Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht BGH stützt Opposition: Edward Snowden darf vom NSA-Ausschuss vorgeladen werden! Wird Edward Snowden vor dem NSA-Ausschuss aussage?
1 - 4 / 4 Meinungen
24.11.2016 17:59 Uhr
Das BGH-Urteil würde kaum garantieren, dass Snowden nicht kurz nach Ankunft in ein dunkles Auto mit getönten Scheiben gezerrt wird und auf Nimmerwiedersehen verschwindet.

Und die Regierung wäre ziemlich blöd, wenn sie umfassende Ressourcen bereitstellen würde um das zu verhindern. Das wäre der Mühe nicht wert.
24.11.2016 18:06 Uhr
Nein, ich denke nicht, dass er aussagen wird. Das läge auch gar nicht in seinem eigenen Interesse.
24.11.2016 18:38 Uhr
Keine Ahnung. Ich kann ihn nicht anrufen, um zu fragen. Jedenfalls wissen wir jetzt, dass er es dürfte.
Geklärt ist meine ich immer noch nicht, ob die BRD ihn dann bzw. nach der Aussage festnehmen und ausliefern müsste oder nicht.
Allerdings gäbe es im digitalen Zeitalter genug Möglichkeiten, seine Aussage zu bekommen, ohne dass er nach Deutschland kommen müsste.
24.11.2016 19:59 Uhr
Glaube ich nicht.

Selbst wenn die Regierung Garantien abgäbe, wie wollte sie verhindern, daß er vom amerikanischen Geheimdienst festgenommen wird.

Es wäre ein erheblicher Aufwand nötig, der zudem erhebliche diplomatische Turbulenzen auslöste.

Außerdem ist Rußland als Asylgewährer auch noch mit im Boot.

Es ist deshalb durchaus vorstellbar, daß eine Verpflichtung Deutschlands zur Gestellung entsprechender Garantien abgelehnt würde.

Daneben müßte außerdem geprüft werden, ob Herr Snowden überhaupt aussagen will und ob er bereit ist, dafür persönlich in Deutschland zu erscheinen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.11.2016 19:15 Uhr. Frühere Versionen ansehen
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 4 / 4 Meinungen