende Politikerkaste
- seit Anfang der Neunziger auch Großkonzerne aus der Petroleumindustrie
- waren (seit den 70ern) etwa 15 prozent des Volkseinkommens zugunsten der Kapitaleinkünfte und zu Lasten der Arbeitenden umverteilt worden.
- beherrschten 2 Prozent der Bevölkerung 60 Prozent des fruchtbaren Landes
- während der reiche Anteil der Bevölkerung seinen Reichtum mit Elektrozäunen schützte, mußte die Armen in Barrios an dem Hängen der Berge rund um Caracas leben.


Nach Chávez:

Ein Gesetzespaket aus 49 Gesetzen und eine per Volksabstimmung angenommene Verfassung leiteten die "Bolivarische Revolution" ein.

Dazu gehört:

- eine Neuverteilung der Öleinnahmen
- eine Landreform in der bereits eine Million Hektar fruchtbaren Landes in die Hände von Genossenschaften und landloser Bauern übergeben wurde.
- die Regierung investiert in ein kostenloses Gesundheitssystem
- verbessert das kostenlose staatliche Bildungssystem indem sie:
- zehntausend Lehrer einstellt,
- Kindern aus armen Familien zwei mal am tag kostenlose Mahlzeiten ermöglicht,
- eine stattliche Universität eröffnet,
- ein Alphabetisierungsprogramm ins Leben ruft, bei dem eine Millionen Erwachsenen die Möglichkeit eröffnet wurde Lesen und Schreiben zu lernen,
- für Kinder dessen Muttersprache nicht Spanisch ist (Sprachliche Minderheiten) die Zulassung ihrer Sprache und damit eine Teilnahme am Unterricht ermöglicht)
- die Mindestlöhne liegen heute deutlich über dem Niveau von 1998,
- eine neugegründete staatliche Entwicklungsbank ermöglicht kleinen Gewerbetreibenden und Genossenschaften Zugang zu Krediten
- ein öffentlicher und staatlicher Lebensmittelhandel (auf Non-Profit Basis) sichert die preiswerte Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln (die Preise liegen gut ein Drittel unter den Preisen der Einzelhandelsketten)


Und was tut die abgewählte Elite um die Veränderungen aufzuhalten und ungeschehen zu machen?

- Ökonomische Erpressung, Sabotage und Boykott
- Meinungsmainpulation (Fälschungen bei Abstimmungen)
- offene Militärische Gewalt (von Putschversuch bis offene Interventionsdrohungen an der Venezulaische/Kolumbianischen Grenze)



Quelle "Aló Presidente", Sahra Wagenknecht (Hg.), ISBN:3-360-01055-8