Um an den Umfragen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
|
 |  | 1131 - 1135 / 14834 Abstimmungen |  |  |
|
| Ist man ein Antisemit, wenn man die Opfer auf Seiten der Palis (vor Allem Frauen und Kinder) bedauert? |
| So wurde das heute in Diskussionen dargestellt. |
 | Ja | 0,0% | (0) | | | Teilweise | 11,1% |   (2) | | | Nein | 38,9% |    (7) | | | Ganz anders | 16,7% | (3) | | | Diskussion | 22,2% |  (4) | | | Bimbes | 11,1% | (2) | | | |  |
|
| Hat die FDP bei ihrer Position zur Verhinderung von Familiennachzug von subsidiär Schutzbedürftigen recht, und wird die FDP hier standhaft bleiben, oder wieder vor Rotgrün einknicken ? |
Link Hintergrund :
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248978628/Parteitagsbeschluesse-der-SPD-Die-SPD-leidet-unter-rasantem-Realitaetsverlust.html
Text Hintergrund auszugsweise :
Das Votum der Sozialdemokraten für einen erleichterten Familiennachzug von subsidiär Schutzbedürftigen sorgt für Konflikte in der Koalition. Bei dieser Gruppe handelt es sich um Migranten, die kein Anrecht auf Asyl haben.
Scharfer Widerspruch kam hingegen aus der FDP. „Angesichts der hohen Asylbewerberzahlen und der überlasteten Kommunen ist der SPD-Antrag zur Migrationspolitik realitätsfern und sendet das völlig falsche Signal“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae. „Wir müssen unser Asylsystem entlasten und eine neue Realpolitik in der Migration vorantreiben. Einen erleichterten Familiennachzug wird es daher mit uns nicht geben.“
Vielmehr müssten Rückführungen konsequent durchgeführt werden, wenn die Ausreise nicht freiwillig stattfinde. „Denn der Rechtsstaat muss beweisen, dass er seine Entscheidungen auch durchsetzt“, so Thomae. Zudem dürfe die private Seenotrettung nicht staatlich finanziert werden, „denn das würde den Schleusern direkt in die Hände spielen.
Freidemokrat Thomae nannte als wichtige Maßnahmen die Reduzierung von Anreizen für irreguläre Migration, die Prüfung von Asylverfahren außerhalb der EU und einen besseren Grenzschutz: „Das ist der Kurs, auf den wir uns als Ampel-Koalition verständigt haben und den wir jetzt entschieden weiterverfolgen müssen.“
„Es braucht endlich eine echte Begrenzung“
Nach seiner Ansicht müsse man „alle Möglichkeiten zur Begrenzung und zur Reduzierung von Anreizen, nach Deutschland zu fliehen, nutzen“. Je größer die Community etwa von Syrern und Afghanen in Deutschland werde, desto mehr Anziehungskraft entfalte sie. „Es braucht endlich eine echte Begrenzung an all den Stellschrauben, wo dies möglich ist, wie etwa dem Aussetzen des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten.“
|
| | Die FDP hat recht, wird aber wieder vor Rotgrün einknicken. | 37,5% | (6) | | | Die FDP hat recht und wird standhaft bleiben, also nicht vor Rotgrün einknicken. | 0,0% | (0) | | | Die FDP hat unrecht, wird aber standhaft bleiben. | 6,3% | (1) | | | Die FDP hat unrecht und wird vor Rotgrün einknicken und die Erleichterung von Familiennachzug von subsidiär Schutzbedürftigen mittragen. | 0,0% | (0) | | | Der Umfragesteller ist ein böser Mensch, denn er steht nicht auf der einzig richtigen, der linkgrünen Seite. | 12,5% |  (2) | | | Diskussion | 6,3% | (1) | | | Bimbes | 37,5% | (6) | | | | |
|
| "Bis zu 17 Prozent des EU-Haushalts – Studie berechnet Folgen des Ukraine-Beitritts" - Bist Du unter diesen Umständen für eine Vollmitgliedschaft der Ukraine in der EU? |
"ei einem EU-Beitritt der Ukraine würde einer Studie zufolge bis zu 17 Prozent des gemeinsamen Haushalts des Staatenverbunds in das Land fließen. Experten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) schätzen die finanziellen Folgen einer Vollmitgliedschaft der Ukraine in der EU auf das derzeitige mehrjährige Budget der EU auf rund 130 bis 190 Milliarden Euro..."
Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/article248981732/Ukraine-17-Prozent-des-EU-Haushalts-Studie-berechnet-Folgen-des-Beitritts.html#Comments |
| | Auf jeden Fall dafür! Die Ukraine kämpft auch für uns, das muß honoriert werden. | 18,2% | (2) | | | Das ist ein fetter Brocken, und es wird nicht ohne Abstriche an anderer Stelle gehen .. aber ja, bin prinzipiell dafür. | 0,0% | (0) | | | Dazu habe ich zu wenig Überblick, um das bewerten zu können. | 0,0% | (0) | | | Man mag ja einige Gründe "pro" finden, aber das würde die EU wohl sprengen. Bin tendenziell dagegen. | 9,1% | (1) | | | Ausdrücklich dagegen! Die EU pfeift doch jetzt schon auf dem (vor-)letzten Loch, eine Mitgliedschaft der Ukraine wäre der endgültige Sargnagel. | 45,5% | (5) | | | Ich möchte mich dazu ausführlich in der Diskussion äußern. | 9,1% | (1) | | | Egal ob aus Brüssel oder aus Odessa, ich nehme die Bimbes. | 18,2% | (2) | | | | |
|
| Wie wird Putins Entnazifizierung in Lettland ablaufen? |
Der Grundstein ist schon rhetorisch gelegt
https://www.tagesspiegel.de/internationales/russische-minderheit-schweinisch-behandelt-putin-droht-lettland-nach-auslanderrechtsreform-10880662.html
Nun stellt dich die Frage wie Putin künftig in Lettland (immerhin Nato-Mitglied) genau vorgehen wird |
| | Er wird einen hybriden Krieg gegen Lettland führen | 0,0% | (0) | | | Es wird Cyberattacken gegen Infrastruktur geben und ähnliches | 14,3% | (1) | | | Wenn man mit der Ukraine fertig wird man Nato- Mitglied hin ,Nato-Mitglied her den Westen mit konventionellen Truppen im Baltikum überraschen | 14,3% | (1) | | | Putin redet in dem Falle nur | 71,4% | (5) | | | | |
|
Von: Adieu  | 10.12.2023 21:02 Uhr |
| Findest Du die Idee des verpflichtenden gemeinnützigen Dienstes für Asylanten gut? |
Inwieweit sollen Asylwerber in Österreich zu Hilfstätigkeiten verpflichtet werden? Diese Frage wird nicht nur in den Bundesländern unterschiedlich beantwortet. Auch in der FPÖ dürfte die Linie nicht ganz klar sein. Am Sonntag forderte die Wiener FPÖ die rot-pinke Stadtregierung auf, die „Hilfsdienstpflicht für Asylwerber auch in Wien umzusetzen“. Ähnliche Regeln wie in Vorarlberg und Oberösterreich seien „auch in Wien dringend notwendig“, so der blaue Sozialsprecher Wolfgang Seidl. In der niederösterreichischen FPÖ hält man von diesem Modell hingegen nichts.
Das Innenministerium hatte zuletzt per Rechtsauskunft den Ländern grünes Licht gegeben, den Einsatz von Asylwerbern zu gemeinnütziger Arbeit ausdehnen zu können. Künftig sollen sie neben der Arbeit im Quartier oder im Auftrag von Ländern und Kommunen auch bei gemeinnützigen Organisationen eingesetzt werden können. Weigern sie sich, soll ihr Taschengeld (40 Euro pro Monat) reduziert oder sollen ihre Geld- auf Sachleistungen umgestellt werden können. Vorarlberg will das Modell 2024 einführen. Ebenso Oberösterreich, wo die FPÖ Koalitionspartner der ÖVP ist.
Die Presse vom 11.12.2023 |
| | Ja | 52,9% | (9) | | | Nein | 35,3% | (6) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 5,9% | (1) | | | Bimbes | 5,9% | (1) | | | | |
|
 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
|
|
| | 1131 - 1135 / 14834 Abstimmungen | | |
|
|
dol2day-Chat
Für die Benutzung des Chats ist eine Anmeldung erforderlich.
Nachrichten (30 min.): 0
Teilnehmer (30 min.): 0
Posts/Std. (24 Std.): 1.21
Highscore
Ansprechpartner
Initiativen gründen:
Moderatoren
Beschwerden über Doler:
Schiedsgericht
Sonstige Fragen und Hinweise an die Betreiber:
dol2day-team@gmx.de
Wahltermin
20.05.2024 23:59
Stichtag: Nominierung der Kanzlerkandidaten
01.06.2024 20:00 - 08.06.2024 20:00
Wahl zum/zur 76. Internet-Kanzler/-in
|
