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Leitet ausgerechnet die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrer deutlichen Kritik am abrupten Förderstopp für E-Autos das Ende der Ampelkoalition ein? |
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17.12.2023 11:54 Uhr |
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Fühl mir alle Taschen, aber ich sehe keinerlei Zusammenhang zwischen den Agieren der SPD-Bundestagsfraktion und einem Ende der Ampelkoalition.
Im Gegenteil: die Kritik ist völlig berechtigt und zwar unabhängig davon, wie sinnlos diese Subvention ist. Auf die Arbeit einer Regierung und ihre Förderprogramme muss Verlass sein- das ist die einzige Legitimation, die diese Regierung noch haben könnte.
Habeck torpediert diese Verlässlichkeit jetzt zum x-ten Mal und ist somit Intensivtäter.
Die Koalition wird daran nicht zu Bruch gehen. Würde man das wollen, würde man Habeck und Lindner erlassen. Damit wäre diese Regierung erledigt und beendet. Problem: von den aktuellen Koalitonsparteien würde davon niemand profitieren. Zusammen kommen die drei Gegner ("Partner" kann man die ja nicht nennen) nach jüngster Umfrage für die ARD noch auf 33%. Die CDU auf 32% und die FDP alleine auf 4%. Ob es für GroKo reichen würde, wenn die CDU tatsächlich Opa Merz mit seinen Politmärchen von Ende der 80er ins Rennen schicken würde ist mehr als fraglich.
Also wird man weiterwurschteln und Habeck und Lindner werden leider weiter Deutschland schaden. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 17.12.2023 11:56 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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17.12.2023 12:02 Uhr |
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Zitat:
Es ist so gemeint, dass kaum, dass man - mal wieder - Einigkeit demonstriert hat, schon wieder ein Streit aufflammt.
Ja gut, aber warum ausgerechnet die SPD-Bundestagsfraktion dann schuld sein soll, erschließt sich halt nicht. Außer vielleicht über Rudi Carell ("Und schuld daran ist nur die SPD"). Für mich die einzige Partei, die überhaupt zu Verabredungen steht in diesem Gruselkabinett.
Zitat:Irgendwann will das alles keiner nehr, weder innerhalb doch außerhalb der Koalition.
Außerhalb nicht mehr. Innerhalb schon noch, da hängen Geld und Pfründe dran. Und natürlich feministische Außenpolitik. Und solange man mit Clowns wie Habeck und Lindner weiter durchkommt, wobei Lindner sich ja auch noch für den neunmalklugen Sparkomissar hält, machen die auch intern weiter, getreu dem Motto "Lieber richtig falsch als nur falsch oder gar nicht regieren." |
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17.12.2023 12:07 Uhr |
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> Kritik am abrupten Förderstopp
Das ist ja auch absurd.
Die Regierung, v.a. Habeck, möchte, dass die Leute von Verbrenner-Fahrzeugen auf E-Autos umsteigen.
Mit den diese Woche beschlossenen Maßnahmen gibt es nun exakt null(!) Anreiz, diesen Umstieg zu machen.
Der Strom wird über den CO2-Preis teurer und das absurderweise auch dann, wenn man in seinem Stromtarif 100 % Ökostrom hat oder französischen Atomstrom.
Übrigens kostet die kWh Strom in Frankreich etwa 20 Cent für den privaten Kunden. Was passiert denn mit den 10+x Cent, wenn deutsche Versorger diesen Strom für 30 Cent und mehr verkaufen? Vorstandsboni bei RWE und Co? |
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17.12.2023 12:17 Uhr |
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Zitat:Seit wann würde die SPD denn selbstkritisch handeln? :o)
Im Prinzip immer. In Regierungszeiten ist das aber natürlich schwieriger, vgl. auch die CDU, die ja 16 Jahre eine nach ihrer heutigen Lehre völlig unmögliche Kanzlerin im Amt gehalten hat.
Zitat:Ich meine ja gerade, dass die Spezialdemokraten in ihrer Selbstwahrnehmung total daneben liegen und allen die Schuld an der Misere geben, währebd sie selbst neinen, alles richtig zu machen.
Find ich nicht. Sie arbeiten an ihren Themen. Und auch wenn Verbraucher jetzt mehr belastet werden usw: eine Kürzung von Sozialleistungen, nach der die FDP direkt wieder Fährte aufgenommen hat, machen sie diesmal nicht. Scheinbar doch was aus Hartz 1,2,3,4 gelernt. |
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17.12.2023 15:26 Uhr |
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Zitat:Zitat:Trotz dem ich ein Zerbrechen der unfähigen hAmpelregierung für unwahrscheinlich halte, hoffe ich doch sehr darauf.
Und dann übernehmen so fähige Leute wie Merz, Söder, Linnemann.......
Helfen nur Neuwahlen, aber bitte nicht sofort, sonst wird es noch schauerlicher... |
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17.12.2023 15:27 Uhr |
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Zitat:Zitat:Fühl mir alle Taschen, aber ich sehe keinerlei Zusammenhang zwischen den Agieren der SPD-Bundestagsfraktion und einem Ende der Ampelkoalition.
Es ist so gemeint, dass kaum, dass man - mal wieder - Einigkeit demonstriert hat, schon wieder ein Streit aufflammt.
Irgendwann will das alles keiner nehr, weder innerhalb doch außerhalb der Koalition.
Habeck und die anderen großen grünen Leuchten wollen es anscheinend doch, sonst hätten wir den Schlamassel nicht. |
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