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Von:  Dr. Future  24.11.2016 19:22 Uhr
München: Hast du auch das Gefühl, dass man, seitdem der mittlere Ring nun fast fertiggestellt ist, so viel im Stau steht, wie nie zuvor?
 Ja. Ich kann es überhaupt nicht fassen. Milliarden verplempert für einen Zustand, der weit schlechter ist, als der zuvor.4,8%  (1)
 Nein, ich komme durch.9,5%  (2)
 Ich kann das erklären.0,0%  (0)
 Mich stören v.a. die ganzen Blitzgeräte in den neuen Tunnels. Aber da man ja eh nur steht, um sich freiwillig vergasen zu lassen, sei es drum.9,5%  (2)
 Ich erkläre dir jetzt ganz genau, an welchem Tag du wann am besten nach München fährst, um nicht im Stau zu stehen.0,0%  (0)
 Es ist wirklich fast so schlimm wie in Zürich.4,8%  (1)
 Anders/Diskussion28,6%  (6)
 Bimbes42,9%  (9)
 
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Von:  Desertsky  24.11.2016 17:43 Uhr
BGH stützt Opposition: Edward Snowden darf vom NSA-Ausschuss vorgeladen werden! Wird Edward Snowden vor dem NSA-Ausschuss aussage?
[...]Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat Anspruch darauf, den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden vorzuladen und persönlich anzuhören. Dies entschied eine Ermittlungsrichterin des Bundesgerichtshofs (BGH) laut einem am Montag veröffentlichten Beschluss. Sie entsprach damit einem Antrag von Linken und Grünen im NSA-Ausschuss.
Die Bundesregierung muss dem Beschluss zufolge nun entscheiden, ob sie Snowden zusichert, ihn bei einer Einreise nicht an die USA auszuliefern, oder aber ob sie rechtlich zu solch einer Auslieferung verpflichtet ist. Solch eine "definitive Klärung im Sinne einer verbindlichen Aussage der Bundesregierung ist gerade Ziel der durch die Antragsteller erstrebten Entscheidung", heißt es in dem Beschluss.[...]

http://www.stern.de/politik/deutschland/bgh--edward-snowden-darf-vom-nsa-ausschuss-vorgeladen-werden-7204276.html
 Ja,weil...0,0%  (0)
 Nein, weil...33,3%  (6)
 Das kann und will ich nicht entscheiden bzw. beurteilen.16,7%  (3)
 Warum eigentlich nicht!?27,8%  (5)
 Diskussion/Bimbes/Desinteresse22,2%  (4)
 
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Von:  Desertsky  24.11.2016 17:39 Uhr
Bedingung für Regierungsbeteiligung: Horst Seehofer fordert Obergrenze für Aufnahme von Flüchtlingen! Was meinst Du dazu?
[...]Eine Begrenzung der Zuwanderung ist immer wieder im Gespräch, jetzt gibt CSU-Chef Horst Seehofer der Diskussion neuen Aufwind und macht die Obergrenze zur Bedingung für eine erneute Regierungsbeteiligung seiner Partei nach der Bundestagswahl. Dass sich die Ereignisse des vergangenen Jahres nicht wiederholen dürfen, darin sind sich Seehofer und Angela Merkel einig - über den Weg zum Ziel noch nicht.
"Wir werden nur dann in Berlin mitregieren, wenn das realisiert wird", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Augsburger Allgemeinen" und betonte: "Diese Garantie gebe ich für meine Partei ab."[...]

http://www.stern.de/politik/deutschland/horst-seehofer--zuwanderungsbegrenzung-als-bedingung-fuer-neue-koalition-7208944.html
 Dazu sage ich folgendes...38,9%  (7)
 Dazu sage ich nicht.5,6%  (1)
 Warum keine Untergrenze!?5,6%  (1)
 Grenzt diese Bedingung an Erpressung!?11,1%  (2)
 Bimbes-Diskussion38,9%  (7)
 
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Von:  Desertsky  24.11.2016 17:17 Uhr
Bundeswehr-Deal: Gabriels Ministerium lobbyiert offen für deutsche Rüstungsschmiede?
(...)Ungewöhnlich direkt mischt sich das Wirtschaftsministerium von SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel in einen der größten Rüstungsdeals von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE drängte Gabriels Staatssekretärin Brigitte Zypries, den geplanten Kauf von bis zu sechs US-Transportflugzeugen zu überdenken - der Deal hat einen Umfang von mindestens einer halben Milliarde Euro.


Stattdessen solle die Bundeswehr alternative Angebote prüfen, von denen auch die deutsche Rüstungsindustrie profitiere, so Zypries. Sie lobbyiert damit für die Waffenschmiede Rheinmetall, die für ein alternatives Flugzeugmodell aus Brasilien das Trainings- und Ausbildungsgerät stellen würde.(..")

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-wirtschaftsministerium-macht-lobbyarbeit-fuer-rheinmetall-a-1122814.html
 Dazu sage ich folgendes...15,8%  (3)
 Dazu sage ich nichts.0,0%  (0)
 Warum nicht!?36,8%  (7)
 Das ist doch nehr als skandalös. oder!?15,8%  (3)
 Bimbes-Diskussion31,6%  (6)
 
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Von:  HerbertP  24.11.2016 13:21 Uhr
Martin Schulz (SPD) kommt in die deutsche Politik - welche Rolle wird er annehmen?
Martin Schulz verläßt die Europäische Politikbühne und kommt nach Berlin. Das Amt indes ist unklar. Er kandidiere für den ersten Listenplatz der SPD-Liste in NRW. Was wird seine Rolle?
 Nachfolger von Steinmeier als Außenminister (nach dessen Wahl zum Bundespräsidenten)23,5%  (4)
 Nachfolger von Gabriel als Wirtschaftsminister (wenn der Kanzlerkandidat wird).11,8%  (2)
 Kanzlerkandidat der SPD.11,8%  (2)
 Einfacher Abgeordneter.5,9%  (1)
 Diskussion - Bimbes.47,1%  (8)
 
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