39. Legislaturperiode: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 27. November 2013, 02:46 Uhr

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Kandidaten

Wahl

• Stichtag zur Nominierung der Kandidaten: 20. Juni 2012, 23.59 Uhr

• Wahl zum Internet-Kanzler: 01.07. 08 Uhr - 08.07. 2012 20 Uhr

• Wahlergebnis vom: 08.07.2012
  • Auswertung der Präferenzen
  • Aufschlüsselung der Erstpräferenzen

Anmerkungen

• Aufgrund des Betreiberwechsels fand die 39. Wahl zum Internetkanzler einen Monat später als turnusgemäß statt. Die 39. Legislaturperiode hatte eine entsprechend verkürzte Dauer von drei Monaten.
• Anders als üblich dauerte die Wahl nicht genau eine Woche, sondern begann am 01.07. bereits um acht Uhr morgens und dauerte somit sieben Tage und zwölf Stunden.
• Das von den Piraten getragene Wahlbündnis sbs erzielte mit 57,63% aller Stimmen das prozentual höchste bisher in einer Kanzlerwahl erreichte Ergebnis.

Kabinett

Regierungsarbeit

Die Kanzlerübergabe von Reim-und-Klang an SineLaude fand am Abend des 11.07.2012 statt.

Gesetzgebung

• [21.08.] Partei- und Inirundmails (angenommen: 80,7% Ja, 19,3% Nein)
• [21.08.] Kategoriereform (angenommen: 73,4% Ja, 26,6% Nein)

Chats

• [26.07.] Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland. Thema: "Liquid Democracy" ¹
• [27.07.] Redaktion. Thema: "Etablierung eines gemeinsamen Vorgehens für die Zukunft von dol2day."
• [30.07.] Michaela Merz, Generalsekretärin des Liberale Basis e.V.. Thema: "New Democracy"
• [06.08.] Valentina Kerst, SPD-Netzpolitikerin. Thema: "Liquid Democracy" ¹
• [13.08.] Christian Satta, FDP-Kandidat für die Bundestagswahl 2013. Thema: "Junge Menschen in den Bundestag?"

¹ Diese Chats fanden anlässlich einer Themenwoche "Liquid Democracy" statt, in deren Rahmen zum Thema auch ein BoP zwischen der regierenden Piratenpartei und der SIP ausgetragen wurde. Zudem wurde jeweils eine Pressemitteilung formuliert und über verschiedene Portale verbreitet.

Weitere Projekte

Am 20. Juli 2012 fand in Minden ein Treffen von Regierung und Redaktion statt, das in einer Rundmail dokumentiert ist.

Zwischen dem 1. und 8. August wurde der Übergangssenat gewählt, der den Parteien in der Phase des Übergangs mehr demokratische Mitsprache ermöglichte. Entsprechend dem Wahlergebnis stellten 7 verschiedene Parteien je einen "ÜSenator". Am 26. August gab sich der ÜS eine Geschäftsordnung, am 1. September wählte er aus seinen Reihen einen Sprecher sowie dessen Stellvertreter. Am 1. Oktober schlug der Senat eine Reform des Wahlrechts sowie des Bimbessystems vor, beide Projekte wurden in der nachfolgenden 40. Legislaturperiode am 31. Oktober per Doliszit verabschiedet.

Bilanz

Die 39. Legislaturperiode war die Amtszeit des ersten Kanzlers nach dem Betreiberwechsel und fiel somit in eine besondere Zeit. In Regierung und neuer Redaktion arbeiteten Personen zusammen, die sich untereinander zuvor als normale dol2day-Mitglieder bekannt gewesen waren und beiderseitig zunächst Erfahrungen in ihrer jeweils neuen Funktion sammeln mussten. Zudem stand der 39. Regierung aufgrund der einmalig auf 3 statt 4 Monate verkürzten Legislatur weniger Zeit zur Verfügung.

Die Arbeit der Regierung war durch wiederholten Personalwechsel geprägt, gegen Ende der Legislatur übernahm der Vizekanzler zudem stellvertretend die Geschäfte des Kanzlers. Größere Reformen mussten aufgrund des damit verbundenen technischen Aufwands hinausgeschoben werden, an ihre Stelle rückten PR-Aktivitäten (4 Politikerchats, 2 PMs), kleinere Gesetzgebungsvorhaben (2 Doliszite) sowie weitere Maßnahmen und ergebnisorientierte Diskussionen. Der von der Regierung initiierte Übergangssenat brachte weitere 2 Gesetze hervor, sodass sich die Zahl der direkt und indirekt durch die 39. Regierung vorbereiteten Doliszite auf 4 beläuft.

Am 8. Oktober wurde Bimbiss, bis dahin Regierungsmitglied mit Schwerpunkt Technik, als Nachfolger SineLaudes zum 40. Kanzler gewählt. Im Rahmen des Chats anlässlich seiner Amtsübernahme gab rMS am 17. Oktober folgende Stellungnahme zur abgelaufenen Wahlperiode ab:

"SineLaude war einer der aktivsten Kanzler der letzten Jahre. Er hat den Übergangssenat eingeführt, zwei Doliszite geplant und durchgeführt und 4 Chats mit Politikern, Persönlichkeiten, und Personen der öffentlichen Wahrnehmung organisiert. Gegen Mitte der Amtszeit hatte er eine schwere Regierungskrise und auch recht wenig Unterstützung aus der Redax wegen der diversen externen Angriffe auf dol2day. Sein Rückzug ist daher verständlich und wirft aus Sicht der Redax keinen Schatten auf eine insgesamt sehr positive Leistung."