A²KWA-Startseitentext vom 17.07.2006

[BOP] Hoffnung in Bolivien?!

Nach seiner Amtseinführung am 22. Januar 2006 stieß Evo Morales in Bolivien innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums eine Reihe wegweisender, wenn auch heftig umstrittener Reformen an, deren Erfolg sich längerfristig wird zeigen müssen, die aber bereits jetzt erste Wirkung erkennen lassen.

Die wichtigsten Reformen im Einzelnen:

• Durch einen im nächsten Jahr zu verabschiedenden Verfassungsentwurf soll die Gleichberechtigung der indigenen Bevölkerung manifestiert werden, der sich 62% der Bolivianer zugehörig fühlen, und diese Kräfte waren es auch in erster Linie, denen Morales seinen Wahlsieg verdankte.

• Durch eine groß angelegten Bodenreform soll ein Fünftel des staatlichen Grundbesitzes umverteilt werden - bis 2011 ist gar eine Übergabe von 20 Millionen Hektar Nutzfläche an Landlose in Planung. Bisher verfügen nach Schätzungen einige wenige Großgrundbesitzer über 90 Prozent des Acker- und Weidelands, die restlichen Flächen müssen sich dagegen etwa drei Millionen Indio-Bauern aufteilen.

• Per Dekret erhielt die staatliche Gesellschaft YPFB eine 51%-ige Kontrolle über fünf privatisierte Unternehmen, um den Primat des Staates in der Öl- und Gasproduktion und -verteilung zu verdeutlichen. Die bolivianischen Einnahmen sollen hierdurch um mehr als das Fünffache steigen.

• Es wurde ein Handelsvertrag mit Kuba und Venezuela geschlossen, in bemerkenswerter Solidarität stützen sich somit Staaten, die auf sich allein gestellt zur Isolation verdammt wären. Dies ist insbesondere eine Emanzipation gegen den übermächtigen Handelspartner USA.

All diese Massnahmen laufen den Interessen der Führungsschichten des Landes zuwider, die nach Jahrzehnten neoliberaler Wirtschaftspolitik, die freilich an den Bedürfnissen und Interessen eines weiten Teils der Bevölkerung vorbeiging, um ihre Pfründe fürchten.

All diese Massnahmen setzen gleichzeitig den Wählerwillen der indigenen bolivianischen Bevölkerungsmehrheit um. Es lässt sich also bereits jetzt mit gewisser Sicherheit sagen, dass es sich bei dem Ziel eines freien und einheitlichen Bolivien nicht nur um eine hohle Floskel, sondern ein tatsächliches, mit Nachdruck verfolgtes Ziel von Evo Morales handelt.

Es erscheint bemerkenswert, dass Evo Morales seine Wahlversprechen umsetzt, ohne dabei den Blick für die Realität zu verlieren. Beispielsweise ist die Begrenzung der Gewinnspanne der internationalen Ölunternehmen auch in anderen Ländern üblich und keineswegs als "böse sozialistische antikapitalistische Dummheit" zu bezeichnen.

Es erscheint insbesondere auch sehr bemerkenswert, dass Evo Morales seine Wahlversprechen überhaupt umsetzt und es wäre zu wünschen, dass Demokraten dieses Zuschnitts in Zukunft weltweit größere Bedeutung erhielten.

17.07.2006 Euronymous, Pascale, Free und Karl V. für die A²KWA.