Aktuelle Version vom 16. April 2006, 09:56 Uhr

[BoP] Föderalismus: Neuordnung der Bundesländer?

Vorwort: Die A²KWA versteht sich als Zusammenschluss überparteilich Denkender, die problem- und lösungsorientiert zusammenarbeiten und konkrete Sachfragen in Bezug auf dol2day, aber auch des alltäglichen politischen Geschehens, beleuchten. Deswegen reflektiert der nachfolgende Text nur eine Sichtweise, nicht jedoch die Meinung aller A²KWAnauten.

Die Neuordnung der Bundesländer ist eine Teildiskussion in der großen Föderalismusdebatte, die bereits seit einigen Jahren in regelmäßigen Abständen geführt wird. Folgende Punkte, die gegenwärtig vom deutschen Bundestag diskutiert werden, sind NICHT Gegenstand unseres Beitrages:

- Veränderung der Zustimmungspflicht bei Bundesgesetzen durch den Bundesrat - Neuregelung der Länder/Bundes/EU-Kompetenzen - Steuern/Steuerverwaltung - Der Hauptstadt-Status Berlins wird im Grundgesetz festgeschrieben

Zur Grundidee des föderalen Staates zitieren wir http://www.bundesrat.de:

Zitat: Der Begriff Föderalismus ist von dem lateinischen Wort "foedus" abgeleitet, das mit "Bündnis" und "Vertrag" zu übersetzen ist. Föderalismus ist die Bildung eines Bundesstaates und das Zusammenwirken in ihm: Mehrere Staaten bilden durch ein Bündnis einen Gesamtstaat (Bund, Föderation) unter Aufrechterhaltung einer eigenen Staatsqualität (Länder, Gliedstaaten).

Es geht also darum, dass in einer Föderation mehrere Länder einen Bund bilden und gleichzeitig eine eigene Staatsqualität erhalten. Dies kann natürlich sehr unterschiedlich ausgestaltet werden.

Durch die neuen Bundesländer hat sich das Problem der Bundesratsblockade verschärft, da die taktischen Möglichkeiten vielfältiger geworden sind. Aus diesem Grund und auch, weil die Verwaltung kleinerer Staaten sehr kostenintensiv ist, treten wir für eine Reduzierung der Länderzahl in der BRD ein.

Dabei sollen die Vorteile einzelner Bundesstaaten wie etwa Machtverteilung, politische Integration und Bürgernähe, Subsidiarität, Schutz und Integration von Minderheiten und Bereicherung und Bewahrung der landestypischen Kultur nicht verloren gehen.

Die Nachteile der großen Länderzahl, insbesondere Dauerwahlkampf und Bürokratie - behindern den föderativen Staat sowohl in der Handlungsfähigkeit als auch bei den Finanzen.

Die Neuordnung der Bundesländer wäre ein erster Schritt um die Kosten zu senken, Bürokratie abzubauen und trotzdem die Vorteile des föderativen Systems beizubehalten.

Das DIF - Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung - hat im Zuge der Diskussion einer Länderfusion von Berlin und Brandenburg die Wirtschaftlichkeit einer möglichen Fusion näher betrachtet:

Zitat: Ein bedeutsamer Aspekt bei der Ländergliederung ist die Frage der Verwaltungseffizienz. Jedes Land benötigt zur bedarfsgerechten Erfüllung seiner Aufgaben eine bestimmte Ausstattung mit öffentlichen Einrichtungen. Die Auslastung dieser Kapazitäten ist jedoch in vielen Fällen erst von einer gewissen Groesse der Länder an gewährleistet. Untersuchungen dazu haben ergeben, dass die "Wirtschaftlichkeitswelle" bei 5 Mill. Einwohnern liegt. Diese Zahl wird heute nur von 5 der 16 Bundesländer erreicht ..... (gekürzt, siehe Link am Ende)

Eine Länderfusion der Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zum neuen Bundesland Baden-Württemberg im Jahre 1952 hat zudem gezeigt, dass trotz Fusionen von Ländern die landestypische Kultur nicht untergegangen ist, sondern auch im Jahre 2006 noch anhält.

Die Synergieeffekte würden zwar in den ersten Jahren den Umstellungskosten weichen, aber schon in wenigen Jahren würde sich dies sicherlich amortisieren.

Mit einer Neuausrichtung/Neuordnung der Bundesländer würde ein neues Kapitel in Deutschland aufgeschlagen werden. Alter Ballast wird abgeworfen und man blickt gestärkt auf ein föderatives System mit Zukunft.

Weitere Medien, die Informationen zu diesem Thema bieten und auch teilweise in diesem Text zitiert wurden sind: