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Aktuelle Version vom 11. Juli 2007, 08:29 Uhr

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Rundmail Nr. 1 - ??.??.2005 - Regierungserklärung

Liebe User dieser Community,

am 8. Oktober erfuhr ich, dass Ihr mich zu Eurem 19. Internetkanzler gewählt habt. Dieses nehme ich mit großer Dankbarkeit für das mir entgegengebrachte Vertrauen an. Ich danke allen Parteien, die mich relativ geschlossen gewählt haben, obwohl sie in keiner Bündnisverpflichtung standen. Ebenso danke ich allen übrigen Wählern, Helfern und Unterstützern, aber ganz besonders meiner eigenen Partei, der @UNION, die mich aufgestellt und unterstützt hat. Ohne eine gewisse Überparteilichkeit in der Wählerschaft und ohne die vielen Stimmen außerhalb des bürgerlichen Tellerrandes hätte ich die Wahl nicht gewonnen, deshalb will ich auch dementsprechend handeln. Besonders lobend möchte ich meine beiden Mitbewerber erwähnen: Maines_Own und auch DolKanzler haben einen guten Wahlkampf geleistet. Ich baue auf ihre konstruktive Mitarbeit, wie wir sie im letzten KK-Chat verabredet haben.

Nun wollen wir aber zur zukünftigen Amtsführung kommen: Fortsetzen werde ich die RL-Orientierung der Regierungsarbeit meines Vorgängers. Dies werden wir in verschiedenen Formen tun:

1. RL-Rundbriefe Wie bisher soll es auch RL-Rundbriefe geben, allerdings wird sich die Schlagzahl aufgrund anderer, weiterer Tätigkeiten nicht erhöhen, sondern sogar etwas absenken.

2. Themenschwerpunkte Ich will mit Rundschreiben gewisse Themenschwerpunkte setzen, die einige Tage vor einem PV-Chat herausgegeben werden, damit die Parteien Gelegenheit darüber haben, sich für den PV-Chat dafür vorzubereiten. Der erste Themenschwerpunkt wird anlässlich der Eröffnung des 16. Deutschen Bundestages am 18.10. gesetzt werden.

3. Umfrage der Woche Wie auch die vorherige Regierung dies getan hat, wird meine Regierung Umfragen besonders hervorheben und mit einem Statement kommentieren. Es muss nicht jede Woche eine Umfrage gefunden werden.

4. Themenwochen Beim Wahlkampf habe ich versprochen, die Themenwochen wiedereinzuführen. Dies soll nun auch geschehen, die erste Themenwoche wird es zum Thema Familie vom 04.11. bis zum 10.11. geben. In dieser Zeit sollen Chats zum Thema mit den Vertretern aus den Parteien stattfinden.

5. Promi-Chats In Zukunft soll es wieder verstärkt Chats mit Prominenten geben. Dabei wollen wir uns nicht nur auf Persönlichkeiten aus der Politik konzentrieren, sondern auch auf Persönlichkeiten aus Musik, Sport und anderen Sparten. Um ein möglichst breites Spektrum abzugrasen, werde ich eine Ini einrichten, die auch in Zusammenarbeit mit der KiRP Chat-Gäste aussuchen soll. Dabei unterscheidet sie sich von der KiRP dahingehend, dass es lediglich darum gehen soll Chatgäste zu gewinnen, allerdings über die reine Parteipolitik hinaus. Jeder, der gute Kontakte, egal in welche Sparte der Gesellschaft es ist, hat, kann dort eintreten und für dol Chats organisieren. Je mehr Menschen daran mitwirken, umso vielfältiger können die Chats werden. Aber eine virtuelle Community benötigt auch eine innere Entwicklung. Für die Interna-Angelegenheiten wird in Zukunft mein Minister Combo zuständig sein, der dringende Reformen angehen wird, vor allem das Gremium wird davon betroffen sein. Die Regierung wird sich ergebnisoffen mit Basisdolisziten auseinandersetzen und diese gegebenenfalls auch unterstützen, indem wir das Verfahren zum Start des Doliszits einleiten.

Der allerwichtigste Punkt muss aber die Verbreitung von dol2day werden. Wir müssen uns selbst stärker in der Öffentlichkeit platzieren, indem wir z.B. auf die Chats aufmerksam machen - berühmte Namen können auch viele Leute locken. Außerdem sollten wir alle auf Werbetour in anderen Communities gehen. Ebenso wichtig ist es, auch wieder die Presse auf uns aufmerksam zu machen. Man muss neuen Usern etwas bieten und dieses auch kommunizieren. Die Regierung wird überall anklopfen müssen, wo sie auch nur kann. Ich erinnere nur an die Sache bei GIGA TV. Solche Dinge gilt es zu wiederholen und auszubauen. Ich werde auch die Möglichkeit eines dol-bloggs prüfen.

Zum Beginn meiner Amtszeit wird es eine Amnestie für alle Gremiumsstrafen geben, außer für Permanentsperrungen und Hausverbote. Die Redax wird dies so rasch wie möglich umsetzen. Dies ist ein Vorgriff auf die weiteren Veränderungen in der Sphäre des Gremium, die diese Regierung angehen wird.

Mein Dank an die Community soll meine Arbeit in den kommenden rund vier Monaten sein.

Für die 19. Internetregierung, Perseus

Rundmail Nr. 2 - ??.??.2005 - Statement zur konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages

Am gestrigen Tag gab es zwei Ereignisse auf der bundespolitischen Bühne: der 16. Deutsche Bundestag konstituierte sich unter dem Alterspräsidenten Otto Schily und im Zuge dieses Ereignisses wurde die Bundesregierung Schröder durch Präsident Köhler entlassen, womit sie bis auf Weiteres nur noch geschäftsführend im Amt sein wird. Die 19. Internetregierung nimmt dies zum Anlass für eine Bewertung des gestrigen Tages.

Für einen Paukenschlag bei der Eröffnung des Bundestages sorgte die Nichtwahl des Kandidaten der Linkspartei, Lothar Bisky, für die Position des Vize-Präsidenten des Deutschen Bundestages. Dieser für ein bundesdeutsches Parlament durchaus ungewöhnliche Zwischenfall wirft die Frage auf, ob es nicht angemessener gewesen wäre, die Gründe für die Ablehnung Biskys bereits im Vorfeld der Abstimmung offen zu kommunizieren. Dies haben die Fraktionen vorab in den Absprachen schlichtweg versäumt und sie haben sich damit nicht unbedingt einen Gefallen getan. Zwar gibt es bei einer demokratischen Abstimmung per se keine Garantie für ein positives Ergebnis. Wenn aber das Parlament berechtigte Vorbehalte gegen den Personalvorschlag einer Fraktion haben sollte, dann sollten die Abgeordneten auch die Courage aufbringen, dies offen auszutragen. Gerade nach der Rede von Otto Schily als Alterspräsidenten hätte man diese Situation "durch einen sachorientierten, möglichst vorurteilsfreien, aufklärerischen und ehrlichen Debattenstil" klären können. So wurden Schilys Ausführungen zwar von allen Fraktionen mit artigem Applaus bedacht, nur der Sinn seiner Worte verhallte offenbar ungehört. Warum hat man etwa Biskys mögliche Verbindungen zur Staatssicherheit der DDR und auch das Befremden darüber, dass für eine überparteiliche Funktion im Parlament ausgerechnet ein Parteivorsitzender nominiert wurde, nicht offen zum Ausdruck gebracht?

Sehr befremdlich ist andererseits das eher Rambo ähnelnde Verhalten der Linkspartei, nämlich unbeirrt an ihrem Kandidaten festhalten und so lange abstimmen lassen zu wollen, bis er endlich gewählt ist. Der Bundestag muss zwar jeder Fraktion einen Platz im Präsidium zukommen lassen, dies ist Tradition und in der Geschäftsordnung so vorgesehen, aber er muss nicht zwangsläufig jeden Vorschlag der Linkspartei akzeptieren. Bei Lothar Bisky ist nun eine solche Situation eingetreten. Die 19. Internetregierung hofft, dass die Linkspartei ihren Kandidaten austauscht und mit einer sowohl geschichtlich unbelasteten als auch mit einer nicht an einen Parteivorsitz gebundenen Person antritt. Wir sind der Auffassung, dass die gestrigen Vorgänge ernst genommen, gleichwohl nicht überbewertet werden sollten, und hoffen, dass die inhaltlichen Debatten in der Argumentation scharf und fair, aber durchaus auch polemisch geführt werden, wie es Otto Schily zu Recht angemahnt hat.

Neben den Ereignissen rund um die Wahl der Bundestagsvizepräsidenten ging das zweite große Ereignis am gestrigen Tage fast ein wenig unter, nämlich die formelle Entlassung des Kabinetts Schröder. Nach nun sieben Jahren Kanzlerschaft dürfte Schröder wohl nicht mehr in die Gelegenheit kommen, auf dem Sessel des Kanzlers Platz zu nehmen. Nach der vergebenen ersten Amtszeit Schröders konnten in der zweiten Wahlperiode wichtige Reformen wie die Agenda 2010 angegangen werden. Wir begrüßen nachhaltig die inhaltliche Ausrichtung dieser Reformen, beklagen jedoch sowohl deren mangelhafte Ausführung als auch die Tatsache, dass die auf den Weg gebrachten Reformmaßnahmen nicht weit genug gingen und vor allem keine spürbare Entlastung des Arbeitsmarktes brachten. Eine Reform wie Hartz IV muss - wenn sie erfolgreich sein will - von Rahmenbedingungen flankiert werden, die den Unternehmen die Schaffung von Arbeitsplätzen erleichtern, und genau dies wurde versäumt.

Die 19. Internetregierung fordert daher, dass die Verhandlungen von CDU, CSU und SPD keinen Stillstand, sondern die Fortsetzung und Vertiefung der von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen begonnen Reformen zur Folge haben. Gerhard Schröder und sein Kabinett haben gewiss einiges vorangebracht, aber auch vieles falsch gemacht. Doch wollen wir fairerweise festhalten, dass nur der Fehler machen kann, der überhaupt etwas wagt.

In diesem Sinne hofft die 19. Internetregierung, dass die Worte am gestrigen Tage nicht nur rhetorisches Beiwerk waren, sondern tief in die Köpfe der Abgeordneten eindringen.

Die 19. Internetregierung

Rundmail Nr. 3 - ??.??.2005 - UdW, Themenwoche und Amnestie

Themen dieser Mail: - Statement zur Umfrage der Woche zum Thema Leitkultur - Themenwoche vom 4.11.-10.11.2005 zum Thema Familie - Amnestie

Wird es Zeit, endlich mal offen und ehrlich über die deutsche Leitkultur zu reden?

Vielen schien es klar gewesen zu sein, dass wir diese Umfrage für die erste Umfrage der Woche auswählen würden oder zumindest dürfte es bei nicht vielen für Verwunderung gesucht haben. Häufig dürfte es für ein Kopfschütteln gesorgt haben, dass die Bürgerlichen mal wieder ein typisches Thema auswählen. Dabei sollten selbst diejenigen, die meinen, dass es keine Leitkultur gäbe, einsehen, dass es sie gibt, dass sie latent vorhanden ist und dass sie auch danach leben. Doch damit dies für alle evident wird, wird nötig, dass wir etwas weiter ausholen. Als erstes müssen wir uns fragen, was denn eigentlich die Leitkultur besteht und worin ihre Funktion besteht. In allen Ländern und Landstrichen des Erdkreises gibt es unterschiedliche Kulturen, sie sind unterschiedlich geprägt, auch wenn einige unter ihnen vermeintlich ähnlich sind. Aber es gibt auch größere Systeme, die größere Kulturräume umfassen. So haben wir in Europa einen Wertekanon aufgebaut (und bauen ihn schrittweise wieder ab), der unser Recht und unsere Gesellschaft maßgeblich bestimmt. Er hat vielfältige Wurzeln und eine lange Tradition, aber die Vertiefung dieser Dinge würde den Rahmen dieses einfachen Elaborats sprengen; kurz gesagt sei nur, dass bereits in Rom Tendenzen einer Leitkultur zu erkennen war, die unbedingt notwendig war, damit diese unterschiedlichen und zusammeneroberten Staatsteile überhaupt zusammenhielten. Diese Leitkultur war nichts anderes als das römische Recht, die lateinische Sprache und die Verehrung der Götter (Was nach römischer Auffassung nicht den Glauben einschließen musste, sondern auch als einfacher Staatsdienst denkbar war, zu beachten ist hierbei auch, dass der römische Götterbegriff konträr zu unserem christlich geprägten Gottesbegriff steht). Und dies fordern wir teilweise auch für unsere Gesellschaft: die Anerkennung unseres Rechts, welches die Rechte des einzelnen Bürgers schützt, welches diese Rechte garantiert und Zuwiderhandlung bestraft, die Anerkennung eines Rechts, welches in unserem Kulturkreis gewachsen ist, welches von bestimmten Werten geprägt ist, und die Anerkennung der Sprache als grundlegendes Kommunikationsinstrument. Da sich der römische Götterbegriff so fundamental vom christlichen Begriff unterscheidet, ist der Zwang zur Götterverehrung, was einst zum Prestige gehörte, unmöglich durchzuführen und auch nicht wünschenswert, denn im Christlichen spielt das credo eine bedeutende Rolle. Zurück zum Thema: Wir wollten klären, was die Leitkultur ist. Im engsten Sinn, und ich konzediere, dass es sicher noch umfassendere Modelle einer Leitkultur gibt und auch mit einleuchtenden und evidenten Argumenten, aber diese Debatte soll hier nicht geführt werden, ist die Leitkultur die Anerkennung des Rechts und die Beherrschung der Sprache. Vielen Menschen mag die Silbe Leit- Unbehagen einflössen, aber diese Angst und dieses Ungemach sind unnötig. Der Begriff Leitkultur meint nicht eine überlegene Kultur, die in expansionistischen Akten versucht sich auszudehnen, sondern die in einem Kulturraum, die Oberhand behält. Sie ist also nicht dazu gedacht eine Überlegenheit gegenüber anderen Kulturen auszudrücken, sondern dient nur dazu, sich selbst zu behaupten. Genau aus diesem Grund ist es unabdingbar, dass Immigranten zu diesen grundlegenden Dingen bejahend Stellung beziehen. Unser Recht ist in Deutschland ein Ausdruck der Kultur, die über die Jahrhunderte gewachsen ist, dieses Recht spiegelt die Werte unserer Kultur in verbindlicher Form wider. Innerhalb dieser Rechtsnormen können sich Migranten entfalten, aber solche Aspekte wie Zwangsheirat und Kopftuchzwang darf sich keine Migrantin gefallen lassen, denn sie hat das schriftlich verbürgte Recht, dass sie nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland leben kann. Solche Rechtsformen mögen vielleicht anderswo üblich sein, wo auch üblich ist, dass Staatsoberhäupter andere Staaten von der Karte radieren möchten, aber es ist hier nicht zu akzeptieren. Sie passen nicht in unser Wertesystem und die 19. Internetregierung besteht darauf, dass sie hier auch nicht Platz finden. Warum ist nun die Sprache so wichtig? Sie ist in unseren Gedanken und in unserer Kommunikation das bedeutende Instrument zum Verstehen. Gerade deshalb muss es in einem Staat einen gemeinsamen Sprachcodex geben. Wir, die 19. Internetregierung, glauben, dass ein Bekenntnis zu einer solchen Leitkultur jedem über die Lippen kommen müsste, der bisher immer ablehnend gegenübersteht. Dass der Begriff Kultur auch noch viele weitere Aspekte enthält und dass diese Aspekte für die Fortdauer einer Kultur wichtig sind, ist nicht anzuzweifeln, aber wir wollten nur ein Minimalmaß an gemeinsamen Konsens geben, der in Wirklichkeit viel größer ist und mehr umfasst. Hierzu zu diskutieren lade ich ins Kanzleramtsforum ein.

Themenwoche Wie bereits angekündigt, findet die Themenwoche vom 04.11. bis zum 10.11. auf dol2day statt. Hierzu wird es ein Forum im Kanzleramt geben. Als Diskussionsgrundlage bitte ich die Parteien, kleinere Statements zu diesem Themenkomplex zu verfassen, mit denen sie dann wohlgerüstet in die Themenwoche gehen können, damit wir eine fruchtbare Diskussion haben. Diese Statements werden von der Regierung im Namen der Parteien versandt. Dafür bitte ich als Deadline um Abgabe der Statements für den 03.11. um 23 Uhr. Ein Faden soll für Umfragevorschläge zu diesem Thema dienen. Welche Chat-Gäste wann zu Gast sind, ist leider noch unklar, da es viele Absagen gab, die sicher der politischen Situation geschuldet sind.

Amnestie Keine Sorge, ich verkünde hier keinen Amnestieerlass, sondern ich will nochmals verbindlich darauf hinweisen, dass es keine Amnestie ohne Zustimmung der Community geben wird.

Eure 19. Internetregierung

Rundmail Nr. 4 - ??.??.2005 - Endspurt zum Brainstorming

Die meisten von euch werden es schon mitbekommen haben: Derzeit hat JEDER Doler die Möglichkeit, seine Ideen zur Verbesserung der Dol-Community einzubringen. Die Redaktion (Redax), die dafür zuständig ist, Vorschläge zur Verbesserung umzusetzen, hat dazu ein eigenes "Brainstorming"-Forum eingerichtet, in dem jeder Doler eingeladen ist, seine Vorschläge und Ideen in die laufende Debatte einzubringen.

Der Phantasie und Vorstellungskraft sind dabei keine Grenzen gesetzt; es gibt keine Tabus.

Um Neulingen oder zurückhaltenden Mitgliedern die Teilnahme zu erleichtern, erscheint jeder Beitrag anonym. Damit soll auch sichergestellt werden, dass sich bestimmte Doler nur aufgrund ihrer Prominenz einen unredlichen Vorteil verschaffen können.

Die Internetregierung will vor allem die Neudoler dazu ermuntern, an diesem Brainstorming teilzunehmen. Denn gerade sie sind es, die am ehesten unkonventionelle und kreative Ideen einbringen können, weil sie durch den Alltagsbetrieb in Dol noch nicht so gezeichnet sind wie viele alte Hasen.

Noch ein paar FAQs (häufig gestellte Fragen):

Was ist überhaupt Brainstorming?

Brainstorming bedeutet, sich völlig frei und ungezwungen Gedanken über einen Sachverhalt zu machen und diese Gedanken niederzuschreiben. Dabei gibt es keinerlei Beschränkung oder Tabu.

Wozu dient das Brainstorming?

Eine Community lebt von den Ideen ihrer Mitglieder. Das Brainstorming soll diese Ideen bestmöglichst mobilisieren.

Welche Konsequenzen hat das Brainstorming?

Im Anschluss an die Befragung werden die Antworten inhaltlich ausgewertet und nach Themenschwerpunkten gebündelt. JEDER Meinungsbeitrag wird dabei berücksichtigt. Ziel ist es, Dol stärker den Bedürfnissen und Wünschen seiner Mitglieder anzupassen. Denn Dol ist für die Mitglieder da und nicht die Mitglieder für Dol!

Was sind die nächsten Schritte?

Zunächst werden in Anlehnung an die thematischen Nennungen bestimmer Ideen Unterforen gebildet, in denen dann gezielt zu bestimmten Vorschlägen diskutiert werden kann. So hat JEDER Vorschlag die Chance, auch umgesetzt zu werden.

Die 19. Internetregierung lädt jeden Doler herzlich dazu ein, an diesem Ideenwettbewerb teilzunehmen. Um zum Brainstorming zu gelangen, klicke hier: http://www.dol2day.com/index.php3?position=2205&typ=ini_id&typ_id=2517&forum_id=5997.

Rundmail Nr. 5 - 09.11.2005 - Text zum 9. November, Themenwoche, Brainstorming, neues Forum

1. Der 9. November - 16 Jahre Freiheit

Mit besonderer Hochachtung vor jenen Menschen, die unter dem DDR-Regime zu Tode kamen und nicht mehr den Tag erleben durften als die totalitäre Fassade den grundlegenden Riss bekam, die zu ihrem Einsturz führte, gedenkt die Internetregierung dem Fall der Berliner Mauer. Am 9.11.1989 geschah etwas, was niemand in dieser Eile erwartet hätte. Die Totenglocke der DDR setzte zum ersten Schlag an, und sie sollte nur noch 11 Monate läuten. Wer hatte dies erwartet. Niemand, nicht mal die westlichen Geheimdienste, noch der sonst gut informierte österreichische Geheimdienst hatten die Krise im Osten in dieser Tiefe erkannt. Der Dominostein wurde auf einer Pressekonferenz ausgelöst. Günter Schabowski verlas das neue Reisegesetz der DDR. Infolge ungenügender Abstimmungen mit den übergeordneten Stellen, interpretierte er die Vorgabe selbst und löste damit eine Lawine los, die wie ein Bumerang einschlug. Noch in der gleichen Nacht brach eine Reiseflut in den Westen aus. Nicht mehr als Flüchtlinge ins eigenen Land über sozialistische Drittstaaten, sondern regulär über die Zonengrenzstellen. Dass Herr Schabowski hier ungewollt den Stein lostrat, beschert den Historikern viele arbeitsreiche Stunden, um das Umfeld der wohl berühmtesten Pressekonferenz der letzten Jahre weiter zu lüften. Wichtig ist und bleibt, dass ein Unrechtsstaat, der das eigene Volk teilte zu Grabe getragen wurde und hier die Einheit eines Volkes wiederhergestellt wurde. Wir wollen nicht jene vergessen, die durch Einsatz ihres Lebens monatelang auf der Straße demonstrierend diesen Tag erst ermöglich haben. Natürlich wollen wir auch nicht vergessen, dass es ohne den damals noch starken Mann im Kreml diese Entwicklung nicht gegeben hätte. Er hätte genauso wie seine Vorgänger die Panzer rollen lassen können. Auch ihm gilt unser Dank, da er besonnen und richtig gehandelt hat. Dieser Tag wird unvergessen in der Geschichte Deutschlands und Europas bleiben. Bedeutet er den Beginn der Freiheit in einem neuen europäischen Haus, der seinen Teilabschluß erst vor einem Jahr fand, als die neuen Staaten der Europäischen Union beitraten.

2. Themenwoche Familie Ich gestehe ein, dass die Themenwoche nicht den gewünschten Erfolg hatte und hoffe, dass wir morgen im PV-Chat darüber ein Gespräch führen können, wie wir dies nachholen werden.

3. Brainstorming & neues Forum Das von rDa angestoßene Brainstorming befindet sich jetzt in der Strukturierungsphase. Die Beiträge aus dem Brainstorming werden sortiert und zusammengefasst. Wenn es weitere Schritte gibt, werden wir Euch selbstverständlich weiter informieren.

Zu unserer großen Freude hat rDa sich viel Arbeit für ein neues Forum gemacht. Die Testversion findest du hier. Jeder ist herzlich eingeladen mal reinzuschnuppern.

Eure 19. Internetregierung

Rundmail Nr. 6 - 13.11.2005 - Volkstrauertag

Lieber User,

auch am heutigen Volkstrauertag will ich mich an die User dieser Community wenden, von der der eine oder andere sicherlich auch an einer Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt teilgenommen hat. An solchen Tagen wird absolut evident, wenn man zurückblickt und gedenkt, was der Krieg angerichtet hat, anrichtet und anrichten kann. Ich bekam heute ein ganz mulmiges Gefühl, wie ich die Namen derjenigen, die im 2. Weltkrieg gestorben waren, am örtlichen Gedenkstein sah, es sind Namen die immer noch das Bild, die Geschichte und das Leben unseres Ortsteils, schon fast unseres Dorfes (es wurde erst 1920 nach Groß-Berlin eingemeindet) prägen, Familien, die man kennt. Dies gibt uns den Auftrag dafür zu sorgen, dass in Zukunft keine weiteren Gedenkgründe hinzukommen, sondern wir an einer friedlichen Welt in der Zukunft bauen.

Doch nun zum eigentlichen Thema der Rundmail: Statement der 19. Internetregierung zur Bildung der Großen Koalition Die Verhandlungsteams von CDU, SPD und CSU sind sich einig geworden: es wird eine Große Koalition unter Angela Merkel und Franz Müntefering geben, die zweite nach der Großen Koalition unter Kurt Georg Kiesinger und Willy Brandt 1966-1969. Der Wähler hatte den Parteien am 18. September eine schwierige Situation gegeben. Doch diese Bundestagswahl ließ sich nicht gut an: zuerst scheiterten die Sondierungen zwischen Union und Grünen, dann zerbrachen sich Union und SPD die Köpfe in der Frage nach der Kanzlerschaft. Mit allen Taschenspielertricks versuchte die SPD-Führungsriege Gerhard Schröder als Kanzler zu halten. Die Union gab sich unnachgiebig, und siegte. Skurrilerweise wurden bereits vor den Debatten über die Inhalte die Posten im neuen Kabinett komplett verteilt. Mitten in den Verhandlungen erschütterte dann eine Führungskrise die SPD und ließ noch Nachbeben bei der CSU spürbar werden, welche dann Edmund Stoibers Abgang aus Berlin bedeuteten. Man sieht also, dass sich dies schon alles schwierig gestaltete.

"Merkel-Steuer" und "Neidsteuer" Interessanter sind aber die Verhandlungsergebnisse. Die von der SPD viel gescholtene "Merkel-Steuer" kommt nun doch und sie kommt sogar höher als von der Union einst angekündigt. "Die große Koalition hat sich dem süßen Gift der Mehrwertsteuererhöhung scheinbar zu schnell hingegeben", sagte der scheidende Bundeswirtschaftsminister Clement (SPD) treffend. Experten fürchten einen Anstieg der Inflationsrate und ein Einbrechen der Kaufbereitschaft der Bürger. Eine Reichensteuer komplettiert den Steuerirrsinn. Die 19. Internetregierung kritisiert diese Entscheidungen auf das Schärfste.

Ungesunde Visionslosigkeit Im Gesundheits- und Pflegebereich ist die Koalition komplett ohne gestalterischen Anspruch geblieben. Damit werden wir zusehen, dass in den nächsten Jahren das Gesundheitssystem an die Wand fährt, und dann wird es schlecht aussehen mit der Medizin für alle. Die 19. Internetregierung fordert deutliche Weichenstellungen für die Zukunft, damit die Gesundheitsversorgung in Deutschland gesichert bleibt und den Behinderten, Kranken und Alten in unserem Land weiterhin ein würdiges und angemessenes Niveau an Pflege zukommen kann. Es kann nicht sein, dass ein Crash des Systems auf die Kosten von Gesundheit und Pflege, auf die Kosten der Bürger, auf die Kosten der alten Menschen, die dieses Land aufgebaut haben, geht.

Impulsansätze Wichtige Signale sieht aber die Internetregierung an diesem Koalitionspapier dennoch: beispielsweise die Senkung der Lohnnebenkosten und die Lockerung des Kündigungsschutzes. Beides ging nicht in vollem Maße nach den Vorgaben, die die Unionsparteien im Wahlkampf gemacht haben, aber man muss sich eben in einer Koalition einigen.

Verfassungsbruch vor dem Amtseid Erschreckend ist aber für alle die Ankündigung, dass die Bundesregierung einen verfassungswidrigen Haushalt vorlegen werde. Es erschüttert aufs Äußerste, dass ausgerechnet die Union dies mitträgt, die als Opposition auch in Bundesländern Klagen gegen die Regierung einreicht, wenn diese einen verfassungswidrigen Haushalt aufstellen. Es gibt sicherlich noch viele Punkte an diesem Koalitionswerk, die noch kritikwürdig oder zumindest kommentarwürdig sind, aber die 19. Internetregierung beschränkt sich aufgrund der gefordert Knappheit von Rundmails auf diese Punkte und wünscht sich, dass anderes noch in der Diskussion angesprochen werden kann, denn Streitpunkte gibt es noch viele: beispielsweise Umwelt und Bildung.

Viel Spaß in der Diskussion,

die 19. Internetregierung

Rundmail Nr. 7 - 01.12.2005 - Fünf Punkte für die Eindämmung der Immunschwächekrankheit AIDS

Wenn man zum Thema Weltaidstag ein Statement schreiben soll, dann fällt dies nicht eben leicht, ist doch das Thema sehr komplex. In unseren Breiten scheint allmählich wieder die reichlich bornierte wie auch gefährlich sorglose Ansicht um sich zu greifen, das Thema AIDS sei als reine "Schwulenseuche" oder Nebenerscheinung der Fixer-Szene bequem zu verdrängen. Dabei sollte es doch jedem klar sein, dass diese Beschränkung nicht sinnvoll ist, gleichwohl nicht geleugnet werden darf, dass die eben genannten Gruppen besondere Gefahrengruppen sind.

In Särge investieren?

Die zuletzt veröffentlichten Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) sprechen hier eine deutliche Sprache: seit dem 2. Halbjahr 2004 verzeichnet das RKI einen Anstieg von Infektionen in der Gruppe der heterosexuellen. Doch erscheint selbst dies noch vergleichsweise harmlos, wenn man die Infektionen in anderen Regionen der Welt betrachtet. Zwei Erlebnisse des Sondergesandten der Vereinten Nationen für HIV/Aids in Afrika, Stephen Lewis, zeugen von der Brutalität der Epidemie: Auf die Frage, was ihnen am meisten Angst mache, antworteten sieben von zehn Grundschulkindern in einer Schule von Simbabwe, dass es der Tod sei. In einem Dorf in Sambia befragte der Gesandte die Dorfbewohner, die auf den Kohlfeldern arbeiteten, ob sie genug zu essen hätten. Die Befragten antworteten, dass dies der Fall sei und sie den Überschuss sogar verkaufen könnten. Als Lewis nachfragte, wofür sie denn den Gewinn verwendeten, bekam er die erschreckende Antwort, dass es für Särge sei. Wir sehen also, dass die Probleme in Afrika, aber auch in anderen Regionen der Welt, etwa in Indien, Südasien und Osteuropa, sehr groß sind und Ausmaße einer Epidemie angenommen haben.

Prävention und Therapie erforderlich

Man muss auf Präventionsprogramme setzen. Diese wurden in den USA, Deutschland (der Rückschläge, die in dem aktuellen RKI-Bericht verkündet wurden, bin ich mir durchaus bewusst!), Uganda, Thailand und Brasilien wirksam durchgeführt. National koordinierte Maßnahmen können die Krankheit eindämmen und über die Gefahren und Risiken informieren. Antiretrovirale Medikamente, die partiell sogar zum Selbstkostenpreis angeboten werden, können das Leben infizierter Menschen verlängern. Die Kombination aus Therapie und Infektionsverhütung kann auf Dauer diese Krankheit zu einer chronischen Erkrankung machen, wobei ich darum bitte, nicht falsch verstanden zu werden: Das Ziel muss die Ausrottung dieser furchtbaren Erkrankung werden, aber es geht auch um die Verbesserung der Situation der bereits infizierten Menschen und die Vermeidung der Weiterinfektion. Es muss ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass nicht nur die Situation schlimm ist, der Aids-Tod überall lauert und es ein unabwendbares Schicksal ist, sondern auch und ganz besonders dafür, dass die Krankheit nur durch Infektionsverhütungsmaßnahmen eingedämmt werden kann. Deshalb ist es unvermeidbar, dass in Afrika massenweise mit Kondomen verhütet wird. Diejenigen Programme, die hier bei uns laufen, müssen auch dort umgesetzt werden. Daran führt kein Weg vorbei.

Keine Aussätzigen

Nun will ich aber nicht nur den Focus dieses Textes auf die sachlichen Aspekte richten, sondern wieder zu einem emotionalen Punkt zurückkommen, wie ich es bereits mit den Erlebnissen von Stephen Lewis getan habe. In unserer Gesellschaft muss sich etwas ändern! HIV-Infizierte und Aidskranke dürfen in unserer Gesellschaft keine Aussätzigen sein. Sie sind ein Teil unserer Gesellschaft und bedürfen zwar der Hilfe, aber in Maßen und sicher nicht in Form übermäßigen Mitleides.

Soziale Aspekte

Es gilt vielmehr auf Kontakte zu setzen. Es gibt in Deutschland viele Projekte, in denen nicht infizierte und infizierte Menschen zusammenarbeiten, z.B. Kindergärten. Solches braucht unsere Gesellschaft, damit man Kranke nicht ausgrenzt. Doch dies kann nicht das einzige sein. Erkrankte Personen bedürfen fachgerechter Pflege, gleichzeitig aber auch sozialer Kontakte nach außen oder zu anderen Menschen. Das einfache Krankenhausbett ist nicht mehr der Weg der Zukunft, sondern die medizinisch und pflegerisch betreute Wohneinrichtung. Die Menschen benötigen Austausch, gemeinsame Ausflüge und Aktionen, damit auch diese Phase des Lebens in menschenwürdigen Zuständen abläuft. Man darf sie beim Sterben auch nicht alleine lassen. Es muss ausreichend Palliativangebote geben und jeder, der sich dazu befähigt fühlt, ist aufgerufen, sich als ehrenamtlicher Mitarbeiter in einer Hospizeinrichtung zu engagieren, was ich übrigens ausdrücklich nicht nur auf den Themenkomplex der HIV-Infektion und Aidserkrankung beziehe. Soziales Engagement für diese Menschen ist zwingend notwendig. Manch einer mag jetzt einwenden, dass diese Menschen diese Gefahr auf sich genommen haben. Das mag auf den ersten Blick richtig sein, blendet aber aus, dass die Ansteckung und Erkrankung auch sie von diesem Fehler überzeugt haben dürfte. Gerade deshalb darf man niemanden in einer solchen Situation allein lassen.

Fünf-Punkte-Plan der Internetregierung

Für Europa, aber auch für alle anderen Regionen der Welt setzt sich die 19. Internetregierung für folgende Punkte ein:

1. Wir fordern, dass die Maßnahmen der Vereinten Nationen, nationaler Organisationen und Verbände zur Aufklärung über die Verbreitungswege, Krankheitsbilder und Folgen einer HIV-Infektion im bisherigen Maße beibehalten und möglichst ausgebaut werden.

2. Wir fordern, dass unter Jugendlichen viel stärker auf Verhütung gesetzt wird. Die Aufklärung über Geschlechtskrankheiten in der Schule hat überall seinen festen Platz und muss ihn behalten. Wo dies nicht der Fall ist, ist der Aufbau solcher Informationsangebote zwingend notwendig. Leichtsinn beim Sex kann Folgen haben, die das gesamte Leben beeinflussen und die ursprüngliche Lebensplanung zerstören kann. Außerdem bringt er die Gefahr, dass wieder andere Menschen infiziert werden. Man trägt also nicht nur Schuld am eigenen Unglück, sondern auch eine Teilschuld am Unglück anderer.

3. Wir fordern, dass Drogensüchtigen die Chance gegeben wird, dass sie langsam ihren Weg auf ihrem Platz in der Gesellschaft zurückfinden, denn auch dies wird einen Anteil an der Senkung der HIV-Neuinfektionen haben. Dazu sind Angebote notwendig, in denen sie mit sauberen Bestecken Ersatzstoffe spritzen können. Diese Angebote wurden bereits von der Hamburger CDU gefordert, dort auch schon unter SPD-Ägide umgesetzt, in Berlin wurde dies vom rot-roten Senat getan. Die Gegenargumente und Befürchtungen haben sich durch die Erfahrungen damit zerstreut. Von hier aus kann man langsam weitere Angebote zum Drogenausstieg schaffen. Wichtig für das Thema ist aber der Umgang mit dem Besteck. Sauberes Spritzbesteck verhindert die Weitergabe eventueller Krankheiten.

4. Wir fordern, dass in unserer Gesellschaft umgedacht wird. HIV-infizierte brauchen nur Mitleid, wenn sie es wollen, sie brauchen keine Behandlung wie Aussätzige, sondern einen normalen Umgang wie jeder andere Mensch auch. Nur dies wird die Infektion erträglich machen. Kindergärten mit nicht infizierten Kindern und HIV-infizierten Kindern sind hier gute Projekte.

5. Wir fordern, dass Wohnprojekte für Aidserkrankte weiter gefördert und gut betreut werden. Die erkrankten Menschen brauchen soziale Kontakte, damit sie ein würdevolles Leben führen. Sie brauchen Unterstützung und Bestärkung. Gerade in diesen Feldern leisten betreute Wohngruppen eine hervorragende Arbeit und können so den Lebensweg bis in die Phase der Palliativpflege den erkrankten Menschen begleiten.

Rundmail Nr. 8 - 13.12.2005 - Statement der Regierung zu den letzten rund zwei Wochen und den Vorgängen um das Gremium

Liebe User,

sicher wartet ihr schon lange auf eine richtige Stellungnahme seitens des Kanzlers oder der Regierung allgemein. Dieses soll nun durch diese Rundmail getan sein, sie soll mit der ersten - zugegebenermaßen mittelmäßig bis schlecht verlaufenen - Hälfte meiner Amtszeit abschließen. Es ist Kritik zu üben und auch nicht an Selbstkritik zu sparen.

Aber beleuchten wir die Vorgänge einmal genauer: rDa hat sich inaktiviert zum Ende der Amtszeit von Alex. Dieses hat dol aufgeschreckt und es gab von allen Seiten Bestrebungen, rDa zurückzuholen. Sie kam zurück und hat ein Brainstorming angestoßen, das dol reformieren sollte. In diese Zeit fällt auch meine Kanzlerwahl mit einem Programm, welches RL und Interna verquickt, also eigene Interna-Veränderungen durchaus vorsieht. Der Internaminister Combo hat gemeinsam mit einigen anderen engagierten Leuten einen Entwurf für ein neues Gremium erstellt, gleichzeitig gab es das Basisdoliszit "KISS". Ich erhielt dann am Anfang des Monats die Information, dass die Redaktion nur einen Entwurf zur Diskussion und zur Wahl stellen wollte. Von meiner Seite kam dann der Vorschlag, dass man ein abgestuftes Verfahren durchführen sollte, also zuerst eine Mitgliederbefragung mit allen Entwürfen, dann über den Sieger ein Doliszit, da ich aus demokratischer Sicht den Vorschlag der Redaktion nicht gutheißen kann. Aber das Streben der demokratisch legitimierten Regierung und auch die Initiative aus der Community wurden beiseite geschoben für einen Kompromissvorschlag, der von rDa auch eingebracht wurde, und wenn man ihn genau liest, erkennt man, dass es eben ein Kompromissvorschlag ist, jeder findet Elemente aus seinem Programm wieder. Ich kann zwar durchaus die Beweggründe der Redaktion nachvollziehen, dass sie einen Vorschlag im Konsens beschlossen sehen will, der nicht in Kürze durch ein neues Reformprojekt ins Gerede kommt. Dennoch sieht die Regierung in diesem Vorgehen ein falsches Signal für eine basisdemokratisch orientierte Community. Kompromisse kommen zum Schluss, wenn Einzelvorschläge scheitern, dann kommen die Kompromisse, nicht bevor man über die Einzelvorschläge entschieden hat. Die Kritik an der Redax ist nicht die, dass sie einen Vorschlag gemacht hat, sondern dass sie andere Vorschläge nicht zur Abstimmung stellen lassen will. Ich übernehme in dieser Frage dahingehend die Verantwortung, dass ich im Vorfeld nur eingeschränkt kommuniziert habe und dann, nachdem klar war, dass die Redaktion andere Vorschläge nicht für eine Abstimmung zulassen würde, dass ich nicht offensiv genug aufgetreten bin, nicht im Sinne der Community und meines Wahlprogramms, für das ich gewählt wurde, vorgeprescht bin, den Regierungsvorschlag in das Brainstorming einzubringen. Das waren meine Versäumnisse in diesem Zusammenhang, nichts anderes, falls die Übernahme der Verantwortung durch irgendwen überinterpretiert werden sollte. Aus diesem Grunde werden wir die Kommunikation mit der Redax optimieren und künftig für Aktivitäten der Regierung Garantien und verbindliche Zusicherungen von der Redax einfordern, damit sich ein solches Desaster nicht wiederholt, wie es sich im Zusammenhang mit Combos Gremiumsreform ereignet hat, der von der Redax keine verbindlichen Zusagen erhalten hatte. Wir legen Wert auf die Feststellung, dass nicht nur uns, sondern ebenso der Redax gravierende Mängel im Kommunikationsverhalten vorzuwerfen sind, die wir nun durch einen neuen Stil unserer Regierungsarbeit beheben wollen.

Dieser Punkt, aber auch noch die Tatsache, dass die Regierung in den anderen Punkten hinter ihren eigenen Vorgaben zurückgeblieben ist, bewog mich dann dazu den Rücktritt für den Morgen des 3. Advents anzuvisieren, es wäre dann zu einem Rücktritt der gesamten Regierung gekommen. Dafür habe ich mir die knapp 2 Wochen Zeit genommen. Doch die Gespräche in der letzten Nacht mit Regierungsmitgliedern und anderen Leuten überzeugte mich von der Richtigkeit des Weitermachens. Klar wird aber, dass die Regierung sich nun in der Frage der Interna neu positionieren muss. Wir können nicht so weitermachen. Deshalb ist es unser klarer Wille, dass wir den Meinungsbildungsprozess in die Hand nehmen und aus dem Brainstorming quasi als Moderatoren das wichtige herausziehen und dann zu Entwürfen gießen, die man dann stellen kann. Hierbei handelt es sich dann nicht Entwürfe der Regierung, sondern um Entwürfe des Brainstormings. Wir sind also nur in Internafragen Moderatoren, mehr nicht. Eigene Vorbehalte, z.B. bezüglich des Parlaments, werde ich in dieser Situation hintanstellen müssen.

Stattdessen wollen wir uns nun endlich auf die RL-Politik konzentrieren und versuchen mit unseren Mitteln, so weit es geht, Politik zu beeinflussen. Hier muss ich auch eingestehen, dass ich in der ersten Hälfte der Amtszeit nicht viel erreicht habe. Ich bin gewillt, dies in der zweiten Hälfte meiner Amtszeit zu ändern.

Perseus für die 19. Internetregierung

Rundmail Nr. 9 - 13.12.2005 - Einiges für die Zukunft

Liebe User,

ich bitte um Verständnis dafür, dass ich die grundlegenden Erläuterungen der 8. Rundmail von dieser hier trennen wollte.

1. Ministerrücktritte & neuer Minister 2. Reform UdW 3. Planung der Themenwoche 4. Reform des PV-Chats 5. RL-Aktion

1. Von zwei Ministern muss ich mich mit einem großen Dank verabschieden: zum einen von meinem Internaminister Combo, der viel Arbeit in eine Gremiumsreform gesteckt hat, die so leider nicht kommen wird, in deren Sinn ich mich aber dafür engagiere, dass ihre Leitlinien im Kompromissvorschlag nicht zu kurz kommen. Aus den in der 8. Rundmail erläuterten Gründen wird es keinen Internaminister mehr geben. Zum anderen muss ich mich von Puggy verabschieden, dem ich auch für seine Arbeit herzlichst danke. Ihm wird ins Amt Stan! aus der BA folgen.

2. Um die Umfrage der Woche (UdW) mehr an die Community anzupassen und so eine höhere Annahme und Beteiligung zu erzielen, hat sich die Internetregierung zu einer grundlegenden Änderung der bisherigen Praxis entschlossen:

Jeder Doler hat jetzt die Möglichkeit Vorschläge für die UdW einzureichen. Vor allem soll dabei auf Aktualität und Bedeutsamkeit des Themas, sowie auf die Einhaltung bisheriger Aspekte bei der Rezensierung von Umfragen geachtet werden. Wichtig ist, dass jeder Vorschlag durch einen selbst verfassten Text begründet werden muss (Minimum: 500 Zeichen). Die Vorschläge können von Mittwoch bis Freitag im Kanzleramtsforum eingereicht werden. Sollten keine verwendbaren Empfehlungen vorgeschlagen werden, behält sich die Internetregierung, wie bisher gehandhabt, vor, eine selbst ausgewählte Umfrage als UdW zu veröffentlichen.

3. Die Themenwoche zum Thema Familie wird nun vom 6.-12. Januar stattfinden. Ich gehe davon aus, dass der Koalitionsvertrag viel Diskussionsstoff hierfür hergibt. Dazu werden wieder Parteienstatements nötig. Diesbezüglich werde ich die Parteiadmins noch informieren.

4. Der PV-Chat erfreut sich großen Desinteresses. Dies möchte die Regierung gerne ändern, im PV-Chat gab es auch Impulse dazu. Dies wollen wir nun im Brainstorming-Forum auch diskutieren.

5. Derzeit arbeitet die Regierung an einem Stand auf einem Straßenfest in Wien. Nähere Informationen findet ihr im Neudoler-Forum.

Eure 19. Internetregierung

Rundmail Nr. 10 - 22.12.2005 - RL-Offensive

Liebe Community!

Wie bereits bekannt ist, im besonderen dem Leser im Neudolerforum, plant die Regierung über ihre Amtszeit hinaus eine RL-Offensive für Dol.

Als Startauftakt ist es geplant im Frühjahr 2006 in Wien auf einer innerstädtischen Straßenfest mit einem Stand präsent zu sein. Zuständig bin ich dafür.

Was plane ich genau?

Es soll ein Stand mit Flyern und Dollogo sein. Die Ausstattung neutraler Art werde ich organisieren. Die Redaktion hat sich bereit erklärt hier unterstützend einzugreifen mit Materialien. Dies ist bereits mit rMi abgesprochen. Die Kontakte zum Dolverein bezüglich der finanziellen Abwicklung werden geknüpft.

Als problematisch zeichnet nur im RL gegenwärtig folgendes ab: da ich einige Monate vorplanen muß, hätte ich mir von der Gemeinde Wien eine genaue Auskunft erwartet. Dieser ist dies leider nicht möglich.

Aber noch ist nicht aller Tage Abend und ich werde hier über andere Vereine und Parteien versuchen Informationen einzuholen.

Welchen Sinn soll diese Aktion haben? Es soll im Rahmen der Werbung für die Community ein erster Anstoß sein, in der Hoffnung, dass wir einige Nachahmer finden werden, die dies im gesamten deuschsprachigen Raum ausführen.

In der Hoffnung bald präzisere Auskünfe zu erhalten und weitergeben zu können wünsche ich euch allen ein frohes Fest und einen guten Rutsch.

Für die 19. Internetregierung Anubis/ D'Aviano

Rundmail Nr. 11 - 24.12.2005 - Frohe Weihnachten

Denn das Gesetz ist durch Mose gegeben, die Gnade und die Wahrheit ist durch Jesus Christus geworden. (Joh. 1,17)

Lieber User,

wir wünschen euch besinnliche Feiertage im Kreise derer, die euch wichtig und lieb sind.

Aber dieses Fest ist immer weniger besinnlich, die Menschen in den Städten erliegen dem Kaufrausch, man macht sich Geschenke für horrende Summen, im Fernsehen flimmert zum Heiligen Abend Gewalt, unter dem Weihnachtsbaum liegen gewaltförderliche Spiele usw. Die Besinnlichkeit erliegt einem Zwang zur Fröhlichkeit, was aber nicht mit dem Fest gemeint ist. Man denkt nicht mehr nach, sondern schließt sich diesem "Mainstream" an.

Gerade in den Zeiten des Wiedererstarkens der christlichen Tradition, der christlichen Werte und des christlichen Miteinanders, welches durch den deutschen Papst und durch den wunderbaren Weltjugendtag in Köln beflügelt wurde, haben wir die Möglichkeit, nein: die Pflicht über den Sinn und den Inhalt dieses Festes nachzudenken.

Wir feiern eigentlich die Menschwerdung Gottes, die Geburt Jesu Christi von der Jungfrau Maria, die Ankunft des Messias. Zwangsläufig müssen einem die Wundergeschichten, die Predigten und die guten Taten unseres Herrn einfallen. Dies sollte uns zeigen, dass das Weihnachtsfest, wie wir es feiern, nicht das Fest sein kann, welches ihm würdig ist. Mit den ganzen Blinklichtern an den Fenstern der Menschen verliert das Fest an Würde und Ausstrahlung. Wir beten nicht mehr am Weihnachtsfest unseren Gott an, wir feiern nicht mehr seine Menschwerdung, die Erlösung, sondern wir beten den Kommerz an, der sich zu keinem anderen Zeitpunkt im Jahr so sehr zeigt, wie zum Weihnachtsfest, wir frönen den Festmählern, obwohl doch Jesus selbst im Evangelium sagt: Ich bin das Brot des Lebens. Wer zu mir kommt, der wird nicht hungern; und wer an mich glaubt, den wird nimmermehr dürsten (Joh. 6,35). Wir brauchen keinen großen Braten, um das Fest ordentlich zu begehen, wir brauchen nur unseren Glauben an Jesus Christus.

Die Welt feiert die Geburt unseres Herren, denn siehe, das ist Gottes Lamm, das der Welt Sünde trägt (Joh. 1,29). Wir feiern den neuen Bund und sollten uns unserer Sünden bewusst werden. Wir müssen nachdenken und in uns gehen, unser Verhalten rekapitulieren und ändern. Es ist aber auch ein Grund die Einheit der Gemeinschaft Christi zu erbitten, nein, geradezu einzufordern. Denn seid darauf bedacht, zu wahren die Einigkeit im Geist durch das Band des Friedens: e i n Leib und e i n Geist, wie ihr auch berufen seid zu e i n e r Hoffnung eurer Berufung; e i n Herr, e i n Glaube, e i n e Taufe; e i n Gott und Vater aller, der da ist über allen und durch alle und in allen (Eph. 4,3-6). Wir sind vereint im Glauben an Gott, den Vater, an seinen Sohn Jesus Christus und an den Heiligen Geist, wir sind vereint in der Aufgabe Jesu Christi und seiner Jünger.

In diesem Sinne wünschen wir der Community ein besinnliches Weihnachtsfest, ein tiefgründiges Nachdenken über die Werte, die unsere christliche Religion vorgibt, die uns unser Herr Jesus Christus, Gottes Sohn, Retter vorgibt, und auch das Leben dieser Erkenntnisse.

Wir wünschen auch den Juden einen angenehmen Vollzug des Festes Chanukka ab dem 26. Dezember.

Eure 19. Internetregierung

Rundmail Nr. 12 - 30.12.2005 - Bundespolitischer Jahresrückblick 2005

Das Jahr 2005 dürfte in Zukunft wohl als eines der Jahre in der Geschichte der Bundesrepublik im Gedächtnis bleiben, in dem sich die überraschen Ereignisse häuften. Wir stehen vor einer Situation, mit der vor Jahresfrist kaum einer gerechnet hätte: Bundeskanzlerin Merkel als große Vermittlerin in der EU, Westerwelle als Oppositionsführer, Schröder und Fischer aus der Politik ausgeschieden, Müntefering gestürzt, Stoiber als Papiertiger entlarvt, Platzeck SPD-Chef, Seehofer, Gabriel, Steinbrück und Glos im Kabinett, Schäubles Polit-Comeback.

Vor allem aber gibt ein Rückblick Anlaß zur Sorge, haben doch die Volksparteien einen beispiellosen Ansehensverlust und auch Stimmenverluste hinnehmen müssen, so dass sich die Frage stellt, ob dieses nicht der eigentliche Beginn der neuen, der Berliner Republik ist, die der bisherigen in vielem nicht mehr gleichen wird.

Zu diesem Ansehensverlust haben beide großen Parteien gleichermaßen beigetragen. Müntefreings Heuschreckenkampagne (ausgerechnet er, der als Verkehrsminister die Tank und Rast an Investoren verscherbelt hat), der weit unter die Gürtellinie zielende Wahlkampf gegen Merkel und Kirchhof, das Verhalten Schröders am Wahlabend, der Putsch der Linken und Netzwerker gegen Müntefering und der Einstieg Schröders bei der Gazprom (dem verlängerten Arm des Kremls bei der rechtswidrigen Übernahme der Yukos und der kritischen russischen Medien) haben die SPD in den Augen vieler diskreditiert. Auf der anderen Seite muss auch die Union mit Sorge nach den Gründen für ihr katastrophales Wahlergebnis suchen. Der Zwist zwischen Merkel und Merz und das Hin und Her im Fall Seehofers, der entemotionalisierte Wahlkampf (von dessen Programm die Wähler nur das Wort "Steuererhöhungen" verstanden), das Verhalten des designierten Finanzministers Kirchhof, der sich vom CDU-Programm sichtbar distanzierte, das wenig standhafte Verhalten der Partei Paul Kirchhof gegenüber, der als anerkannter Finanzfachmann von den Unionsgranden im Stich gelassen wurde, die überstürzte "Republikflucht" Stoibers zurück nach München und der Einstieg des bayerischen Verkehrsministers Wiesheu bei der Bahn, nachdem er kurz zuvor in den Koalitionsverhandlungen noch Subventionen für diese erstritten hatte - der Öffentlichkeit bot sich das Bild eines schwankenden Kolosses. Nicht zuletzt kommt der von beiden Koalitionspartnern verschuldete verfassungswidrige nächste Haushalt hinzu.

Das Problem des letzten Jahres war aber nicht nur das Bild das die Parteien den Wählern boten, die Überlagerung anderer, wichtigerer Probleme durch das Politiktheater war im Grunde fast ebenso schlimm, wenn nicht noch schlimmer. Die Folgen der Naturkatastrophen in Asien, die zunehmenden Terroranschläge islamistischer Gruppen von London bis Bali, die Klimaerwärmung, der demographische Wandel und vieles mehr - alles musste in den Hintergrund treten angesichts des Wahlkampfes, der teilweise Züge des sprichwörtlichen "Wahlkrampfes" annahm.

In den nächsten vier Jahren wird die große Koalition alles tun müssen um die verheerenden Eindrücke der letzten Jahre auszugleichen. Föderalismusreform, Gesundheitsreform, Haushaltskonsolidierung und Neujustierung der Aussenpolitik stehen an - unter anderem. Die 19. Internetregierung wünscht sich, dass im folgenden Jahr die ersten Fortschritte der großen Koalition erkennbar sind. Die Koalition ist zum Erfolg verpflichtet.

Wir wünschen euch einen angenehmen Wechsel in ein hoffentlich erfolgreiches Jahr 2006!

Eure 19. Internetregierung

Rundmail Nr. 13 - 01.01.2006 - Parlamentsdebatte, Bimbesreform, UdW

Liebe User,

wir wünschen euch ein frohes neues Jahr und hoffen, dass ihr gut reingerutscht seid. Nun zu den Punkten, deretwegen diese Rundmail überhaupt geschrieben wird.

Parlamentsdebatte

Wie die meisten bereits mitbekommen haben, erarbeitet eine speziell eingerichtete Kommission mit Annelein als Vorsitzender Konzepte einer Parlamentsreform bei dol2day. Grundlage der Kommission, mit der die Regierung eng zusammenarbeitet, ist das von der Redax organisierte Brainstorming, welches ein vitales Interesse vieler Doler an einem Parlament zutage förderte. In dieser Brainstorming-Kommission wirken neben Annelein auch noch Sir Mike und von Regierungsseite Orianus mit. Auf großen Wunsch der Community hin haben sich Regierung und Kommission - mit ausdrücklicher Rückendeckung durch die Redax - dazu entschlossen, ein stringentes Prozedere mit einem klaren Zeitfenster vorzugeben, um das Brainstorming in einen konsequenten politischen Entscheidungsprozess überzuführen:

Um herauszufinden, ob eine Mehrheit der Doler sich für die probeweise Einführung eines Repräsentativgremiums (Parlament/Senat) ausspricht, werden wir ab Neujahr zunächst eine Mitgliederbefragung starten, in welcher grundsätzlich über die Einführung eines Parlaments abgestimmt werden kann.

Sollte sich eine Mehrheit dafür aussprechen, wird es eine Woche später weitere Abstimmungen über die genaue Ausgestaltung einer Parlamentsreform geben.

Regierung und Kommission begreifen die Parlamentsreform als große Chance, Dol nach außen hin durch die Ergänzung um ein wichtiges Simulationselement attraktiv und interessant zu machen. Die Einführung eines Parlamentes würde dol bei Sponsoren und künftigen Partnern, insbesondere den Schulen, wieder interessanter machen, weil bislang zerfaserte Spielprozesse stärker gebündelt würden und die Community um ein zentrales demokratisches Spielprinzip erweitert würde.

Die Regierung lädt alle Doler und Dolerinnen herzlich dazu ein, sich rege und konstruktiv an dieser richtungsweisenden Mitgliederbefragung zu beteiligen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es hier um eine testweise Einführung gehen soll; die Erprobung würde sich auf zwei Wahlperioden erstrecken. Wir hoffen und wünschen uns, dass sich die Community in einer ganz zentralen Frage als reformwillig und -fähig erweist. Die Mitgliederbefragung findet hier statt: http://www.dol2day.com/index.php3?position=200&frage_id=267638&kategorie_id=nb#fid267638

Bimbesreform'

Die Regierung hat aus den Positionen im Brainstorming ein Paket an Möglichkeiten für eine Bimbesreform geschnürt, welches nun zu diskutieren ist. Die Diskussion findet statt im Brainstorming http://www.dol2day.com/forum_neu/index.php?thread_id=816&forum_id=3&struktur=>Vorschlag einer Bimbesreform. Ich bitte um eine zahlreiche Teilnahme an der Diskussion.

Aktuelle UdW

"Was war für Dich das wichtigste religiöse Ereignis 2005?"

Der Tod von Papst Johannes Paul, die Papstwahl, der Weltjugendtag in Köln, das Treffen des neuen Papstes mit dem Kirchenkritiker Küng, der Wiederaufbau der Frauenkirche, die Diskussionen um die Rolle der Homosexualität in der katholischen und der angelikanischen Kirche oder der neuerliche Streit zwischen Evolutionsvertretern und Kreationisten: In der Tat war das Jahr 2005 angefüllt mit vielen religiösen Ereignissen, Erfahrungen und Diskussionen. Andere Vorfälle, wie etwa Naturkatastrophen, Terroranschläge oder erschütternde menschliche Dramen wie das der Koma-Patientin Terri Schiavo haben für viele die Frage nach der Gerechtigkeit Gottes aufgeworfen. Auch dies muß aus christlicher Sicht nicht unbedingt negativ sein, können doch auch Zweifel und Hader Wege (zurück) zum Glauben sein. Jetzt am Ende des Jahres schauen wir zurück und sehen was hinter uns liegt. Doch was hat es gebracht? Die Frage, die allein im Raum stehen bleibt bei diesem ganzen kirchlich-spirituell-religiösen Geschehnissen ist doch letztlich, was bedeuten sie für uns, wie haben sie uns im Innersten bewegt und vor allem: Was bleibt? Was wird bleiben, wenn nächstes Jahr möglicherweise schwere Zeiten auf uns selber oder unsere Mitmenschen zukommen? Erst dann wird sich zeigen, ob die christlichen Highlights, die sehr wohl die Herzen vieler tausender Menschen bewegten und immer noch bewegen, auch wirklich Frucht bringen. Wir hoffen und beten, dass diese Hoffnung 2006 Wirklichkeit wird.

Eure 19. Internetregierung

Rundmail Nr. 14 - 08.01.2006 - Ministerrücktritt, doLex – das dol2day wikiweb

Liebe User,

zum ersten muss ich euch mitteilen, dass mein Kanzleramtsminister und Parteifreund Aviator aus persönlichen Gründen sein Amt in der Regierung niedergelegt hat. Ich danke ihm für die Arbeit in der bisherigen Wahlperiode. Die Position wird nicht mehr neu besetzt.

Zum zweiten haben wir hier einen Gastbeitrag von NetReaper, der sich sehr egangiert um das Projekt dolex kümmert:

Das doLex ist ein wikiweb, das auf dem gleichen Prinzip wie die weltbekannte wikipedia basiert. Es enthält eine Vielzahl von Informationen über dol2day, damit man schnell Zugriff auf bestimmte Themen hat. Gleichzeitig ist es Archiv für Regierungen, Parteien, Kabinette, Rundmails, Zitate, Konzepte... Jeder kann das doLex frei nutzen, Artikel erstellen, ergänzen oder Korrekturen vornehmen.

Auf diese Art und Weise soll es auch Einsteigern das Zurechtkommen bei dol2day leichter gestalten, vor Allem um die gängigen Begriffe bei dol2day sowie die Funktionsweisen der Community zu erlernen. Um es deutlich zu machen: das doLex ist ein Helpdesk, das doLex ist ein Archiv. doLex ist _keine_ Diskussionsplattform. Hierfür haben wir dol2day.

Im Gespräch mit der Redaktion wurde die Idee einer Implementierung des doLex in dol2day ausdrücklich begrüßt, vor Allem um das veraltete FAQ bei dol2day durch ein wiki Helpdesk zu ersetzen und ein Zentralarchiv zu schaffen.

Mitmachen kann Jeder, lediglich eine Anmeldung ist dafür erforderlich. Wer sich bereits mit wikipedia auseinandergesetzt hat, wird auch mit dem doLex spontan klarkommen. Aber auch sonst ist der Einstieg in die Welt der wikis sehr einfach.

Erreichbar ist das doLex unter http://www.dolex.de.vu, http://dolex.lol2day.de, sowie direkt unter http://www.garske.be/Wiki/Wiki/index.php.

Mittlerweile enthält das dol2day-Lexikon schon viele Informationen, jedoch sind auch große Lücken vorhanden und teilweise ist es schwierig, an die "Zeitzeugen" direkt heranzukommen. Daher ist die Realisierung nur mithilfe einer breiten Basis von Dolern aus allen Parteien möglich. Hier nur auszugsweise eine Liste von Artikeln, die bereits begonnen, aber noch unvollständig sind:

Was war die WVP? Welche Themen hatten die

Rundmails der verschiedenen Kanzler? Welche spektakulären und lustigen Sprüche haben die Doler im Laufe der Jahre von sich gegeben?

Kein Doler kann jemals alle wichtigen Konzepte, lustigen Sprüche, Rundmails und interessanten Entwicklungen mitbekommen. Und wer neu bei dol2day ist, wird auf eigene Faust nicht erfahren, welche Entwicklungen die Parteien bei dol2day genommen haben. Für einen Einstieg ins doLex empfehle ich die Artikel über die einzelnen Parteien. Wer nicht aufgeführte Daten und Fakten über seine Partei oder über seine ehemalige Partei kennt, kann sie sehr leicht hinzufügen. Vor Allem sollten die Parteienartikel jeweils untereinander vergleichbar sein.

Viel Spaß beim Ausprobieren wünscht NetReaper (KSP)

P.S.: Vielen Dank an Perseus und die 19. Internetregierung für das Versenden der Rundmail.

Rundmail Nr. 15 - 14.01.2006 - Schlichter / Umfrage der Woche

1. Schlichter benötigt!
2. Statement zur UdW

Liebe User,

der Schriftführer des Gremium ist an mich herangetreten und hat mich gebeten, dass ich in meiner nächsten Rundmail auf die Schlichter-Initiative hinweise. Die Schlichter engagieren sich bei Beleidigungsanzeigen und bei Streit und Ärger zwischen unterschiedlichen Dolern. Jeder kann mal schauen, ob er sich dafür geeignet hält, ob er dazu bereit ist, diese Aufgabe vielleicht auch selbst wahrzunehmen. Deshalb bitte ich euch mal auf die Startseite der Schlichter-Initiative zu schauen. Es werden welche benötigt!

Desweiteren ist mal wieder ein Statement zu einer Umfrage der Woche fällig:

Was wird mit dem Nahen Osten?

Die schwere Erkrankung Ariel Scharons (die eine Rückkehr an die Regierungsgeschäfte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unmöglich macht) hat den Nahen Osten einmal mehr in das Zentrum der Blicke der Weltöffentlichkeit gelenkt. Mit Scharon tritt eine Figur von der politischen Bühne ab, in deren Biografie sich viele Aspekte des Konflikts in dieser Region wiederfinden. Sein Geburtsnahme Ariel Scheinermann zeugt von der europäischen Herkunft vieler Iraelis und ruft damit die Bedingungen ins Gedächtnis unter denen der jüdische Exodus nach Palästina und die Gründung des Staates Israel stattfanden. Im Rahmen dieser Staatsgründung trat Scharon auch erstmals in der Rolle auf in der er zunächst bekannt wurde: als Soldat. Die Tatsache, dass er in drei Kriegen gegen Gegner kämpfte die seine Heimat zerstören wollten sollte uns daran erinnern, dass Israel auch heute noch von vielen Arabern das Existenzrecht abgesprochen wird, eine Betrachtungsweise viele seiner Aktionen in anderem Licht erscheinen lässt. Während er als Militär Heldenstatus erlangte, war seine politische Karriere nicht unumstritten. Eine israelische Untersuchungskommission gab ihm (als damaligem Verteidigungsminister) eine Mitschuld an den Massakern christlich-libanesischer Milizen in den palästinensischen Flüchtlingslagern im Libanon, Schabra und Schatila, weil er angeblich über die Absichten christlicher Milizionäre Bescheid gewusst habe. Entgegen üblicher Behauptungen war jedoch die israelische Armee mit keinem einzigen Soldaten unmittelbar an den Ausschreitungen beteiligt. Als Vaterfigur der Siedler forcierte er die Landnahme in Westjordanland und Gazastreifen; mit seinem provozierenden, legendären Besuch auf dem Tempelberg lieferte er den Anlass zum Ausbruch der allerdings bereits im Vorfeld von arabischer Seite aus organisierten zweiten Intifada. Auf der anderen Seite ist der gegen heftigste Widerstände durchgeführte Abzug aus dem Gaza-Streifen und einigen Siedlungen des Westjordanlandes ein ihm direkt zuzuschreibender Verdienst um die Selbstbestimmung der Palästinenser (ungeachtet dessen was diese daraus machen). Ausgerechnet er, von dem keiner es erwartet hätte hat so mehr für den Frieden getan als mancher Nobelpreisträger. Nicht zuletzt wird sein letztes politisches Projekt (die Gründung einer neuen Partei) die israelische Politik vermutlich nachhaltig verändern. Für den Nahen Osten gilt daher wie für Scharon - die Zukunft ist ungewiss.

Aber schließlich ist noch eine Gemeinsamkeit zu nennen die auch verdeutlichen soll, dass es sich hier um eine Würdigung und nicht um einen Nachruf handelt: Sowohl von Scharon als auch vom Friedensprozess wird gesprochen als wären sie tot - das sind sie nicht. In beiden Fällen ist festzustellen: Sie leben!

Die Internetregierung hofft, dass sowohl Ariel Scharon als auch der Friedensprozess noch lange und erfolgreiche Jahre vor sich haben werden. Im Augenblick bräuchte diese Region mehr Menschen wie ihn.

Gleichzeitig wird hier die neue Umfrage der Woche bekanntgegeben: Die fossilen Brennstoffe halten wahrscheinlich keine hundert Jahre mehr. Wie stellt Deutschland im Jahre 2100 seine Energieversorgung sicher?

Eure 19. Internetregierung

Siehe auch

• 19. Legislaturperiode