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Fragenübersicht Wie würde eine stramm rechte, aber an das Grundgesetz gebundene Bundesregierung reagieren? (Fiktives Szenario)
1 - 20 / 20 Meinungen
05.12.2021 08:02 Uhr
Chapeau. Geniale Umfrage.

Ich sehe schon, dass ich heute den ganzen Tag über dieses Szenario nachdenken werde.
05.12.2021 09:21 Uhr
Endlich wieder eine richtig intelligente Umfrage!

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 05.12.2021 11:42 Uhr. Frühere Versionen ansehen
05.12.2021 09:40 Uhr
Na gut, nähern wir uns dem Szenario doch mal an.

Zunächst gölte es meines Erachtens, das "stramm rechts" klarzustellen. Da gibt es ja wohl die Pole rechts-autoritär vs. rechts-liberal.

Eine rechts-autoritäre Regierung würde konsequent kollektiv-rationales Vorgehen anstreben. Das liefe auf Impfpflicht ohne Rücksicht auf religiöse Befindlichkeiten hinaus.

Eine rechts-liberale Regierung hätte schon vor Beginn der Pandemie das Gesundheitswesen entstaatlicht, Triage wäre dann eine Frage des Versicherungsschutzes.

Allerdings hätte ich, der ich mich eher als rechts-liberal sehe die Hoffnung, dass das mit Augenmaß entstaatlichte Gesundheitswesen weitaus effizienter arbeiten würde und flexibler und professioneller auf unerwartete Ereignisse reagieren würde. Ohne die Fesseln der Bürokratie wären also vielleicht genügend Kapazitäten vorhanden, um sowohl den Krebspatienten als auch den Impfdurchbruchspatienten als auch den Impfverweigerer optimal zu versorgen.
05.12.2021 09:55 Uhr
Was für eine Geschichte. Wirklich fiktiv dran ist ja eigentlich nur die Sache mit dem Schwein.

Es würde davon abhängen, ob es sich um eine seriöse rechtskonservative Partei handelt, etwa wie die CSU in der Vorwendezeit, oder um Luftikus-Rechtspopulisten im Stile der AfD, die Verschwörungstheorien anhängen.

Im letzteren Fall würde man natürlich unter dem vorgeschobenen Argument des Grundrechtsschutzes alle Maßnahmen streichen und das Mittel nicht verbindlich machen. Vielleicht würde es (aus rassistischen Motiven) etwas Druck geben, bei Triagesituationen entsprechend die Deutschen zu bevorzugen. Die Rechtspopulisten wären hin- und hergerissen, ob ihre Abneigung gegen staatlichen Zwang oder ihre Abneigung gegen fromme Muslime und radikale Vegetarier stärker ist.

Eine seriöse konservative Partei würde, neben weiteren nicht-pharmazeutischen Maßnahmen, natürlich eine Impfpflicht einführen. Auch gegen den Willen der frommen Muslime. Traditionelle Konservative wollen bei Sicherheitsthemen einen starken Staat. Zudem wäre eine traditionell konservative Partei stark christlich geprägt und es würde natürlich auch Elemente geben, die es als willkommene Gelegenheit sehen, den radikalen Muslimen einen Schuss vor den Bug zu geben.
Die Gerichte würden vermutlich die Maßnahme nicht kippen, da ja das Mittel selbst unter islamischen Rechtsgelehrten nicht eindeutig als haram eingestuft wird.
05.12.2021 11:13 Uhr
Staaten die in einer Pandemie ideologisch agieren sind am Arsch.

Diese Form des Regierens konnte man ja auch sehr gut in den USA unter Trump beobachten: Ein offenes Ohr für Durchseuchungsapologeten, eine Politisierung der Maskenpflicht und ein völliger Unwille ein Gesundheitssystem zu reformieren, in dem signifikante Teile der Bevölkerung ausgeschlossen sind.

Es wird nicht DIE eine Lösung geben, mit welcher man eine Pandemie bekämpfen kann. Politik bleimt immer auch die Kunst des Möglichen, weswegen auf Absehbare Zeit ein sächsischer Ministerpräsident leider weitaus geringere Möglichkeiten hat als der Ministerpräsident von Singapur. Viele Asiaten haben scheinbar eine preussischere Bevölkerung als wir als auch etwas mehr Erfahrungen mit SARS.











05.12.2021 11:46 Uhr
Witziges Szenario!

Leider habe ich nie begriffen, wie (und ob) "Stramm Rechte" denken, daher kann ich dazu wenig sagen.
05.12.2021 12:11 Uhr
Sorry. Ich bin rechts, daher ist mir der Text aus dem Hintergrund zu lang :-)
05.12.2021 12:58 Uhr
Zitat:
Na gut, nähern wir uns dem Szenario doch mal an.

Zunächst gölte es meines Erachtens, das "stramm rechts" klarzustellen. Da gibt es ja wohl die Pole rechts-autoritär vs. rechts-liberal.

Eine rechts-autoritäre Regierung würde konsequent kollektiv-rationales Vorgehen anstreben. Das liefe auf Impfpflicht ohne Rücksicht auf religiöse Befindlichkeiten hinaus.

Eine rechts-liberale Regierung hätte schon vor Beginn der Pandemie das Gesundheitswesen entstaatlicht, Triage wäre dann eine Frage des Versicherungsschutzes.

Allerdings hätte ich, der ich mich eher als rechts-liberal sehe die Hoffnung, dass das mit Augenmaß entstaatlichte Gesundheitswesen weitaus effizienter arbeiten würde und flexibler und professioneller auf unerwartete Ereignisse reagieren würde. Ohne die Fesseln der Bürokratie wären also vielleicht genügend Kapazitäten vorhanden, um sowohl den Krebspatienten als auch den Impfdurchbruchspatienten als auch den Impfverweigerer optimal zu versorgen.


Du willst noch mehr Privatisierung des Gesundheitswesens?
05.12.2021 13:11 Uhr
Natürlich muss man definieren, um was für "Rechte" es sich handeln soll. Die gute alte DKP spricht beispielsweise konsequent von "rechten SPD-Funktionären". Nicht nur die SPD, sondern auch der Mainstream würde das anders sehen. Andererseits können Sozialdemokraten extrem autoritär werden, in Schweden beispielsweise hatten sie früher einmal planmäßig Zwangssterilisationen an gesunden jungen Frauen mit "sozialem Fehlverhalten" durchführen lassen. Das ist schon ziemlich "braun" und natürlich eine verfassungsfeindliche Methode der Machtausübung. Für unseren Beispielfall ist es daher nicht geeignet. Also was nun, auf welche Art von rechts darf man hier zurückgreifen?
05.12.2021 13:26 Uhr
Zitat:
Ohne die Fesseln der Bürokratie wären also vielleicht genügend Kapazitäten vorhanden, um sowohl den Krebspatienten als auch den Impfdurchbruchspatienten als auch den Impfverweigerer optimal zu versorgen.


Das wiederum bezweifle ich enorm. Auch wenn ein privatisiertes Gesundheitssystem effizienter sein sollte. Lassen wir die Kapazitäten Deines Systems ruhig vier Mal höher sein, als im Status Quo. Dies würde jedenfalls ohne flankierende Gegenmaßnahmen zur Infektionseindämmung nicht ausreichen.

Die Vervierfachung der Kapazitäten ist da durchaus großzügig gerechnet. Es gibt jetzt keinen Staat, der durch die Privatisierung einen solchen Kapazitätsaufwuchs vorweisen kann.
05.12.2021 14:31 Uhr
@ Bilch

ich hab mir die Sache mit der starken Privatisierung nochmals durch den Kopf gehen lassen. Wie würde wohl eine libertäre Gesellschaft auf die Pandemie reagieren?

Nun, sie würde erstmal alle Freiheiten gewähren, aber nur für die, die dafür bezahlen.

Dieser Staat hätte erstmal ein paar Basisregeln zum Infektionsschutz. Und wer eine hinreichend große Spende überweist, darf sich von diesen dann freikaufen.

Grundsätzlich hat sich bisher eine auf sehr massiven Tests aufbauende NoCovid-Strategie als die ökonomisch preiswerteste entpuppt. Ein libertäres Gebilde würde also durchaus in die Richtung von NoCovid tendieren (der Geier weiß, warum bei uns die Libertären eher mit den Querdenkern kungeln). Diese NoCovid-Strategie würde maßgeblich auf sehr vielen Tests aufbauen, weniger auf harte Lockdowns. Also eher Taiwan als Neuseeland.

Verstöße gegen das NoCovid-Regime wären prinzipiell legal erkäuflich. Dann aber müsste der Kunde die externen Kosten bezahlen, die durch solch ein Verhalten entstünden. Und die sind beim Rattenschwanz der Sekundärinfektionen mitunter erheblich!

05.12.2021 16:13 Uhr
Zitat:
Natürlich muss man definieren, um was für "Rechte" es sich handeln soll. Die gute alte DKP spricht beispielsweise konsequent von "rechten SPD-Funktionären". Nicht nur die SPD, sondern auch der Mainstream würde das anders sehen. Andererseits können Sozialdemokraten extrem autoritär werden, in Schweden beispielsweise hatten sie früher einmal planmäßig Zwangssterilisationen an gesunden jungen Frauen mit "sozialem Fehlverhalten" durchführen lassen. Das ist schon ziemlich "braun" und natürlich eine verfassungsfeindliche Methode der Machtausübung. Für unseren Beispielfall ist es daher nicht geeignet. Also was nun, auf welche Art von rechts darf man hier zurückgreifen?


Machen wir mal das Spielchen mit einer AfD-Regierung unter einem Kanzler Björn Höcke. Wohlgemerkt, diese Menschen sind jetzt in der Regierung. Die Argumentation aus dem IfS-Umfeld, man müsse XY behaupten, um einfach mal gegen die Regierung zu sein, gilt also nicht mehr!
05.12.2021 17:12 Uhr
Zitat:
Von: Widu Wildgeist

@ Bilch

ich hab mir die Sache mit der starken Privatisierung nochmals durch den Kopf gehen lassen. Wie würde wohl eine libertäre Gesellschaft auf die Pandemie reagieren?

Nun, sie würde erstmal alle Freiheiten gewähren, aber nur für die, die dafür bezahlen.

Dieser Staat hätte erstmal ein paar Basisregeln zum Infektionsschutz. Und wer eine hinreichend große Spende überweist, darf sich von diesen dann freikaufen.

Grundsätzlich hat sich bisher eine auf sehr massiven Tests aufbauende NoCovid-Strategie als die ökonomisch preiswerteste entpuppt. Ein libertäres Gebilde würde also durchaus in die Richtung von NoCovid tendieren (der Geier weiß, warum bei uns die Libertären eher mit den Querdenkern kungeln). Diese NoCovid-Strategie würde maßgeblich auf sehr vielen Tests aufbauen, weniger auf harte Lockdowns. Also eher Taiwan als Neuseeland.

Verstöße gegen das NoCovid-Regime wären prinzipiell legal erkäuflich. Dann aber müsste der Kunde die externen Kosten bezahlen, die durch solch ein Verhalten entstünden. Und die sind beim Rattenschwanz der Sekundärinfektionen mitunter erheblich!


Na gut, die NeoLibs würde zwar für Geld alle möglichen Privilegien vergeben, sich selbst exzessive Möglichkeiten zur Bereicherung einräumen, aber am Schluss die Gesamtkosten des Elends doch wieder sozialisieren. Also die Allgemeinheit, insbesondere die kleinen Einkommen für den bösartigen Zirkus zahlen lassen.
05.12.2021 17:19 Uhr
Zitat:
Von: Widu Wildgeist

Zitat:
Natürlich muss man definieren, um was für "Rechte" es sich handeln soll. Die gute alte DKP spricht beispielsweise konsequent von "rechten SPD-Funktionären". Nicht nur die SPD, sondern auch der Mainstream würde das anders sehen. Andererseits können Sozialdemokraten extrem autoritär werden, in Schweden beispielsweise hatten sie früher einmal planmäßig Zwangssterilisationen an gesunden jungen Frauen mit "sozialem Fehlverhalten" durchführen lassen. Das ist schon ziemlich "braun" und natürlich eine verfassungsfeindliche Methode der Machtausübung. Für unseren Beispielfall ist es daher nicht geeignet. Also was nun, auf welche Art von rechts darf man hier zurückgreifen?

Machen wir mal das Spielchen mit einer AfD-Regierung unter einem Kanzler Björn Höcke. Wohlgemerkt, diese Menschen sind jetzt in der Regierung. Die Argumentation aus dem IfS-Umfeld, man müsse XY behaupten, um einfach mal gegen die Regierung zu sein, gilt also nicht mehr!


Ja, spannend und intelligent! Aber wo ich schon Zweifel an der verfassungstreue vieler desorientierter Fuzzis von SPD über Grüne bis CDU habe, bin ich natürlich skeptisch, was so ein Höcke alles aufführen würde... Daher die doofe Frage.
05.12.2021 17:37 Uhr
Es geht im Szenario nicht um die Verfassungstreue im Sinne von "ich bin überzeugter Demokrat". Das sollte man bei Politikern m.E. ohnehin nicht unbedingt voraussetzen, die Psychopathenquote in dieser Branche ist da einfach zu hoch.

Mit "Bindung an das Grundgesetz" meine ich eher, dass man nicht die Macht hat, sich offen über das Grundgesetz hinwegzusetzen. Und weil man das weiß, wird es auch gar nicht versucht. Eine Hinwegsetzen findet wenn überhaupt, dann durch komplizierte Konstruktionen statt, wie halt auch im jetzigen Status Quo durchaus üblich.
05.12.2021 17:51 Uhr
Zitat:
Von: Widu Wildgeist

Es geht im Szenario nicht um die Verfassungstreue im Sinne von "ich bin überzeugter Demokrat". Das sollte man bei Politikern m.E. ohnehin nicht unbedingt voraussetzen, die Psychopathenquote in dieser Branche ist da einfach zu hoch.


Ja, das ist ganz exakt auch meine Beobachtung aus dem RL. Ganz besonders bezüglich der teilweise schwer desorientierten Darsteller in der SPD Nürnberg, aber auch anderswo.

Zitat:
Mit "Bindung an das Grundgesetz" meine ich eher, dass man nicht die Macht hat, sich offen über das Grundgesetz hinwegzusetzen. Und weil man das weiß, wird es auch gar nicht versucht. Eine Hinwegsetzen findet wenn überhaupt, dann durch komplizierte Konstruktionen statt, wie halt auch im jetzigen Status Quo durchaus üblich.


Also die Methode Merkel, nur als Gedankenspiel dem Höcke unterstellt?
05.12.2021 17:54 Uhr
Richtig erfasst, Pogo.
05.12.2021 18:18 Uhr
@Widu:

Zunächst mal, ich sehe mich nicht als Jünger des reinen Libertarismus, aber etwas sexy finde ich das Konzept schon. Auf alle Fälle kann ich aber gerne den Advocatus Diaboli geben.

Zitat:
Nun, sie würde erstmal alle Freiheiten gewähren, aber nur für die, die dafür bezahlen.


Nein, sie würde erst gar keine Freiheiten nehmen, die sie dann gegen Zahlung wieder gewähren würde, sondern es bei Empfehlungen belassen.

Wie in Schweden z. B. Wo freilich das Pandemiemanagement lediglich ein Ausreißer in einer ansonsten sozialistisch geprägten Politik darstellt, das Gesundheitssystem beispielsweise ist mindestens genau so sozialistisch wie bei uns mit seiner grotesken Ineffizienz.

Und ja, der schwedische Sonderweg ist nicht unumstritten, man wird freilich erst mit einigem zeitlichem Abstand sehen können, welcher denn jetzt der bessere war, glaube ich.


Zitat:
Das wiederum bezweifle ich enorm. Auch wenn ein privatisiertes Gesundheitssystem effizienter sein sollte. Lassen wir die Kapazitäten Deines Systems ruhig vier Mal höher sein, als im Status Quo. Dies würde jedenfalls ohne flankierende Gegenmaßnahmen zur Infektionseindämmung nicht ausreichen.


Um welchen Faktor man die Kapazitäten - insbesondere bei der intensivmedizinischen Versorgung - steigern könnte wage ich nicht zu prognostizieren. Mich wurmt die Stagnation, ja sogar der Rückgang hierzulande. Da muss doch mehr gehen!

Eine Ursache im sozialistischen Gesundheitssystem zu suchen finde ich nicht verwegen. Gigantische Summen werden für die Gesundheitsversorgung ausgegeben, und trotzdem ist keiner zufrieden.

Das ist ja auch nicht verwunderlich, wenn Leistungen und die dafür zu entrichtenden Preise nicht von den Vertragspartnern verhandelt werden, sondern von der Politik vorgegeben werden. Das lädt dazu ein, Gelder für Zwecke einzusetzen, von denen der Beitragszahler keinen wirklichen Nutzen hat.

Da können dann Minister großzügige Geschenke an nahestehende Interessensgruppierungen verteilen, und mit einem Federstrich müssen die Kassen dann z. B. von heute auf morgen Abtreibungen bezahlen oder Geschlechtsumwandlungen nach Selbstdiagnose.

Oder die wahren Kosten der Weltverschlimmbesserungsmarotten wie der Daherkömmlingsumhätschlung werden verschleiert, indem diese nicht den entsprechenden Haushalten angerechnet werden, sondern sie eben den Kassen aufgedrückt werden.

Schon allein die Zerschlagung dieser Intransparenzen würde zeigen, welche Gelder bei gleicher Belastung der Beitragszahler sinnvoller eingesetzt werden könnten.

Generell aber müsste eine libertäre Gesellschaftsordnung nicht unsolidarisch sein. Nicht mal so einer wie ich möchte auf dem Weg vom Golfplatz zum Unternehmerverein über Leichenberge klettern müssen. Man könnte also durchaus darauf vertrauen, dass eine libertäre Regierung Zustimmung dafür haben könnte, öffentliche Gelder in nicht zwangsläufig bescheidenem Umfang für die Wohlfahrt leistungsschwächerer Gruppen ausgeben dürfte.
06.12.2021 00:37 Uhr
Was für eine epische Umfrage. Mir war zunächst nicht ganz klar, worauf der Umfragesteller (der selber eher rechts als links ist) eigentlich hinauswollte. Offenbar sollte hier aber der eigenen rechten Fraktion (die maßgeblich auch wirrköpfige Schwurbler stellt und/oder das Geschehen zur Systemkritik instrumentalisiert), Impfgegnern und Maßnahmenkritikern der Spiegel vorgehalten werden, indem man ganz einfach zwei Dinge in Analogie vertauscht: Den Impfstoff gegen ein "Schweinefleisch-Präparat" und rechte Maßnahmengegner gegen fundi-muslimische (und vegane) Maßnahmengegner, außerdem die derzeitigen linksliberalen Regierungen durch eine rechte, aber demokratische Regierung. Durchaus ganz pfiffig. Ob sich hier einige widerborstige Leutchen ertappt fühlen? ;-)

Lediglich der Grund für die Begeisterung eines geboosterten Bilchs bleibt im Dunkeln. Vielleicht die Frage ganz einfach nicht verstanden? ;-)
06.12.2021 08:36 Uhr
Zitat:
die Begeisterung eines geboosterten Bilchs


Der geboosterte Bilch weiß es durchaus zu schätzen, wenn seine Selbstverständlichkeiten herausgefordert werden.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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